Kriege gegen das Erdölproletariat

Im Ergebnis des Irakkriegs von 1991 konnten die USA die andauernde Stationierung ihrer Truppen am Golf durchsetzen. Damit haben sie die Produktion von Erdöl unter quasi militärische Kontrolle gestellt. Sie konnten die Lage kurzfristig stabilisieren, aber um den Preis einer auf mittlere Sicht größeren Instabilität und wachsenden Feindschaft gegen die »Besatzer«.

Am schlimmsten trifft das die Menschen im Irak, die seit 1980 in dauerndem Kriegszustand leben. Die Friedensbewegung von 1991 ist mit ihrer Forderung »Embargo statt Bomben« gnadenlos an der Realität von Embargo und Bomben vorbeigegangen. Nach dem Einmarsch der irakischen Truppen in Kuwait 1990 bereiteten die Sanktionen der Vereinten Nationen die militärische Intervention vor, nach »Kriegsende« setzte das Embargo den Krieg gegen die irakische Bevölkerung fort. Wenn die ehemalige UN-Botschafterin Madeleine Albright den Tod von mehr als einer halben Million Kinder aufgrund der Sanktionen als »Preis, der es wert ist gezahlt zu werden« bezeichnete, stellt sich die Frage, wofür dieser Preis bezahlt wird. Dem versucht der folgende Artikel nachzugehen.

Die Menschen im Irak im Zangengriff von Saddam, UNO und USA

Nach dem Golfkrieg von 1991 saß Saddam Hussein fester im Sattel als zuvor. In den Jahren direkt nach dem Militärschlag der USA sind jährlich ca. 100 000 Menschen im Irak gestorben, bis heute über eine Million: verhungert, Opfer von Cholera- oder Typhusepidemien, an Folgen der verwendeten uranhaltigen Munition gestorben, oder sie sind der staatlichen Repression zum Opfer gefallen. Mit Luftunterstützung der USA und Großbritanniens wird die Bevölkerung seit über zehn Jahren durch einen permanenten inneren Krieg hin- und hergetrieben. Nach groben Schätzungen sind eine Million EinwohnerInnen aus dem Süden in die Ölgebiete im Norden umgesiedelt worden, Kurden aus dem Norden wurden in den Zentralirak gebracht, usw.. Die »Öl-für-Lebensmittel«-Programme der UNO seit Mitte der 90er Jahre führten zu einer weiteren Zurichtung der irakischen Wirtschaft auf den Ölsektor. Der Irak ist mittlerweile wieder einer der größten Ölproduzenten der Welt, während landwirtschaftliche Güter oder Dünger unter das Embargo fallen. Trotzdem kam es in den letzten Jahren immer wieder zu Aufständen, so z.B. im Jahr 2000 in der Gegend um Basra, woraufhin Saddam Hussein die Stadt mit Panzern und Artillerie beschießen ließ.

In der Folge des schnellen militärischen Zusammenbruchs des Iraks 1991 kam es zu Aufständen im Nordirak und im Süden des Landes. In der Armee, unter den einfachen Soldaten, die von Anfang an keine Lust gehabt hatten, sich gegen die Übermacht der alliierten Luftwaffe und Bodentruppen zu verteidigen, brach schon bald offene Desertion und Revolte aus. Am 12. Februar hatte das Pentagon erklärt, dass praktisch alle militärischen Einrichtungen zerstört oder unbrauchbar gemacht worden seien. Am nächsten Tag wurde gezielt ein Luftschutzbunker bombardiert, wobei 1500 Menschen ums Leben kamen - es gab keinerlei militärischen Grund für diese Aktion. Die größten Massaker fanden auf den beiden Autostraßen statt, die von Kuweit nach Basra und an der Küste entlang führen. Am 26./27. April zogen sich die irakischen Truppen aus Kuweit zurück. Die Konvois, in denen sich auch zivile, z.B. palästinensische Flüchtlinge befanden, wurden von den alliierten Kampfjets systematisch abgeschlachtet: sie wurden zunächst durch Beschuß der ersten und letzten Fahrzeuge lahm gelegt, dann wurden sämtliche Fahrzeuge zerstört und alle Insassen getötet. Es sollen einige zehntausend gewesen sein, die allein an diesen beiden Tagen getötet wurden. Diese Truppen stellten für die Alliierten keinerlei militärische Bedrohung dar, es gab auch keinerlei Widerstand.

Eine Bedrohung waren sie allerdings für das Regime in Bagdad, denn viele dieser Soldaten waren entschlossen, ihre Gewehre nun gegen Saddam zu richten. Als einer der wenigen übriggebliebenen Panzer nach Bagdad zurückkehrte, feuerte er als erstes auf eines der riesigen Saddam-Wandbilder. Vor und während des Kriegs hatten die USA die oppositionellen Kurden und Schiiten ermuntert, den Aufstand gegen das Regime zu wagen. Als dann aber diese Aufstände stattfanden und der Irak auseinanderzubrechen drohte, wurde militärisch alles getan, um das Regime zu retten. Saddams Elitetruppen wurden nicht angegriffen und konnten gegen die Aufständischen eingesetzt werden. Auch in den nun verhängten Flugverbotszonen war es dem irakischen Militär weiterhin erlaubt, Hubschrauber einzusetzen, also die Mittel, die es für die Aufstandsbekämpfung brauchte. Ein neues, von den USA installiertes Regime oder gar eine direkte US-Militärverwaltung hätte als erstes selber die Aufstände niederschlagen und den Irak als Staat, und als dringend benötigtes Gegengewicht gegen den Iran, retten müssen. Das überließ man lieber dem Saddam-Regime, weil dem Krieg sonst noch die letzte Legitimation geraubt worden wäre.

