Seit den Montagsdemos vor dreieinhalb Jahren ist die BRD-Gesellschaft in Bewegung gekommen (Streiks bei Opel Bochum, Infineon München, AEG Nürnberg, BSH Berlin usw., Mobilisierungen an den Unis und an Schulen; Streiks im Einzelhandel und bei der Bahn). Vor diesem Hintergrund ist die Mobilisierung nach Heiligendamm gegen das G8-Treffen viel größer und radikaler ausgefallen als etwa die zum G7-Gipfel in Köln 1999. »Heiligendamm« hat frischen Wind in die politischen Aktivitäten gepustet. In den teils heftigen Erfahrungen der Junitage haben sich viele radikalisiert im Umgang mit den Bullen, mit den Medien, mit den NGOs. Die »Basisse« von Attac, Greenpeace, IL usw. haben ihre Führungen links überholt. Aber die bisherigen »Aufarbeitungsdiskussionen« der Linksradikalen sind überraschend un-radikal. Es ist dringend, auf den Perspektiventagen unsere Analysen, Praxis und Organisations­formen angesichts dessen, was um uns rum passiert, auf einen neuen Stand zu bringen.

Wer B sagt, muss auch A sagen - die Arbeiterklasse und die Bewegung

Aktuelle »Arbeitskämpfe« und die Mobilisierung nach Hei­ligendamm haben erstmal nichts miteinander zu tun: unter­schiedliche Menschen sind an ihnen beteiligt, inhalt­lich gibt es kaum Überschneidungen. Im Gegen­satz zu Genua 2001 waren in Heiligendamm z.B. so gut wie keine (jungen) ArbeiterInnen. Auf den zweiten Blick sehen wir aber ganz viele Ähnlichkeiten. Auf der einen Seite gibt es noch keine autonomen Kämpfe von ArbeiterInnen, die die Kontrolle der Gewerkschaften durchbrechen und ihre eigenen Ab­sichten ver­folgen, auf der anderen Seite gibt es noch keine selbständige Bewegung, sondern nur Mo­bilisierungen zu events, die nachher wieder zusammen­fallen. Auf beiden Sei­ten herrscht eine Arbeitsteilung zwi­schen »Professionellen« und »Basis«, die letzterer das eigene Denken nicht zu­traut; die Leute artikulieren sich selten selber, sondern überlassen das ihren professionellen Führern, Funktio­nären, Pressesprechern usw. Apropos »Presse«: »Öffent­lichkeit« ist ein weiteres gemeinsames Problem! Im Früh­jahr 2006 haben Beschäf­tigte im Öffentlichen Dienst zum Teil 14 Wochen gestreikt und »die Öffentlichkeit« nahm kaum Notiz davon. Seit dem Sommer 2007 streiken immer wieder VerkäuferInnen - und niemand hilft ihnen. In Rostock haben wir erlebt, wie hilflos wir sind, wenn Medien, Bullen und die Sprecher diverser Bündnisse mit ihren Lügen von 433 z.T. schwer verletzten Polizisten einfach mal für ein, zwei Tage klar­machen, was politisch Sache ist. Da hilft kein indymedia und kein G8-TV, denn die erreichen nur Leute, die es »sowieso schon wissen«. Und nachträgliche Rich­tig­stellung nützt politisch auch nichts mehr! Ähnlich hilf­los haben sich Krankenschwestern im Frühjahr 2006 ge­fühlt, als die Zeitungen in den ersten Tagen ihres Streiks Nach­richten(-enten) von schwerverletzten Babies, die nicht ope­riert werden können, auf die Titelseiten wuch­teten.

Glaubt ihren Lügen nicht!

