27. Oktober –18. November
Der zweite Schock aus Frankreich
Revolte in den Banlieues
Nach dem »Nein« zur europäischen Verfassung kam Ende Oktober der zweite Schock aus Frankreich: »Frankreich brennt« (NZZ ). In den letzten 20 Jahren hat es öfter Unruhen in den französischen Vorstädten gegeben, aber noch nie haben die europäischen Medien, Sozialverbände und teilweise Politiker die Vorgänge sofort auf ihre eigenen Länder bezogen. Mit der ängstlichen Frage: Wann passiert das bei uns? Die Parallelen sind offensichtlich: proletarische Überbevölkerung, arbeitslos, abgedrängt in hässliche Vorstädte, Jugendliche, die nicht dasselbe Scheißleben wie ihre Elten führen wollen.
Auch in der BRD drängt sich ein Wort wieder auf, das lange Zeit verpönt war: Wir leben in einer Klassengesellschaft; alle neueren Untersuchungen über Armut oder Bildungsstand der Bevölkerung weisen auf die Verschärfung der »Klassenspaltung« hin. Wie in Frankreich sind auch in der BRD Jugendliche ausländischer Herkunft sehr viel häufiger von Arbeitslosigkeit betroffen. »In Baden-Württemberg haben im vergangenen Jahr 17,5 Prozent aller ausländischen Jugendlichen die Schule ohne Abschluss verlassen.« – »Das deutsche Schulsystem benachteiligt besonders Kinder aus Arbeiter- und Immigrantenfamilien.« – »Die jugendlichen Spätaussiedler aus Russland … haben einen Pass, aber finden sich segregiert wieder« …
Man beschreibt das Versagen der Städteplanung in Frankreich – und stellt gleichzeitig besorgt fest, dass Frankreich eigentlich viel »weiter« war mit seiner Integrationspolitik. Die Antworten der »Beruhiger«: Von einer Situation wie in Frankreich sind wir weit entfernt; wir haben ja unser duales Ausbildungssystem; bei uns gibt es nicht so schlimme Ausländerghettos; wir haben eine breite türkische Mittelschicht und einen funktionierenden Sozialstaat – fällt nur auf, dass einige dieser »Bollwerke gegen soziale Unruhen« gerade geschleift werden.
Bremen. Nein, da ist sich die Polizei ganz sicher: Von Pariser Verhältnissen kann keine Rede sein im Bremer Stadtteil Huchting. In der Nacht zu Sonntag wurde dort nicht 750 Mal, wie in Paris, sondern lediglich viermal Feuer gelegt. Und, so betont Polizeisprecher Heiner Melloh: »Es fand keine offene Konfrontation mit den Einsatzkräften von Feuerwehr und Polizei statt.« Insgesamt gingen drei Autos, die auf ihren Abriss wartende ehemalige Schule am Willakedamm, ein Müllcontainer und ein Laubhaufen in Flammen auf. Die Feuerwehr konnte alle Brände löschen, Personen wurden nicht geschädigt. Der Sachschaden geht in die Zehntausende. Die Polizei nahm die Personalien mehrerer Verdächtiger auf. taz Bremen vom 7.11.2005
Nicht nur in der BRD liefen Sympathie-Aktionen (und zwar durchaus in den »richtigen« Vierteln), sondern in ganz Europa, wenn auch überall sehr minoritär. Auch deshalb ist es nicht mehr möglich – wie in den 80er Jahren –, solche Ghettorevolten weitgehend totzuschweigen. Stattdessen betrieben die Medien die vollständige Aufbereitung der Ereignisse, die sich erst vor laufender Kamera zu entfalten schienen. »Eingebettete« Journalisten begleiten die Bereitschaftsbullen bei ihren Einsätzen. Andere suchten nach »authentischen« Jugendlichen, die mal kurz ein Auto abfackelten. Der Innenminister breitete vor dem Wahlvolk seinen Klassenhass aus und goss mit seiner Beleidigung der Cité-Bewohner bewusst Öl ins Feuer.