Eine andere Folge des Kriegs reichte weit über den Irak hinaus: in allen erdölproduzierenden Ländern des Nahen Ostens kam es zu einer »Massenentlassung« der in diesen Ländern arbeitenden MigrantInnen. Um die fünf Millionen ArbeiterInnen wurden 1991/92 aus dem Irak, Saudi-Arabien, Kuwait, Jordanien »entlassen«. Die Niedermetzelung der Aufstände und die Massenentlassungen waren keine zufälligen »Kollateralschäden«. Seit das Erdöl strategische Bedeutung hat, haben nicht nur die Ölmultis das Problem, wie eine Region »befriedet« werden kann, in der ein paar wenige Monarchen, Feudalcliquen und Ölkonzerne mit der Produktion und Weiterverarbeitung von Erdöl reich werden, während die große Masse der Menschen von diesem Reichtum abgetrennt werden soll - Menschen, die diese Verhältnisse keineswegs stillschweigend hinnehmen! Auf diese Zusammenhänge will ich im folgenden nacheinander eingehen.

Krieg und Migration

Mit dem Ersten und Zweiten Weltkrieg lösten die USA Großbritannien als bisherige kapitalistische Vormacht ab, das gilt selbstverständlich auch für die Golfregion. Mit der Ablösung der Kohle durch das Öl als Energieressource Nr. 1 war diese Region seit dem Ersten Weltkrieg zu einer entscheidenden »strategischen Region« geworden - der Erste (»great game«) und der Zweite Weltkrieg drehten sich ganz entscheidend um den Zugriff auf die Ölfelder. Aber auch in der Region selbst mußte der Zugriff aufs Öl immer wieder militärisch durchgesetzt werden, was erst in der zweiten Hälfte der 50er Jahre zu einigermaßen stabilen Verhältnissen führte. Zwischen 1951 und 1953 hatte es der Iran unter der Führung von Mossadegh gewagt, seine Erdölindustrie zu nationalisieren; im August 1953 organisierte die CIA unter der Führung von General Norman Schwarzkopf sen. (1991 durfte der Junior ran) den Staatsstreich und brachte den Schah an die Macht. Das bildete den Startschuss für die Aufteilung des iranischen Öls zwischen Großbritannien und den Vereinigten Staaten.

Auch die Ausweitung der Erdölförderung in den Golfstaaten Ende der 1940er Jahre fällt mit einem Krieg und einer ersten Welle von Migration zusammen - der Flüchtlingswelle nach dem ersten arabisch-israelischen Krieg von 1948. In Ägypten wurde zwei Tage vor dem Einmarsch in Palästina das Kriegsrecht ausgerufen, nachdem Zehntausende von TextilarbeiterInnen in den Streik getreten waren. Im Irak kam es seit 1946 wiederholt zu Aufständen der städtischen Armen und Streiks vor allem im Ölsektor. Noch im April 1948 streikten mehrere tausend Ölarbeiter, nachdem es kurz zuvor zu mehrtägigen Unruhen in Bagdad gekommen war.

Die amerikanische und britische Ölindustrie litten unter Arbeitskräftemangel - weil die einheimischen Bevölkerungen relativ klein waren oder weil sie sich weigerten, ihre traditionelle Lebensweise aufzugeben. In Bahrain, dem ersten Golfstaat, der 1932 Erdöl förderte, arbeiteten indische ArbeiterInnen. Während des Zweiten Weltkriegs begann die Aramco in Saudi-Arabien Öl zu fördern. Nach einem Streik der indischen Raffineriearbeiter von Ras Tunara wurden zunächst italienische Kriegsgefangene eingesetzt, dann Palästinenser und ArbeiterInnen aus Pakistan. Auch die Kuwait Oil Company rekrutierte ihre Arbeitskräfte nach der Flüchtlingswelle von 1948 unter Palästinensern: Die ersten Migranten in die Golfemirate waren ArbeiterInnen aus dem Iran, dem Irak, Jordanien und Tausende von vertriebenen Palästinensern.