Die Massenmedien sind nicht »im Dienste der Herr­schen­den«, sondern Teil der Herrschaft. Sie ändern oder verbessern zu wollen, gleicht der Hoffnung darauf, die nächste Regierung könne besser werden. Öffentlich­keit in einem aufklärenden, emanzipatorischen Sinne hängt mit gemeinsamen Erfahrungen zusammen, sie entsteht im Austausch von Erfahrungen - und macht Erfahrung als et­was, worauf wir aufbauen können, erst möglich. Unsere Erfahrungen lassen sich gar nicht in die bürgerliche/staatli­che Öffentlichkeit einspeisen - und das ist auch gut so! Sie sollen aber auch nicht »unter uns« bleiben.
Gemeinsame Erfahrungen innerhalb der Mo­bi­li­sie­run­gen machen uns stark. Das Kollektive an der ge­meinsamen Re­produktion in den Camps und bei den Blo­ckaden in Hei­ligendamm, die große Fähigkeit zur Selbst­organisation haben viele angeturned. Während des Kampfs fühlt man sich stark und »zusammen«, danach muss man oft fest­stellen, dass man nicht gesiegt hat.

Wie kann es aber gehen, dass wir mit vielen diskutieren und unsere Kämpfe öffentlich werden?

Einen Hinweis gibt der Streik der LokführerInnen. Sie haben sich erstmal gar nicht um »Öffentlichkeit« geküm­mert; aber trotz aller Lügen und Verdrehungen von Bahn­vorstand und Massenmedien, kam »in der Öf­fentlichkeit« ganz gut rüber, wofür sie kämpften - und trotz be­schis­se­ner Streiktaktik der Gewerkschaft hat die »Sym­pathie in der Öffentlichkeit« weiter zugenommen.
Alle offensiven Kämpfe könnten Lücken reißen in die Pro­paganda von einem vorgestellten Gemeinwohl, das letzt­lich nur von uns verlangt, mehr zu arbeiten, zurückzu­stecken... Sie machen deutlich, dass es dabei nicht um un­ser Wohl geht. Sollen etwa alle ihre »Partikularinteressen« verfolgen? Ja, genau! Denn dann handeln wir in erster Person Plural. Wer seine unmittelbaren Interessen durch­setzt, handelt nicht auf Kosten anderer, sondern macht es allen leichter, das auch zu tun. Wir merken dann mal wieder, dass das überhaupt geht. Wenn die einen höhere Löhne durch­setzen, wird es viel schwerer, den anderen eine Kürzung zu verpassen. Wenn die einen Häuser besetzen, ist es schwieriger, anderen eine Mieterhöhung aufs Auge zu drücken.

Streikenden ArbeiterInnen geht es oft ganz ähnlich, wie oben beschrieben: Während des Kampfs machen sie ge­meinsame Erfahrungen, »eins der schönsten Erlebnisse in meinem Leben, mein Leben hat sich verändert, es wird nie wieder so sein wie vorher...«. Aber danach müssen sie fest­stellen, dass sie alleine bleiben und ih­ren Kampf ver­lieren. Damit die Erfahrungen nicht zu individuellen Er­innerungsstücken werden, müssen die, die gekämpft haben, darüber nachdenken, warum sie nicht gesiegt haben. Sie müssen den nächsten Kampf vorbereiten. Wer ihnen stattdessen mit »Ihr habt toll gekämpft, aber mehr war nicht drin!« kommt, spielt das Spiel des Gegners.

