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aus: Wildcat 109, Frühjahr 2022

Rechte Kontinuität im Osten

Das rassistische Mobilisierungspotenzial ist im ­Osten der Bundesrepublik deutlich stärker ausge­ prägt als im Westen. Pegida war ein ostdeutsches Phänomen. Die AfD kriegt auf dem Gebiet der ehe­ maligen DDR doppelt so viele Stimmen, und die Landesverbände selbst stehen ein ganzes Stück wei­ter rechts. Zwar sind die Wahlergebnisse in Bezug auf die Wahl­­ betei­ligung zu relativieren, aber es ist nicht zu übersehen, dass hier Nazis und Rassisten selbstver­ständ­licher, offener und gewalttätiger auf­ treten. Sie erfahren weniger Widerspruch, weder in politischen Diskussionen noch durch reale Erfah­ rungen mit MigrantInnen und Linken. Seit einiger Zeit gibt es eine regelrechte Welle literarischer Aufarbeitungsversuche der 90er Jahre in Ostdeutschland. »Baseballschlägerjahre«¹ ist ein stehender Begriff geworden. Aber der Rückblick auf ein fernes Jahrzehnt greift zu kurz.

DDR: Völkerfreundschaft und Vertragsarbeiter

Die DDR war ein autoritärer Staat mit entspre­chen­ der Erziehung, nur gebrochen von Revolten von ganz kleinen Minderheiten. Konformität wurde belohnt. Die Führung der DDR hatte das Land und die offenen Widersprüche zu und in der postnazis­ tischen Gesellschaft stillgelegt – und damit konserviert. Ihr Antifaschismus und Inter­natio­ nalismus blieben für breite Teile der Bevölke­rung formelhafte Bekenntnisse, von oben aufge­pfropft. Denn mit wenigen Ausnahmen verhielt sich die DDR-Führung im Wesentlichen wie Besatzer zur Bevölkerung. Schon 1946 war die relativ breit vorhandene Zusammenarbeit von Kommunisten und Sozialdemokraten in Antifaschistischen Komi­ tees zugunsten des aus dem Exil zurückge­kehrten stalinistischen Parteiapparats abgeräumt worden.² Im Privaten konnte der Rassismus unge­brochen weiterleben, unangefochten vom offiziellen Anti­ faschismus. Alt- und Neo-Nazis gab es offiziell nur im Westen; die Nazis waren immer die anderen, die NS-Eliten, niemals der ältere Nachbar mit den antisemitischen Sprüchen. In gesellschaftlicher Hinsicht gab es keine Aufarbe­i­tung der NS-Zeit.

Der antiautoritäre Aufbruch von '68 wurde nicht nur in Prag niedergewalzt. Initiativen und Proteste von unten wurden mit einer Mischung aus ängst­ lichem Opportunismus und Repression abgewürgt. Seit dem Juni-Aufstand 1953 hatte die DDR-Füh­ rung panische Angst vor der eigenen Bevölkerung. Bei allem, was nach »spontanem Volksaufstand« aussah, etwa bei kleinen Streikaktio­nen, griff der angeblich so allmächtige Repressions­apparat nicht durch.

Viele DDR-BürgerInnen machten im Alltag keine Erfahrungen mit Ausländern, die vielge­ priesene Völkerfreundschaft wurde nur in den Kreisen der parteinahen Intelligenz gelebt. Es gab durchaus viele ausländische StudentInnen. Sie kamen aus den Militärdiktaturen in Griechenland, Uruguay, Argentinien und Chile. In der Breite fand der Austausch aber nicht statt.

Während der Lebensmittelkrise in Polen in den 80ern wurden offen rassistische Kampagnen gefah­ ren, um die eigenen Versorgungsengpässe auf die »Polacken« zu schieben, polnische Grenzgän­ger­ Innen und Vertragsarbeiter würden »unsere Läden« leer kaufen!

Die sogenannten »Vertragsarbeiter« aus Viet­ nam, Angola oder Mosambik wurden innerhalb der Betriebe und in Wohnheimen separiert, private Kontakte möglichst unterbunden. Schlugen Kon­ flikte in Gewalt um, wurde das regelmäßig damit gelöst, dass die AusländerInnen weggebracht wurden. Auch im Westen gab es heftige Auseinan­ der­setzungen zwischen Einheimischen und den sogenannten Gastarbeitern, aber die sind dage­ blieben. Wenn man sich am Abend zuvor in der Disko geprügelt hatte, musste man am nächsten Tag wieder zusammen arbeiten.