Und nach ein paar Tagen Schockstarre haben die politischen Kommentatoren losgelegt und sich in ihren Deutungen gegenseitig zu überbieten versucht. Raul Zelik kritisierte das schön in seinem lesenswerten Artikel im Freitag (18.11.2005), in dem er rücksichtslos das Anliegen der Revoltierenden verteidigte:
»Zudem steckt in ihren Taten durchaus so etwas wie kollektive Intelligenz. In Anbetracht der polizeilichen Allmacht ist das diffuse, zerstreute Vorgehen eine Taktik, wie sie von einem planenden Zentrum nicht besser vorgegeben werden könnte. … Die Jugendlichen der Banlieue sind kein neues revolutionäres Subjekt, keine Helden. Aber sie handeln auch nicht dümmer oder unpolitischer als die über die verschärfte kapitalistische Gangart klagenden Gewerkschafter und Feuilleton-Redakteure. … Manchmal sind Krisen Vorboten von Katastrophen, manchmal aber auch manifestiert sich in ihnen ein kollektives Wissen, das nicht aussprechen kann, was es will, und genau damit eine Entwicklung ermöglicht, die mit Emanzipation mehr zu tun hat, als die politische Aufklärung und Organisation von Massen durch eine bereits wissende Linke.«
Zelik sieht die Ursache der Revolten in einer »Krise der Repräsentation« – eine Lücke, in die in den 90er Jahren islamische Vereine gestoßen sind. Tatsache ist, dass weder die parlamentarische Linke noch linksradikale Gruppen heute wirklich einen Fuß in den Ghettos haben. Während man die Anti-IWF-Riots in Nordafrika in der zweiten Hälfte der 80er Jahre oder die Revolten in den französischen Vorstädten zu Beginn der 1990er eher hochgejubelt hat, werden die »Vorgänge in den Banlieues« heute meist scharf verurteilt – Enttäuschung der sozialrevolutionären Hoffnungen, die man vor Jahren in solche Revolten gesetzt hatte, schwingt da mit.
Noch in unguter Erinnerung sind die Demos im Februar und März 2005, als 700 bis 1000 Jugendliche, vor allem aus Seine-Saint-Denis, selbst Schüler an Berufsgymnasien, die SchülerInnendemos im Zentrum von Paris angriffen, um den DemonstrantInnen Handies, MP3-Player und Geldbeutel abzunehmen. Diese Angriffe aus einer Mischung aus fun, weil die Angriffenen sich gegen den Überfall durch eine ganze gang nicht wehren können, »einfach Kohle machen« und Sozialneid auf die »Weißen« hatte es in den letzten Jahren schon öfter gegeben, aber noch nie in dieser Wucht wie am 8. März, mit hunderten von Angriffen v.a. auf Skater, Punks und Gothics mit jeder Menge Verletzter. Bereits damals hatten aufmerksame TeilnehmerInnen darauf hingewiesen, dass der Angriff nicht in das Schema – die Ausgegrenzten aus der Banlieue gegen die Mittelschichten aus den guten Vierteln – passte. In der SchülerInnenbewegung waren mehrheitlich Mädchen aktiv, durchaus auch viele aus den schlechten Vierteln – die Angreifer waren ausschließlich junge Männer.