Die Verherrlichung der guten Ansätze verhindert deren Entfaltung

Außer einigen ausländischen GenossInnen thematisierte in der Rückschau niemand die soziale Marginalität der Links­radikalen. Dabei liegt das größte Problem der Mo­bilisierung(en) in ihrer Getrenntheit von prole­tarischen Kämpfen auf der ganzen Welt. Das zweite Problem liegt darin, dass bisher keine eigenen Vorstel­lungen von Auto­nomie zum Tragen kommen, die über das Mithelfen beim Kochen, das technische Ge­wusstwie und die Entschlossen­heit bei direkten Aktionen rausgehen. Wenn das so bleibt, versickert der »Schwung von Heiligendamm« in der Suche nach einer besseren Wohnform - oder erstarrt im Warten auf den nächsten Gipfel. So lange wir solche events brau­chen, um selber tätig zu sein, um überhaupt ein Gefühl da­von zu bekommen, viele in Bewegung zu sein, brauchen wir auch Führer. Radikalisierung ist was anderes.
Zwei sehr unterschiedliche Säulen haben die Bewegung seit 1998 getragen. Die erste Säule re­präsentiert, orga­ni­siert die Pressearbeit, agiert »profes­sionell« und »poli­tisch«. Die zweite Säule besteht aus »basisdemokratischer Politik« und bleibt politisch stumm; was an »autonomen Strukturen« aus den 80er Jahren übrig geblieben ist, wird zu logis­tischen Dienstleistern. In Gleneagles wurde offen­sicht­lich, dass die erste Säule staatstragend geworden war. »Professio­na­li­sierung« hat mit Beruf zu tun, mit kapitalis­tischer Arbeitsteilung, »emanzi­patorische Professio­na­li­sie­rung« gibt es nicht. Einer der stärksten revolutio­nären Inhalte des welt­weiten '68er Auf­bruchs war die Kri­tik des Berufs, »alle können alles lernen!« war die Parole. Trotz­dem war es auch in Hei­ligendamm wieder so organisiert; und wieder haben sich die »professionellen Vertre­ter­Innen« gründlich blamiert. Die IL hatte im Vorfeld allen alles verspro­chen, den Auto­nomen die Rebellion, dem grü­nen Jugendverband die Gewalt­freiheit. Aber nach der Demo in Rostock redeten ihre Sprecher Klartext. Die attac-Spitze wollte sich nicht einmal mehr am zi­vilen Ungehorsam der Blockaden beteiligen.
Nun wollen uns dieselben »Ex­pert­Innen« auf die nächste Kampagne ein­schwören, wollen die Führungs­struk­turen wieder Boden gut machen mit radikalen Sprü­chen und demo­krati­schen Spielchen. Groß­zü­gig bie­ten sie uns an: Ihr könnt weiterhin Spaß haben bei Blo­cka­de­aktionen, auf Camps, im fishbowl... und wir erle­di­gen diese elende, zähe Bünd­nis­poli­tik, die wirklich keinen Spaß macht.
Diese spezielle Art von Kam­pag­nen­linken haben Poli­tik und Geld­verdienen zu einem Brei verrührt, wo Geldgeber für die nächste Kampagne gleich­zeitig (potentielle) Arbeit- bzw. Auf­trag­geber der einzelnen Indi­vi­duen sind. Die vielge­prie­sene »Professio­na­lisierung des Wi­der­stands« be­steht dann zu­meist darin, uns genau diese Insti­tu­tionen als »politische Bünd­nis­partner« schmackhaft zu ma­chen. Die »strate­gische Bünd­nisorientierung« erschlägt das zu eman­zi­pierende Subjekt. Wes Brot ich ess, des Lied ich sing - natürlich hoch­differenziert.
Der politische Raum dafür in den Institutionen ist vor­handen. Bisher sind die Bewegungen der 90er Jahre noch nicht »repräsentiert«, das soll und will Die Linke/PDS jetzt leisten. Das kann sie aber nicht »als Partei«, sondern nur im dialektischen Zusammenspiel mit »Bewegungslinken«. Die Idee von »spektrenübergreifenden Bündnis­sen« bindet das, was an radikaler Op­po­sition in der BRD als kleines Pflänzchen sichtbar zu werden beginnt, in die Zu­sammen­arbeit mit NGOs, Ge­werkschaften, Kirchen und Parteien.
Wir brauchen stattdessen eine gemeinsame Debatte und ein gemeinsames Suchen im Alltag, um die kapil­laren Pro­zesse von (Selbst-)Organisierung voranzutreiben.