»Vertragsarbeiter« waren Objekte von Ver­ waltungshandeln, man konnte sie nirgendwo als Subjekte erleben. So etwas wie die »Türkenstreiks« 1973 in Westdeutschland, eine Selbst­ ermächtigung von MigrantInnen, gab es im Osten nicht. Wenn es Ansätze von Selbstorganiation gab, wurden die Leute abgeschoben. Die Bedin­gun­gen und auch die Behandlung durch die offiziellen Stellen waren so schlecht, dass Algerien 1984 die Zusammenarbeit mit der DDR beendete.

Über Jahrzehnte machte die Bevölkerung der DDR die Erfahrung, dass man AusländerInnen (meist Vertragsarbeiter) genauso wie Hippies und Bluesern – und später den Punks – aufs Maul geben kann, ohne dass einem viel passiert. Rassis­tische Übergriffe, Pogrome, Hetzjagden, Morde und Lynchjustiz nahmen in den 80ern immer weiter zu,³ insgesamt stieg die Jugendgewalt kontinuierlich an. Das wurde aber nie öffentlich gemacht, und die Statistiken dazu wurden systematisch manipuliert. Die lokalen Abteilungen des Staates, die durchaus die Zustände kannten, sollten die gesellschaftlichen Konflikte nicht eigenständig thematisieren, sondern Gras über die Sache wachsen lassen. Oft wurden Ermittlungen auf Weisung von ganz oben ein­ gestellt. Kam es zu Verurteilungen, trafen sie gezielt wenige »Rädelsführer«, die die übrigen Beschuldig­ ten »aufgehetzt« hätten. – Ganz anders gegenüber der linken Opposition: Diese wurde schon bei geringsten Aktivitäten Ziel umfangreicher »Zerset­ zungs-Maßnahmen«.

Eine zu DDR-Zeiten nicht veröffentlichte Studie, die die DDR-Führung nach dem Zions­ kirchen­überfall 1987 in Auftrag gegeben hatte, fand heraus, dass 80 Prozent der nach dem »Rowdypara­ gra­fen« wegen rassistischer o.ä. Gewalttaten Verurteilten aus »guten Familien« stammten, also Kinder von verdienten Parteimitgliedern waren, überdurch­schnitt­lich oft Kinder von Stasi-, Volkspolizei- oder NVA-Offizieren. Das erklärt zum Teil den geringen Verfolgungsdruck – aber auch die Weigerung, sich damit offensiv auseinander­ zusetzen. Die niedrigen Strafen wurden außerdem damit begründet, dass die Täter ordentlich arbeiten und sich gut in das sozialistische Kollektiv einfügen würden.⁴

Erst als die sowjetische Armee in den 80ern verkündete, sich zukünftig nicht mehr einzumischen, brachen die Widersprüche in einer unüberblickbaren Geschwindigkeit auf. Und wenn sich 1990 auch das gesamte Leben auf den Kopf stellte – an diesen Punkten gibt es Kontinuitäten über die »Wieder­ vereinigung« hinweg.

Neubaublöcke und Dörfer

Im Gegensatz zu Westdeutschland war die soziale Spreizung in der DDR gering. Die oberste Staats­ führung hatte in den 80ern etwa den Lebensstan­ dard eines westdeutschen Facharbeiters. Der Unter­ schied bestand vor allem im Zugriff auf die Mangel- Waren wie Wohnungen: In den Neubau­gebieten wohnten überdurchschnittlich viele Partei­mit­ glieder und Leute mit guten Verbindungen; die Sicherheitskräfte, VoPo, Stasi und die NVA hatten oft eigene Blöcke. Und deren Kinder machten die Neubaugebiete schnell zu No-Go-Areas für alle Unangepassten. Das ideologisier­te sich in den 80er Jahren zunehmend, viele haben als Skins oder als Punks angefangen, dann wurde der Nazi-Skin zum perfekten role model, in pubertärer wie politischer Abgrenzung gegen die Eltern.