Bis in die 50/60er Jahre galten die arabischen ArbeiterInnen noch als »leichter zu handhaben« als nicht-arabische ArbeiterInnen, obwohl es bereits 1938, 1947, und 1953 in Bahrain und 1945, 1953 und 1956 in Saudi-Arabien Streiks gegeben hatte. Die Antwort war eine erste Umstrukturierung der Erdölproduktion: Steigerung der Produktivität und Entlassungen: Aramco in Saudi-Arabien hatte 1954 noch 24 000 Arbeiter, 1969 sollen es 11 000 gewesen sein. 1956 wurde in Saudi-Arabien ein Antistreikerlass verkündet; in Kuwait wurden 1957 zwar Gewerkschaften zugelassen, Ausländer durften aber erst nach fünf Jahren Aufenthalt beitreten. Wenn die staatlichen Behörden bei Migranten ohne Papiere ein Auge zudrückten, dann meist unter der Bedingung, dass sie sich rund um die städtischen Zentren aufhalten und sich von heiklen Gebieten wie den Raffinerien und Baustellen fernhalten sollten. In den 50/60er Jahren gab es beides: die Möglichkeit, dauerhaft in einem Land zu bleiben, die Staatsbürgerschaft anzunehmen - was vor allem Palästinenser in den 50er Jahren in Kuwait taten - sowie Repression und Ausweisungen.

»Sozialpakt« in den Golfmonarchien

Seit Ende der 50er Jahre reservieren die Regierungen am Golf den ortsansässigen Männern Arbeitsplätze in der Bürokratie, der Polizei und in der Verwaltung der nationalen Ölfirmen. Frauen werden fast vollständig von entlohnten Arbeitsplätzen ferngehalten. In Saudi-Arabien sollte die massive Verteilung von Vergünstigungen an die einheimische Klasse eine Entwicklung absichern, die für breite Teile der Bevölkerung den Ausschluss vom Ölreichtum bedeutete. Ende der 50er Jahre schienen sich die am Golf operierenden Ölgesellschaften einer »Ölförderung ohne Bevölkerung« angenähert zu haben. Die eigene, noch kleine Bevölkerung wurde aus den Öleinnahmen subventioniert, und die WanderarbeiterInnen konnten mittels einer repressiven Einwanderungspolitik »unsichtbar« gemacht werden. Diese Mischung aus »moderner Einwanderungspolitik« und einer auf hohen Öleinnahmen basierenden Sozialpolitik gewährleistete eine relative Ruhe in den erdölproduzierenden Staaten.

Die Säulen dieser Nachkriegsordnung waren der Iran und Saudi-Arabien, die den Ölpreis in Absprache mit den USA bestimmten. Die USA schickten Waffen und Berater, die Regimes sicherten den Zugriff auf das Erdöl und pumpten seit den 60er Jahren »Petrodollars« ins internationale Finanzsystem. Zudem funktionierten diese Regimes als regionale Polizisten, die sowohl radikal nationalistische als auch kommunistische Bestrebungen im Griff behalten konnten. Dazu wurden schon früh Islam und Nationalismus benutzt.

Revolution und Krieg in den 70er Jahren

Mit der relativen Ruhe einer »Erdölproduktion ohne Bevölkerung« war es aber schon bald vorbei: seit den 60/70er Jahren wachsen die Bevölkerungen in den erdölproduzierenden Ländern sehr stark. Die Bevölkerung in Nordafrika und dem Nahen Osten hat sich seit Mitte der 60er Jahre mehr als verdoppelt: In Algerien lebten 1965 zwölf Millionen Menschen, im Jahr 2000 waren es 28 Millionen; im selben Zeitraum stieg die Bevölkerungszahl in Marokko von 13 auf 39 Millionen an; im Irak von 8 auf 22 Millionen, im Iran von 24 auf 70 Millionen, in Ägypten von 31 auf 67 Millionen, in Saudi-Arabien von 5 auf 21 (!!) Millionen. In diesen Zahlen drückt sich nicht nur das Bevölkerungswachstum, sondern auch ein gigantischer Proletarisierungsprozess aus. Die Verlaufsform dieser Proletarisierung ist die Migration: Die Menschen brechen vom Land auf, sei es, weil die Lebensbedingungen sich dort weiter verschlechtert haben, weil Landarbeit immer mehr zu Lohnarbeit wird, sei es, weil sie den Lebensverhältnissen dort entfliehen wollen und die Arbeit in der Fabrik erst mal Hoffnung auf ein besseres Leben macht. In diesen Prozessen von Proletarisierung / Migration haben auch die sozialen Kämpfe stark zugenommen, besonders angesichts der steigenden Profite, die seit den Ölpreissteigerungen von 1973 und 1979 in den ölproduzierenden Staaten gemacht wurden. Der Ölboom von 1973 bis Anfang der 80er Jahre konnte eine Zeitlang verdecken, dass die bisherigen Modelle einer »Entwicklung«, sei es als importsubstituierende Industrialisierung oder als Industrialisierung, die von einem »starken Sektor«, z.B. der Ölindustrie, »gezogen« wird, gescheitert waren, bzw. für die Menschen in diesen Ländern keine Perspektive mehr zu bieten hatten, als die weitere Verschlechterung ihrer Lebensbedingungen. Damit gerieten auch die Herrschaftsideologien Panarabismus oder arabischer Sozialismus in die Krise.