Identitätspolitik und Bündnispolitik sind zwei Seiten derselben Medaille

»Bündnispolitik« geht von unterschiedlichen Interessen aus, die sich mittels langwieriger Verhandlungen an be­stimmten Punkten, für bestimmte Kampagnen, zumindest gegen et­was und zeitweilig zusammentun können. Das ist ein ner­viger Prozess, der am Ende oft enttäuscht, weil nicht wirklich was zusammenkommt. Bündnispolitik spiegelt die »parlamentarische« Demokratie wider, die unsere angebli­chen Interessen nach Farben sortiert. Wir können uns dann nur noch über Kampagnen und »Klammerthemen« aufein­ander bezie­hen. Die Diskus­sionen um »anschlussfähige« Themen zeigen, dass es hier letztlich um pädagogische In­szenierungen geht, dass Inhalte für die jeweilige Organisierung funktionieren müssen. Das wird sich auch nicht ändern, wenn alles so »basisdemokratisch« wie möglich gestaltet wird - solange die »Basisse« in ihren Spektren bleiben und ihre Kämpfe nicht zu gesellschaftli­chen werden. »Wir sind die Guten, sie sind die Bösen«. Eine solche Fest­stellung klingt lächerlich, niemand würde sie in ein Flug­blatt schreiben, es sei denn in ironischer Absicht. Aber weite Teile linken Selbstverständnisses funktionieren genau so: Wir haben verstanden, was schief läuft und müssen uns von anderen abgrenzen, die das noch nicht kapiert haben. Aber wir können nicht das Gute und Richtige tun, nicht alleine die Bösen verjagen und damit die Welt retten. Wir können uns nicht außerhalb stellen und sagen, was falsch läuft und was zu tun ist. Wir sind gesellschaftlichen Verhältnissen unterworfen, die wir gleich­zeitig selbst pro­duzieren. Der Hebel für die Ver­änderung ist nicht, die Bö­sen oder das Böse zu identifi­zieren und abzuschaffen, son­dern aufzuhören, diese Verhältnisse immer wieder neu herzustellen. Wir müssen nicht unsere Identität finden und immer wieder bestärken, sondern diese abschaffen, uns selbst verändern, ausgehend von unserer tagtägli­chen Situa­tion, hin zu gemeinsamen Kämpfen, in denen ein kollektives Subjekt entsteht.


Positionen, die sich nicht durch eine soziale Praxis und in­haltlich als radikal auszeichnen, sondern ausschließ­lich durch den Bezug auf direkte Aktion und Gewaltbereit­schaft, stecken im Abseits. Wenn der black block das einzige »revolutionäre« ist, was von uns zu sehen ist, brau­chen wir uns über die Marginalisierung der radikalen Lin­ken nicht zu wundern. Vor allem dann, wenn Vermum­mung und Steineschmeißen mit einer abgedroschenen Kri­tik am »Neoliberalismus« einhergehen, wie sie in jedem SPD-Blättchen zu lesen ist. Sol­che Positionen überzeugen bestimmt niemanden davon, dass wir »den Himmel stür­men« können. Bei einer radikalen Gesellschaftskritik geht es nicht um die schärfste Abgrenzung und die militantes­ten Kampfformen von allen, sondern darum, dass wir uns durchsetzen können und »an die Wurzel« gehen. Eine mili­tante Pra­xis kann der Debatte um »Randalierer« den Boden entziehen, weil sie was zusammenbringt.

Kapitalismuskritik braucht Klassenkampf!