Nach der Wende waren gerade in den Neubau­ gebieten die sozialen Verwerfungen besonders stark. Zuvor waren die Eltern, zu Hause wie in der Gesellschaft, absolute Autoritäten gewesen, nun verloren gerade die Kader am schnellsten ihre Jobs – kaum eine Familie ohne Alkoholiker, ohne Selbstmorde oder einen Onkel, der als Vertreter Familienmitglieder mit irgend­welchen Schrott- Angeboten über den Tisch zog. Das Personal des untergegangenen Staates machte sich auf allen Ebenen unmöglich: wenn sie über­nommen worden waren und sich erstmal demütig anpassen mussten – oder wenn sie ohne Arbeit zu Hause saßen und auf die neuen Verhält­nisse schimpften. Dieser ökonomische und mora­lische Zusammenbruch der staatlichen Strukturen ermög­lichte den kurzen Sommer der Anarchie 1990 in Dresden-Neustadt, Leipzig, Ostberlin und Potsdam – aber im Rest des Landes machte er den Naziban­den Platz. (Die Nazis waren auch in den genannten Städten aktiv, dort aber schwächer als die Hausbesetzer.)

In den frühen 90er Jahren war es in weiten Teilen von Ostdeutschland einfach normal, Nazi­ (-Skin) zu sein; genauso war es normal, zusammen­ geschlagen zu werden, wenn man auch nur den Anschein machte, sich dem nicht anpassen zu wollen. Es war eine massenhafte Jugendkultur, und die verschiedenen Nazigangs, oft schnell in die organisierte Kriminalität verwickelt,⁵ waren die Chefs der Straßen, Viertel und Dörfer. Das war die Erfahrung einer ganzen Generation. Es gab zwar kleine Inseln auf dem Land, aber diese waren jederzeit bedroht.

Auch im Westen wurden damals die Nazis stärker, etwa in Dortmund oder im Bremer Umland. Die tödlichsten Einzel-Anschläge, Mölln und Solingen, fanden im Westen statt, aber die Breite und Alltäglichkeit der Nazi-Gewalt gab es dort nicht.

Die »Wiedervereinigung« platzte mitten in die westdeutsche Asyldebatte, die seit Mitte der 80er lief. Die Grenzöffnungen führten zu einem Zu­ strom von ImmigrantInnen aus Osteuropa. Um die Änderung der Asylgesetzgebung durchzusetzen, brauchte es einen entsprechenden »Druck« seitens der Bevölkerung. Und hatte es eine Zeitlang wohl tatsächlich keine staatlichen Strukturen mehr gege­ ben, um die Nazis aufzuhalten, so wurde nun klar, dass sie auch unter westdeutscher Führung gar nicht aufgehalten werden sollten.

Bei Pogromen wie in Rostock-Lichtenhagen wie­ derholte sich ein bekanntes Muster: Der Ver­ fassungsschutz wusste von den Molotowcock­tails, die westdeutsche faschistische Kader nach Rostock brachten, die westdeutsche Polizei zog sich zurück und gab die Bühne frei. Als die Autonomen aus Berlin und Hamburg anreisten, war jedoch genug Polizei vor Ort, um sie aus der Stadt zu prügeln.⁶

Die Linke – schwach und staatsnah

Die Linke, so vorhanden, zog sich nach der Wende endgültig in die wenigen erkämpften Strukturen zurück. Anders als im Westen, wo die Jugend­ zentrums- und Lehrlingsbewegung der 70er Jahre sich bis in die Dörfer ausbreitete und dort kollektive Strukturen erkämpfte, hatte die unabhän­g ige ostdeutsche Linke in den Kleinstädten und den Neubaugebieten nie genug Kraft, um vor Ort etwas ausrichten zu können. Bis heute sind Linke in Ostdeutschland vor allem damit beschäftigt, ihre wenigen Strukturen irgendwie aufrechtzuerhalten. Abseits der großen Städte können sie sich oft nur mit staatlicher Unterstützung halten. Wo der Staat selbst, wie in Sachsen, aktiv anti­faschistisches Engagement bekämpft hat, ist auch heute noch Wüste. Anders in Brandenburg: Hier haben zumindest Teile des Staates ernsthaft versucht, die Nazis zurückzudrängen, auch wenn der dortige Verfassungsschutz das sabotierte.⁷

Die antifaschistische Linke ist dadurch in Ost­ deutschland in besonderem Maße, wenn auch wider­sprüchlich an den Staat angebunden. Gleich­ zeitig hat eine ganze Generation Linker die sie umgebende Gesellschaft als feindlich bzw. gleich­ gültig erlebt.