Während des Ölbooms der 70er Jahre veränderte sich die Migration: Anfang der 70er Jahre arbeiteten ca. 500 000 MigrantInnen in den Golfstaaten. Der Anwerbestopp in Westeuropa nach 1973 - die ArbeiterInnen aus den arabischen Ländern hatten hier etwa zehn Prozent der Arbeitsmigranten ausgemacht - verstärkte zusätzlich die Migration in die Golfstaaten. 1975 arbeiteten bereits 1,2 Millionen MigrantInnen in den Golfstaaten, zu Beginn der 80er Jahre machten die ausländischen ArbeiterInnen 45 Prozent der Arbeitskraft in Saudi Arabien und bis zu 80 Prozent in den kleineren Golfstaaten aus. Während dieses Ölbooms haben die Herrschenden in den Golfstaaten und die Ölgesellschaften den Weg zur modernen Sklaverei gefunden: kurze Aufenthaltsdauer, öffentliche und private Polizeiagenturen, eine zunehmend repressivere »Einwanderungspolitik«, das Verbot, ohne Erlaubnis den Arbeitsplatz zu wechseln, der Einzug der Pässe durch die Arbeitgeber während des gesamten Aufenthalts.

Die Regierungen in Washington und London hatten die Golfregimes seit langem vor dem »Mangel an Sicherheit« gewarnt, der durch die Anwesenheit einer vielköpfigen arabischen - und insbesondere palästinensischen - Migrationsbevölkerung hervorgerufen werde. In den 70er Jahren hatte die Nationalisierung der großen Ölgesellschaften begonnen. Damit war auch die mittlere Führungsebene ausgetauscht worden, die für die Arbeitsdisziplin direkt verantwortlich ist. Seither war »Personal in Uniform« immer wieder eine Option in den Strategiedebatten um die Stabilität dieser Region, insbesondere nach dem versuchten Staatsstreich zur Errichtung einer islamischen Republik in Mekka Ende 1979.

Die iranische Revolution von 1979 war geopolitisch von strategischer Bedeutung: eine Revolution in einem »sub-imperialistischen Zentrum«, die das »Ende der Entwicklungsdiktaturen« [1] anzeigte. Die darüber ausgelöste »zweite Ölkrise« zerstörte alle kapitalistischen Illusionen, die 73er Ölkrise sei »konjunkturell« oder »vorübergehend« gewesen. Die historische Krise des kapitalistischen Weltsystems lag nun offen zutage. Es war aber auch eine Revolution, die eine städtische Dynamik entwickelte - und die durch einen langen Streik der Erdölarbeiter entschieden wurde.

Seither wird diese Region mit Krieg und Militäraktionen überzogen. In der Türkei putschte 1980 das Militär mit Unterstützung der USA, die Sowjetunion marschierte in Afghanistan ein. Die USA ermunterten den Irak, gegen die revolutionäre Drohung des Iran einen Krieg vom Zaun zu brechen (Rumsfeld spielte dabei die wichtigste Rolle!) - und der Westen versorgte beide Seiten gleichermaßen mit Militärgeräten und allen nur denkbaren Massenvernichtungswaffen, um den Krieg am Laufen zu halten. Sorgsam darauf bedacht, dass keine Seite eine militärische Überlegenheit gewinnen könne. Für das noch keineswegs fest im Sattel sitzende islamische Regime im Iran kam dieser Krieg von 1980-1988 wie gerufen, um das rebellische jugendliche Proletariat an die Front und in den Tod schicken zu können: Es wird geschätzt, dass 600 000 Menschen aus dem Iran [2] und 400 000 aus dem Irak in diesem Krieg ums Leben kamen. In dieser Zeit kamen fast zwei Millionen ArbeiterInnen aus Ägypten in den Irak. Dieser Krieg stabilisierte sowohl das Regime im Irak wie das im Iran, er unterdrückte alle Versuche zur Revolte innerhalb dieser Länder, und er stabilisierte damit die staatliche Ordnung im Nahen Osten.

Neue MigrantInnen

Als Folge des ständig steigenden Arbeitskräftebedarfs nach 1973, der politischen Veränderungen nach der iranischen Revolution von 1979 und der verbreiteten Angst vor einem überwiegend arabischen Proletariat richteten die Ölgesellschaften und die Herrschenden der Golfregion ihre Blicke nach Ostasien, wo sie ein großes, nur vorübergehend kommendes und noch billigeres Arbeitskräfteangebot erhofften. Mitte der 80er Jahre kamen schon um die 40 Prozent der ArbeitsmigrantInnen im Nahen Osten aus Ost- oder Südostasien, eine Tendenz, die sich in den 90er Jahren fortsetzte. Ende der 80er Jahre sollen sich schätzungsweise 6,5 Millionen MigrantInnen in der Golfregion aufgehalten haben: zwei Millionen aus den nicht-ölproduzierenden Staaten am Golf (darunter ca. 500 000 Palästinenser) und vier Millionen aus Süd- und Ostasien.

Doch sinkende Ölpreise und der Iran-Irak-Krieg führten zu einer Verschlechterung der Lebens- und Arbeitsbedingungen. Seit Mitte der 80er Jahre sinkt das Pro-Kopf-Einkommen auch in den reichen erdölproduzierenden Golfstaaten.

Trotz dieser rigiden Verhältnisse gab es immer wieder Streiks in der Ölindustrie - z.B. streikten Anfang der 80er Jahre palästinensische Arbeiter in Saudi-Arabien.