Die Banlieue
Banlieue, wörtlich »Bannmeile«, ist in Frankreich die Bezeichnung für Vorort. Die Orte in diesem Ring um die Großstädte sind nicht immer arm, auch Versailles gehört dazu. Aber die meisten haben nach dem Zweiten Weltkrieg eine starke Veränderung erlebt, als zur Bekämpfung der Wohnungsnot Neubausiedlungen angelegt wurden. Die typische Banlieue ist heute eine zwischen 1950 und Anfang der 70er Jahre in der Nähe von Industriestandorten der großen Städte erbaute Hochhaussiedlung (»Cité«). Bauträger waren damals die Gesellschaften des sozialen Wohnungsbaus (HLM – Habitation à loyer moderé). Anfang der 70er Jahre fingen die ersten dort angesiedelten (Fach-)Arbeiterfamilien an, sich in der Umgebung eigene Häuschen zu bauen und zogen aus den Wohnsilos aus. Nachgezogen sind vor allem Migranten aus den ehemaligen französischen Kolonien. Durch die steigende Arbeitslosigkeit wurden die als Schlafstädte geplanten Vororte immer mehr von den Städten isoliert – die Leute pendeln nicht mehr, sondern sind einfach den ganzen Tag dort. Die Gebäude sind heruntergekommen, die Verkehrsanbindung ist schlecht und Annehmbarkeiten wie Spielplätze, Schwimmbäder … sind kaum vorhanden. Wer es sich leisten kann, zieht weg, was die »soziale Entmischung« beschleunigt.
Clichy-sous-Bois, das Viertel in dem die Unruhen im Oktober 2005 anfingen, ist die ärmste Gemeinde im Department 93 (Seine-Saint-Denis) nordöstlich von Paris. Hier sind 40 Prozent der 28 000 Einwohner arbeitslos, die Hälfte der Bewohner ist unter 25 Jahre alt. Das sind die »Jugendlichen«, die in den Treppenhäusern und auf den Betonplätzen herumhängen: Die Cité ist ein Ghetto (mit der dazugehörigen Drogenkriminalität und Polizeigewalt). Mit so einer Adresse bekommt man sowieso keinen Ausbildungsplatz.
Riots in den Vorstädten sind nichts Neues: Die anhaltenden Krawalle in Les Minguettes (Lyon) 1981 rüttelten den französischen Staat derart auf, dass eine Menge Programme beschlossen wurden. Nach den Riots in Vaulx-en-Velin (Lyon) 1990 wurde viel Geld in die neue »Politique de la Ville« gesteckt, eine Art »Quartiersmanagement« im großen Stil. Das bedeutet: der Staat zog sich aus den Wohnungsbaugesellschaften und ähnlichen Institutionen zurück und schloss stattdessen Verträge mit den Kommunen, aber auch mit allen möglichen Vereinen (»associations«). Damit entstand eine ganze Schicht von Vermittlern mit entsprechender Bürokratie. Es wurden immer neue »Zonen« mit besonderen Fördermöglichkeiten ausgewiesen – 1982 waren es noch 22 zones sensibles, heute bereits 750. Bislang gab es schon 85 Zones franches Urbaines mit Steuersenkungen für Betriebe, die Arbeitsplätze schaffen. In einem Viertel hat man 24 sich überschneidende Zonen gezählt… Im Juli gab es 124 Projekte in 224 Wohngebieten. Verbessert hat sich für die Leute damit nicht viel.
Die Statistik zählt eine massive Steigerung von »städtischen Gewalthandlungen« von 3462 im Jahr 1993 auf über 100 000 im Jahre 2005. Allein in den ersten zehn Monaten dieses Jahres wurden 28 041 Autos (davon ca. 9000 Polizeiautos! – Sarkozy am 25.10.2005) und 17 489 Abfallbehälter abgefackelt. Außerdem gab es 6004 »Vorfälle mit Wurfgeschossen«.
Wir haben Kontakt zu GenossInnen in Frankreich aufgenommen, um Genaueres über die Revolten zu erfahren – und extrem unterschiedliche Antworten bekommen. Das Spektrum reicht wie in der BRD vom Abfeiern bis zur harten politischen Schelte. Die einen sehen in den Unruhen nur Verzweiflung und Kampf des Proletariats gegen sich selbst, andere sprechen von einem Neubeginn sozialer Bewegung. Dabei sind die Fakten kaum strittig.
In einem zweiten Anlauf haben wir gezielt Fragen gestellt:Wer hat revoltiert? Was wollen diese Leute? Wie leben sie? Wie haben sie sich organisiert? Aus den Antworten darauf schreiben wir im folgenden auf, was geschehen ist, ohne Beschönigung und ohne Dramatisierung.