Punks, Hip-Hopper und andere waren oft keine Linken, sondern nur antifaschistisch in dem Sinne, dass sie sich gegen Naziübergriffe wehren mussten. Dazwischen gab es jede Menge Ambivalenz: Opportunisten und Kleinkriminelle, kaputte Leute, alkoholkranke Schläger oder Leute, die einfach bei der stärkeren Gruppe Schutz suchten. Oft konnte man einen rassistischen Schläger nicht aus derHallo Jannis, linken Kneipe werfen, weil irgendjemand »Wich­ti­ges« den von früher kannte. Alte Bekanntschaften waren oft genug die letzte Rettung davor, von Nazis zusammen­ geschlagen zu werden.

Eine klarere Trennung gab es erst in den 2000er Jahren. Diese ging einher mit der Akademisierung und zunehmenden Verstädterung der Linken. Das war mit massiven, teils gewalttätigen Ausein­an­ dersetzungen untereinander verbunden. Auf der anderen Seite verlor die Skinhead­ kultur ihre Domi­ nanz. Nun setzte die antifaschis­tische Politik auf die Abgrenzung zu den Nazis mittels sozialer Ächtung und Aus­schlüssen. In dem Maße ­aller­ dings, wie aus »Mit denen darfst du nicht reden« ein »So darfst du nicht reden« wurde, verschwindet die Akzeptanz dieser Grenze wieder. Und die neue Rechte versteht es gut, Erziehungs­versuche und Sprachverbote als elitär zu markieren.⁸

Bloß weg hier?

Materiell war die Wiedervereinigung keine Enttäuschung, vorher hatten die Leute zwar Geld, konnten sich aber davon wenig kaufen. Der wahre Einschnitt war der komplette Abbruch der haupt­ sächlich über die Lohnarbeit organisierten sozialen Strukturen wie Kitas, Kantinen und Kulturhäuser.

Sehr viele zogen weg, sobald sie konnten. Geblieben sind überdurchschnittlich viele Männer, davon über­durch­schnittlich viele mit niedrigeren Bildungs­abschlüssen. Die jugendlichen Nazis der 90er sind jetzt Mitte 40, vielleicht 50, und gehen als »normale Bürger« mit Pegida demons­trieren. Mit ihnen will der sächsische Minister­p räsident unbedingt reden und schafft es kaum zu vermitteln, dass »Heil Hitler«-Rufe nun wirklich nicht okay sind. Die sind derart normal, dass kaum jemand erschrickt oder peinlich berührt die Demo verlässt, ob 2015 bei Pegida, während der Hetzjag­den und Demos in Chemnitz oder wenn heute Nazis offen die ImpfgegnerInnen organisieren und anführen.

Die Dagebliebenen verstetigen ein Klima von Ressentiments gegen alles Andersartige. Ihre Erfah­rung hat sich immer wieder bestätigt: Sie können Ausländer und andere durchs Dorf jagen, sie zusammenschlagen und Schlimmeres, ohne dass ihnen selber etwas passiert. Der Staat, ob DDR oder BRD, hat danach immer die Ausländer weggebracht; die anderen, die das nicht mehr aushielten, gingen von allein. Nur vor diesem Hinter­grund war die brutale Dreistigkeit des NSU und seiner breiten Unterstützerstrukturen möglich.

Bis heute trauen sich BürgermeisterInnen, Pfaffen, Dorfbullen, Lokal­journalistInnen, Vereins­ präsidenten, Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr oft nicht, diese Zustände offensiv anzugehen. Bis heute ist es auch vielen Runden Tischen gegen Gewalt wichtiger, dass Ruhe ist, als die real existierenden Nazis zu thematisieren. Bis heute prägen den Staatsapparat Leute, die in den 90ern den Naziterror dazu benutzt haben, das Asylrecht abzuschaffen und die Ex- DDR von Linken zu bereinigen.

2015 hat sich jedoch etwas geändert: Es gab zwar heftige rechtsradikale Mobilisie­rungen, aber ihre Gewalt war nicht derart tödlich; die ent­stehen­ den Terrorgruppen wurden frühzeitig abgeräumt. Noch wichtiger: Die Geflüch­teten sind diesmal geblieben.