Auch die Staaten, die Arbeitskräfte an die Ölstaaten »geliefert« hatten, wurden in den 80er Jahren hart getroffen. Ägypten, Jordanien, Pakistan, Jemen und die von Israel besetzten Gebiete Westjordanland und Gazastreifen waren am schlimmsten betroffen, da die Geldüberweisungen der WanderarbeiterInnen eine Schlüsselrolle in diesen Ländern gespielt hatte (angesichts eines dritten Golfkriegs ist es nicht anders: z.B. befürchtet die Regierung der Philippinen einen »Kollaps der Wirtschaft«, falls die 10 Mrd. Dollar, welche die 1,3 Millionen WanderarbeiterInnen jährlich überweisen, als Folge eines Kriegs am Golf ausfallen sollten).

Der Verfall der Ölpreise, die folgenden Sparmaßnahmen (IWF-Programme) und das Gemetzel des Iran/Irak-Kriegs hatten viel von der ökonomischen Stärke der ArbeitsmigrantInnen zersetzt. Aber Ende der 80er Jahre kam es zu einer Welle von Protesten, den sogenannten IWF-Riots. Mit den Streiks und Protesten in Algerien, Marokko, Kuweit, Jordanien, Ägypten und dem Libanon zeigte sich Ende der 80er Jahre die »Instabilität« der Gesellschaften am Golf.

Wieder Krieg - der zweite Golfkrieg 1991

Die USA schickten Truppen an den Golf, um diese instabile Situation in den Griff zu bekommen. Es ging um den weiteren gesicherten Zufluss von Öl und Petrodollars zur Finanzierung des immens angewachsenen Haushaltsdefizits in den USA. Russische Ansprüche auf mittelöstliches Öl waren zunächst abgeschmettert; die dauerhafte Präsenz von US-Truppen in dieser strategischen Region war eingeleitet worden. Die 90er Jahre schienen zunächst für die erfolgreiche Umsetzung dieser Kriegsziele zu stehen: Der Zufluss an Öl und Petrodollars finanzierte weiterhin das Haushaltsdefizit der USA - es reichte in den 90er Jahren sogar für die Simulation einer Boomphase (»New Economy«). Der Krieg hatte zu einer Neuzusammensetzung des Erdölproletariats geführt, in den 80er Jahren aufgebaute informelle Netze und Strukturen zersetzt und die Arbeits- und Lebensbedingungen unter militärische Kontrolle genommen. In den 90er Jahren wurden die arabischen ArbeiterInnen weitgehend gegen ArbeiterInnen aus Asien ausgetauscht. Nur in Saudi-Arabien haben teilweise ägyptische ArbeiterInnen die ArbeiterInnen aus Sudan, Jemen und Palästina ersetzt: nach dem Golfkrieg 1991 waren eine Million Jemeniten und praktisch alle PalästinenserInnen nach Jordanien abgeschoben worden, 50 000 in die von Israel besetzten Gebiete. Aus dem Irak wurden etwa zwei Millionen Menschen in ihre Herkunftsländer Ägypten und Sudan abgeschoben; sie kehrten nicht mehr zurück. Aus Kuweit wurden fast 350.000 Palästinenser vertrieben. Die Vertreibung führte zum weiteren Verlust der politischen Bedeutung der palästinensischen Opposition, die im Nahen Osten einst eine besondere Radikalität verkörperte, weil sie von keinem Staat kontrolliert wurde - sie waren das Proletariat ohne Vaterland schlechthin. In den besetzten Gebieten gelang es der PLO nun vor dem Hintergrund des Krieges - sie hatte für Saddam Hussein Partei ergriffen -, die Kontrolle über die seit 1988 laufende Intifada zu erringen und den Kurs der Staatsgründung einzuschlagen.

Die Einheimischen sollen endlich arbeiten!

Von Algerien über Saudi-Arabien bis nach Kuwait wird seit den 80er Jahren einerseits über eine steigende Arbeitslosigkeit der »eigenen« Bevölkerung und andererseits die mangelnde Bereitschaft dieser Menschen zu manueller Arbeit beklagt. Im April 1990 hatte der GCC (Gulf Cooperation Council) die Reduzierung der ausländischen ArbeiterInnen und »Arbeit für die einheimische Bevölkerung« zum dringlichsten Ziel der kommenden zehn Jahre erklärt, um die Arbeitslosigkeit der jungen Bevölkerung zu reduzieren. Mit Gesetzen sollen die Jugendlichen gezwungen werden, nicht nur im öffentlichen Dienst Arbeit zu suchen, oder Arbeitsstellen nicht nach wenigen Wochen wieder zu verlassen. Trotz dieser verschiedenen Initiativen ist es bislang nicht gelungen, die Anzahl der Wanderarbeiter in den Golfstaaten zu reduzieren. 1997 machten in Kuwait MigrantInnen fast 90 Prozent der Arbeit in der privaten Industrie und fast 50 Prozent im öffentlichen Sektor, in Katar stellten sie 83 Prozent der Arbeitskraft, in den Vereinigten Arabischen Emiraten 90 Prozent, in Saudi-Arabien 60 Prozent und in Bahrain und Oman um die 65 Prozent. Unter dem Schlagwort Omanization, Saudization oder sonst einer -ization wird überall die Reduzierung der Zahl der ausländischen Arbeiter durch Repression und eine »aktive Arbeitsmarktpolitik« gegenüber den eigenen Staatsbürgern propagiert. Neue Arbeitsplätze sollen durch Privatisierung von Staatsbetrieben und Anreize für ausländische Investoren geschaffen werden. Das wiederum sorgt für Unruhe, die sich politisch oft gegen den »Ausverkauf« des Landes an »fremdes« Kapital richtet.