Die Fakten
Am Donnerstag, den 27.10. kontrolliert die Polizei in Clichy-sous-Bois einige Fußball spielende Jugendliche. Einige flüchten, da sie keine Papiere haben. Zyad und Bouna, 17- bzw. 15-jährige Collège-Schüler, sterben kurz darauf an Stromschlägen in einer Transformatorenanlage, in der sie sich versteckt hatten. Ein dritter, Metin, wird schwer verletzt. Offizielle Stellen bestreiten zunächst die Verfolgungsjagd, später erfinden sie zur Begründung einen von den Jugendlichen begangenen Diebstahl auf einer Baustelle. Diese Versionen werden von Staatsvertretern bis hin zu Ministerpräsident Villepin und Innenminister Sarkozy verkündet, erweisen sich später jedoch als völlig haltlos. Entschuldigungen gibt es keine. Abends kommt es in der Hochhaussiedlung Chêne-Pointu zu Zusammenstößen zwischen aufgebrachten Vorstadtbewohnern und der Polizei.
Am Abend des 28.10. brennen Autos, Wartehäuschen an Bushaltestellen, eine Schule und die Fahrzeuge einer Postfiliale. Die Feuerwehr wird angegriffen.
Am Samstagmorgen, 29.10., findet ein Schweigemarsch mit mehr als tausend Teilnehmern statt, organisiert von religiösen Organisationen und der Moschee. Um 18.30 Uhr massiver Polizeiaufmarsch in Kampfmontur in den leeren Straßen von Chêne Pointu zur Zeit des rituellen Fastenbrechens im Ramadan. Die Leute sind größtenteils zu Hause beim Essen. Später knallt es wieder, nicht nur hier, sondern auch im benachbarten Montfermeil, in der Hochhaussiedlung Bosquets. 22 Jugendliche werden festgenommen, von denen acht schon am Montag verurteilt werden, drei von ihnen zu zwei Monaten Knast.
Am Sonntagabend, 30.10., gehen die Unruhen weiter. Dann fliegen zwei Tränengas-Granaten in die Moschee von Bosquets. Diese ist mit 1200-1300 Menschen überfüllt, es ist das Ende des Fastenmonats, zudem haben bereits viele junge Leute in der Moschee Schutz gesucht. Aus der Moschee flüchtende Frauen werden von den Sicherheitskräften mit Beleidigungen (»Huren«, »Schlampen«) empfangen. In den darauffolgenden Auseinandersetzungen schießt die Polizei Flashballs in die Menge.
Die Betroffenen sind sich sicher, dass die Granaten von der Polizei geworfen wurden. Offiziell wird das bestritten, es seien ganz andere Modelle, als sie die Polizei normalerweise verwendet. Am Montagmorgen (31.10.) nach einem Besuch des Innenministers in der Präfektur von Bobigny, geben sie zu dass es doch die gleichen Granaten waren.
Innenminister Sarkozy gießt mit beleidigenden Äußerungen, die alle Banlieue-Bewohner treffen, bewusst Öl ins Feuer.
Am selben Abend breiten sich die Unruhen auf die Nachbarstädte aus. In Clichy wird die Bereitschaftspolizei mit einem Molotowcocktail beworfen, in Montfermeil geht die Garage der Polizeiwache in Flammen auf. Während es am 2.11. in den anderen Vorstädten von Paris erst richtig losgeht, bleibt es in Clichy-sous-Bois und Umgebung relativ ruhig. In Aulnay-sous-Bois dringt eine Gruppe Jugendlicher in eine unbesetzte Polizeistation ein, eine Renault-Niederlassung und zwei Grundschulklassen brennen. In La Corneuve wird geschossen. Zum ersten Mal gibt es auch Angriffe auf Unbeteiligte: 40 Leute erstürmen ein Einkaufszentrum in Bobigny und bedrohen die Kassiererinnen. In Sevran wird eine Frau bei einem Anschlag auf einen Bus schwer verletzt. In dieser Nacht wird auch ein Feuerwehrmann verletzt. In der folgenden Nacht breiten sich die Unruhen in die Provinz aus. Am 3.11. brennt in Trappes, westlich von Paris, ein Busdepot aus. Am 4.11. gibt es in einem Gericht in Seine-Saint-Denis einen Brand mit Computerdiebstahl, in Cléon einen Brandanschlag auf einen vollbesetzten Bus – die Insassen kommen gerade noch raus. Inzwischen haben rund 1000 Autos gebrannt, über 300 Personen sind verhaftet worden.