Viele haben »Kapitalismuskritik« als theoretischen Anstoß aus der Mobilisierung gegen G8 mitgenom­men. »Antika­pitalismus« ist ein erster Schritt raus aus Teilberei­chen und Spezialthemen, macht den Blick aufs Ganze frei. Er kann aber auch beim nächsten Schritt in die Irre führen, denn Antikapitalismus ohne Bezug auf den Klassenkampf ist bestenfalls eine romantische, schlimmstenfalls eine reaktionäre Kritik am Kapitalismus. So zielt z.B. der mainstream Öko-Diskurs darauf, dass wir noch mehr arbeiten sollen, weil Maschinen böse sind. Maschinen sind tatsächlich nicht neutral, sondern werden entwickelt, weil immer neue Methoden gefunden werden müssen, die Menschen auszubeuten, obwohl sie sich wehren und entziehen. An diesen Kämpfen müssen wir ansetzen, statt die destruktiven Eigenschaften des »Kapitalismus« zu kritisieren. Ja, der Kapitalismus droht die Erde zu zerstören. Aber gleichzeitig symbolisiert er noch immer für Milliarden Menschen weltweit ein Glücksversprechen - den Leuten geht es heute in China bei weitem besser als unter Mao, wohin die K-Gruppen die ganze Menschheit bringen woll­ten! Und gleichzeitig hat die soziale Un­gleichheit drastisch zugenommen. Nur in den Kämpfen der Klasse für ein besseres Leben und gegen die Zerstörung ihrer Lebens­grundlagen liegt die Kraft zur Umwälzung der ganzen Scheiße. Wer stattdessen Programme zur Rettung der Erde entwickelt und sie in Zusammenarbeit mit NGOs »imple­mentieren« will, setzt sich tendenziell in Gegensatz zu diesen Men­schen.
Aber wo ist der Klassenkampf? Sicherlich sind die Kämpfe, die im Moment in Europa stattfinden, begrenzt; aber sie sind weniger begrenzt als es z.B. die Mo­bi­lisierung nach Heiligendamm war. Wer mit streikenden Arbeite­rInnen redet, entdeckt meistens eine neue Welt - wer mit »Bewegungslinken« redet, entdeckt meist die Hoffnung auf Regierungsbeteiligung.
Aber auch die ArbeiterInnen fangen gerade erst wieder zaghaft an, autonom und militant zu werden. Bisher weiten sich die Kämpfe nicht aus, reißen nicht mit (sonst wären wir schon ganz von alleine da). Wir müssen also hin­gehen!
Dass die radikalen Linken das bisher nicht tun, hängt da­mit zusammen, dass sie selber keine Vorstellung von Revolution mehr haben. Dann bleibt politisches Handeln im »hier und jetzt Mögli­chen« gefangen.


Wir müssen uns direkt mit Leuten auseinandersetzen, die in Konflikten und Kämpfen stecken. Nur so können wieder »soziale Bewegungen« entstehen. Nicht, indem wir »Unterstützungsarbeit« oder gewerkschaftliche Betreuung leisten, sondern indem wir uns aufgrund unserer eigenen Situation einbringen. Das was wir selber in Job, Uni und Schule treiben zum Kampfterrain machen! Das ist unbe­quem, denn dazu müssen wir uns den Widersprüchen stellen, denen, die in allen sozialen Konflikten stecken, und denen unserer eigenen Reproduktion. Aber nur so haben wir die Chance zu merken, was wir alles mit anderen gemeinsam haben, dass es dabei um uns selbst geht, und dass wir zusammen wirklich Macht entwickeln können. Und was wir dabei erleben, wird ganz bestimmt viel leben­diger und interessanter sein, als mit NGOs und Gewerk­schaften an runden Tischen zu sitzen! Außerdem sollten wir Leute, die aktuell in Ausein­andersetzungen stehen, zu unseren Aktivitäten einladen; zu­mindest eine Beteiligung an der Demo in Rostock von streikenden VerkäuferInnen, oder von Leuten bei der Tele­kom, der Post, der Bahn... wäre möglich gewesen!
Und schließlich müssen wir uns auch wieder besser als bis­her organisieren. Wir brauchen Gruppen, die uns befä­higen, selber aktiv zu werden, selber zu bestimmen. Damit wir nicht »multisprektral« auf Institutionen angewiesen sind, sondern auf unsere eigenen Fähigkeiten vertrauen können.

»Der Kommunismus ist für uns nicht ein Zustand, der hergestellt werden soll, ein Ideal, wonach die Wirklichkeit sich zu richten haben wird. Wir nennen Kommunismus die wirkliche Bewegung, welche den jetzigen Zustand auf­hebt. Die Bedingungen dieser Bewegung ergeben sich aus der jetzt bestehenden Voraussetzung. ... Das Proletariat kann nur weltgeschichtlich existieren, wie der Kommunis­mus, seine Aktion, nur als »weltgeschichtliche« Existenz überhaupt vorhanden sein kann.« (Marx, Deutsche Ideolo­gie)