Im Gegensatz zu den eher reichen, Arbeitskräfte »importierenden« Staaten sind Ägypten, Jemen, Jordanien und Sudan auf den »Export« von Arbeitskräften angewiesen. Jemen und Sudan sind seit der erzwungenen Rückkehr der Arbeitsemigranten Anfang der 90er Jahre im Bürgerkrieg mehr oder weniger auseinander gebrochen. Gegen diese Länder richtet sich unter anderem die aktuelle Kriegsdrohung der USA. Die dortigen islamistischen Regimes nehmen von den USA Militärhilfe zur Unterdrückung der noch »radikaleren« Islamisten an.

In Jordanien gibt es seit den 90er Jahren immer wieder Proteste und Riots. Ägypten kann die »fundamentalistische Gefahr« und soziale Unruhen nur durch massive Militärgewalt unter Kontrolle halten; seit über 20 Jahren, seit der Ermordung Präsident Sadats, kann dort nur mittels Ausnahmezustand regiert werden. Welche Gefahr die Unruhen unter ägyptischen Arbeitern in Kuweit auch für das ägyptische Regime darstellen, zeigte sich Ende 1999, als sich mehrere Tausend von ihnen Straßenschlachten mit der kuweitischen Polizei lieferten. Daraufhin kam es zu »ernsten Verstimmungen« zwischen den Regierungen über die Frage der Behandlung der »Gastarbeiter«.

Resümee: Das Proletariat in der Golfregion im Fadenkreuz der kapitalistischen Krise

Im Zentrum steht aber die Situation in den beiden ehemaligen Säulen der US-Hegemonie am Golf: Saudi-Arabien und Iran. Das militärische Eingreifen der USA gilt auch - bzw. vor allem! - diesen beiden Ländern. Saudi-Arabien kann immer weniger den swing producer in Absprachen mit den USA zu spielen, weil es Geld braucht und die innere Stabilität in Frage steht. Und die soziale Situation im Iran ist stark in Bewegung. In den 90er Jahren sind wiederholte Versuche gescheitert, die Arbeitsbedingungen in den staatlichen Großbetrieben anzugreifen, zuletzt im Jahr 2000 wieder mal an einem Streik der Erdölarbeiter. Gleichzeitig gibt es immer wieder Proteste der städtischen Armen und der Arbeitslosen gegen die Verschlechterungen ihrer Lebensbedingungen durch die Reformen der islamistischen Regierung. Das reicht von Straßenprotesten, über Besetzungen bis zum Anzapfen von Strom- oder Gasleitungen.

Die Menschen in der Region wissen, dass der Krieg ihnen gilt. Eine Meinungsumfrage der NGO International Crisis Group (www.crisisweb.org) unter Irakis kam zu dem Ergebnis, dass es beim sogenannten Regimewechsel um die Kontrolle des Öls geht. Bush hat in seinen letzten Verlautbarungen die verlogene Rhetorik von »Demokratie und Menschenrechten« aufgelegt und vom Ölreichtum gesprochen, der den Menschen in dieser Region zugute kommen soll. Gleichzeitig sind Planungen bekannt geworden, denen zufolge die Strukturen der Baathpartei erhalten werden sollen, um die Kontrolle über die Bevölkerung zu gewährleisten und keine Aufstandsbewegung wie 1991 zu riskieren. In derselben Rede versprach Bush den Menschen in der Region einen wirtschaftlichen Aufbau wie in Europa und Japan nach dem Zweiten Weltkrieg. Hier gibt es aber einen entscheidenden Unterschied: nach dem Zweiten Weltkrieg konnten die USA tatsächlich eine Zeitlang Motor des sog. »Goldenen Zeitalters« sein (dass auch dies eine Zeit von Kriegen und Massakern und einem mörderischen kapitalistischen »Frieden« war, steht auf einem anderen Blatt), die USA waren damals Kapitalexporteur, während sie seit Mitte der 80er Jahre zum größten Schuldnerland, zum Kapitalimporteur geworden sind.