Am 5.11. besucht der Innenminister eine Polizeistation im Département Essonne südlich von Paris. Sarkozy behauptet, die Unruhen seien perfekt geplant. Er bezeichnet die Beteiligten als »Gesindel« und »Abschaum«, den man »wegkärchern« müsse.
An Wochenende 5./6.11. demonstrieren an mehren Orten hunderte von Menschen »gegen die Gewalt«. In einigen Orten werden Bürgerwehren gegründet oder es wird dazu aufgerufen, welche zu gründen, da die Polizei überfordert sei.
Vielerorts ist der Verkauf von Benzin und anderen Brennstoffen per Dekret eingeschränkt. Benzinkanister dürfen nicht mehr an Personen unter 25 Jahren abgegeben werden. Inzwischen brennen auch in der Pariser Innenstadt Autos. An die 50 zerstörte Autos auch in Toulouse und Bordeaux, über 30 in Orléans und Nantes. Überall ist was los: in den Banlieues mehrerer größerer Städte von Mulhouse im Elsaß bis Pau in den Pyreneen sind Polizei und Feuerwehr im Einsatz. Sie haben es schwer, da es sich hauptsächlich um kleine Gruppen von Leuten handelt, die etwas anzünden und gleich wieder verschwinden. In der Nacht vom 6. auf den 7.11. erreichen die Unruhen ihren Höhepunkt mit 1500 abgefackelten Autos und 300-400 Festnahmen. Danach flaut der Sturm der Ereignisse erstmal ab.
Am 8.11. verhängt die französische Regierung den Ausnahmezustand auf der Grundlage eines Notstandsrechts aus dem Algerienkrieg, das im »Mutterland« selbst zum letzten Mal 1962 (Ausgangssperre für Nordafrikaner!) und danach nur noch einmal 1984 in Neukaledonien angewendet wurde. Es ermächtigt u.a. die Polizei, bei Verdacht auf Waffenbesitz zu präventiven Maßnahmen wie Hausdurchsuchungen zu greifen. Es ist ein politisches Signal. Ausgangssperren werden vor allem in Gegenden verhängt, in denen kaum was los war wie Nizza, Antibes, Cannes.
In den nächsten Nächten brennen weiterhin Autos, vom 8. bis zum 12.11. jeweils 500 im ganzen Land, dann wird es nach und nach ruhiger. Am 15.11. verstärken sich die Unruhen in der Pariser Region. Am 16.11. wird der ursprünglich auf zwölf Tage begrenzte Ausnahmezustand bis zum 21.2.06 verlängert.
18.11.2005 – PARIS (dpa). Nach wochenlangen Gewaltausbrüchen hat die französische Polizei die Unruhen in den Vorstädten offiziell für beendet erklärt. Die Lage im ganzen Land sei zum Normalzustand zurückgekehrt, hieß es nach Angaben der nationalen Polizei am Donnerstag in Paris. Die in der Nacht zum Donnerstag angezündeten 98 Fahrzeuge entsprächen »dem Durchschnitt einer normalen Nacht«. 33 Personen seien festgenommen worden. Die Polizei blieb jedoch mit 10000 Beamten im Einsatz. Seit Beginn der Krawalle vor 21 Tagen wurden dutzende Gebäude sowie
9071 Autos in Brand gesteckt. Zwischen dem 1. Januar und dem 30. September, also in einer ruhigen Normalzeit, wurden im ganzen Land etwa 28000 Fahrzeuge angezündet.
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aus: Wildcat 75, Winter 2005/2006