Und es ist gerade diese Verschärfung der kapitalistischen Krise (Explosion der Auslandsverschuldung der USA, Zusammenbruch der New Economy usw.), die die Bush-Regierung zum Krieg treibt. Der Drang zum Krieg resultiert aus einer Situation der Schwäche. Die Situation in den Golfstaaten ist instabiler und explosiver als vor dem 2. Golfkrieg. Die Abhängigkeit von foreign labour ist Ende der 90er Jahre fast wieder auf dem Niveau von vor dem 2. Golfkrieg angekommen. Die Pläne einer ölfinanzierten Industrialisierung sind gescheitert. Zu einem guten Teil an dem Problem, dass sie über Jahrzehnte gezwungen waren, ihre politische Legitimation durch weitreichende Zugeständnisse an ihre Staatsbürger zu erkaufen - das Ansteigen der jungen Bevölkerung verschärft diese Situation Die Ölstaaten bleiben »Rentierstaaten«. Saudi-Arabien ist inzwischen hochverschuldet; eine Eindämmung des Klassenkampfs wie z.B. in Westeuropa nach dem Zweiten Weltkrieg ist nicht in Sicht. Daran scheitert auch die »Nationalisierung« der Arbeitskraft.

Aufgrund des Öls ist das gesamte Proletariat in dieser Region in ein besonderes Verhältnis als Klasse zum Kapital gesetzt - und damit hatte es immer zu kämpfen; es hat eine enorme strategische Macht, die es auch immer wieder einsetzt, und ist daher gleichzeitig dem gesamten Druck des Kapitals ausgesetzt, was sich als »Geostrategie« - von den Bomben der britischen RAF gegen den Aufstand im Irak von 1920 bis zu den heutigen Invasionen der USA - ausdrückt. ArbeiterInnen, die direkt in der Ölproduktion arbeiten, ArbeiterInnen, die in Bereichen tätig sind, die sich mit dem Aufschwung der Erdölproduktion entwickelt haben (Bausektor, Transport, Dienstleistungen), das Proletariat in und aus den »arbeitskraftexportierenden« Ländern: Die »Ölförderung ohne Bevölkerung« hat sich als Illusion erwiesen. Seit der iranischen Revolution von 1979 kann in dieser Region Herrschaft nur mittels Krieg aufrecht erhalten werden.

Die gewaltsame Neuzusammensetzung des Proletariats nach dem 2. Golfkrieg hat viel an Strukturen und informellen Netzen zerstört. Es ist noch schwieriger geworden, Informationen zu erhalten oder direkte Verbindungen aufzubauen. Diese Lücke wird auch in der Linken oft mit dem Hinweis auf den fundamentalistischen Islamismus »geschlossen«. Mit der Niederschlagung der Revolten Ende der 70er Jahre konnten islamistische Gruppierungen Fuß fassen, eine Situation ausnutzen, in der die Herrschenden immer weniger zu bieten haben. Das ist nichts Neues. Wo die Proletarisierung scheitert, verdingen sich die Leute entweder in Warlord-Gruppierungen wie den Taliban (also in Söldnertrupps mit einer dünnen religiösen Lackierung) oder sie wenden sich »himmlischen Versprechungen« zu. Der Islamismus kann in der historischen Analogie als »faschistisch« bezeichnet werden: Er bekämpft eine kommunistische Lösung, er will »die Massen« für sich gewinnen und benutzt dabei soziale Demagogie. Er baut eine Wohlfahrt auf, die eine Mischung aus Versorgung und Terror gegen Unangepasste bereithält. Diese Linie war in der iranischen Revolution letztlich siegreich, aber seither hat sich das Blatt gewendet, nicht nur im Iran! Der Islamismus - der u.a. von den USA und Israel bereits seit den 50er Jahren immer wieder gegen sozialrevolutionäre Entwicklungen aufgepäppelt und eingesetzt wurde, hat seinen Zenit überschritten. [3] Während der ersten Intifada griffen die Jugendlichen und Frauen auch islamistische Gruppen an, die sich als Alternativeliten anboten. In Indonesien, dem Land mit der größten muslimischen Bevölkerung, geraten neu entstandene ArbeiterInnenorganisationen in Auseinandersetzungen mit islamistischen Gruppen. Die große Mehrheit der Jugendlichen im Iran ist mit dem Islam fertig.

Wir sollten versuchen, mehr Informationen über die Kämpfe und Proteste der ArbeiterInnen in dieser Region zu kriegen und direkte Kontakte aufzubauen, anstatt aus Unwissen an dem Bild vom »Krieg gegen den Terror« mitzumalen. Dieser ist nämlich kein Krieg gegen den religiösen Fundamentalismus, sondern die Kriegserklärung an die ganze Welt, die aus kapitalistischer Sicht aus den Fugen geraten ist. Die Proleten in der Golfregion haben das ein ganzes Stück besser verstanden als »wir hier« - aber die großen Demos gegen den Krieg sind immerhin ein Anfang!

 

Streiks und Proteste um die Erdölproduktion - nicht nur in der Golfregion:

Lagos, Nigeria Tuesday, 16.7.02, nach Associated Press In Kanus und zu Fuß verliessen mehrere hundert Frauen ein Ölterminal von Chevron Texaco, nachdem sie mit einer Besetzung höhere Löhne, Schulen, Krankenhäuser und mehr Jobs für ihre Dörfer gefordert hatten. Zur selben Zeit wurde ebenfalls von Frauen aus Ijaw eine Pumpstation von Chevron besetzt, eine Woche zuvor hatten Frauen den größten Exportterminal des Unternehmens in Escravos besetzt. Am Donnerstag verliessen die Frauen unter Triumphgesängen die Besetzungen, nachdem das Unternehmen zum wiederholten Mal Zugeständnisse machen musste ... Indonesien Pekanbaru: 300 bis 500 Arbeiter von der PT Supraco und der PT GSA (3412), Wartungsfirmen bei der PT Caltex Pasific Indonesia, demonstrieren und übernachten im Gebäude des Regionalparlaments. Sie protestieren gegen einen neuen Vertrag, den sie als Versuch verstehen, sie zu betrügen. Der Vertrag beinhaltet die Neubeschäftigung für weitere 8 Monate. Das würde sie um ihre Rechte als langjährige Beschäftigte bringen. So fordern sie, daß sie entweder gleich rausgeschmissen werden (und dann ein Anrecht auf Abfindung haben) oder bedingungslos weiterbeschätigt werden. Quelle: Media Indonesia, Analisa, 26.12.02 Der größte Öl- und Gasförderer in Indonesien, PT Caltex Pacific Indonesia, befürchtet einen Rückgang der Fördermengen wegen "Kriminalität und Problemen in den Arbeitsbeziehungen". Einer der Angestellten wurde im letzten Monat ermordet, und einige Förderanlagen kamen wegen eines Streiks bei einem Vertragsunternehmen zum Stillstand. Caltex gehört Chevron Texaco. Quelle: Yahoo! Finance Singapore, 14.5.02 Die Abfackelung der fünf Ölquellen durch empörte Bauern am Montag hat der Ölfirma Caltex Pacific Indonesia einen Verlust von 5 Milliarden Rupiah (1 Millionen DM) beschert. Von Januar bis August ist Caltex von 55 Demonstrationen, 12 Blockaden und 37 Streiks (in Subunternehmen) heimgesucht worden. Bis zu 7,5 Millionen Barrel konnten deshalb nicht gefördert werden. Quelle: Tempo News, 19.11.00 Kolumbien: US-Streitkräfte schützen Pipeline (Bogota, 15. Januar 2003, nach poonal). Diesen Monat werden etwa hundert Soldaten US-amerikanischer Spezialkräfte in Kolumbien eintreffen, um die kolumbianische Armee in Aufstands-bekämpfung zu trainieren. Die US-Soldaten gehören zu einem Programm für Terrorismusbekämpfung für das 94 Millionen Dollar veranschlagt sind. Dessen Ziel ist in Kolumbien, eine Pipeline der kalifornischen Firma Occidental Petroleum zu schützen.

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Der Artikel wurde mit Hilfe folgender Quellen geschrieben:

Mehrere Ausgaben des Middle East Report

Gil Feiler, Labour Migration in the Middle East Following the Iraqi Invasion in Kuwait, 1993 IPCRI London/Jerusalem

Simon Bromley, American Hegemony and World Oil, 1991

Thekla 17, Midnight Oil, Sisina 1993

Hierzu ein Lesetip:
In »Migranten im Sturm« hat Feruccio Gambino die Situation der MigratInnen in der Golfregion gründlich recherchiert. Gleichzeitig diskutiert er in diesem Zusammenhang die Bedeutung des Erdöls, der Entwicklung der Erdölproduktion in dieser Region, die »innerkapitalistischen Widersprüche«, die Kriege... spannend!
Im dem Buch findet ihr ausserdem die Analysen der Midnight Notes aus den USA zum Ölproletariat in der Golfregion, in Nigeria, aber auch zur Situation der amerikanischen Arbeiterklasse Anfang der 90er Jahre.
Insgesamt alles Beiträge, die für ein Verständnis der heutigen Situation vor einem 3. Golfkrieg wichtig sind.

Thekla 14, Ölwechsel, Sisina, 1991

Auch hier ein Lesetip:
Der zweite Golfkrieg war die notwendige Verlängerung der Schuldenkrise in den 80er Jahren. Diese These wird in den Beiträgen der Midnight Notes in diesem Heft erklärt. Ausserdem wird in einem älteren Text der Autonomie/Neue Folge die strategische Bedeutung des Energiesektors im Klassenkampf entwickelt. Und ein Text, der etwas ausserhalb der Themen des Heftes steht, aber für die aktuelle Diskussion der Situation des Proletariats in Israel/Palästina viel beitragen kann: Der Zionismus, Mißgeburt der Arbeiterbewegung, aus Le Brice-Glace, Frühjahr 89.

Beide Theklas könnt ihr bestellen:

E-mail an versand@wildcat-www.de oder schriftlich an: Shiraz e.V. - Postfach 301206 - 50782 Köln

Weitere Artikel zum Zweiten Golfkrieg und zum erdölproduzierenden Proletariat haben wir im Dossier zum Krieg zusammengestellt.

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Anmerkungen:

[1] Siehe hierzu »Das Ende der Entwicklungsdiktaturen« in Wildcat-Zirkular 65.

[2] Zur Situation im Iran siehe »Krieg und Arbeiter im Iran« in diesem Heft.

[3] In Warum diese Verzweiflung von George Caffentzis in Wildcat-Zirkular 65 wird hierzu folgende These entwickelt: Die Anschläge auf das WTC vom 11.9.2001 entschlüsseln sich aus der Entscheidung der saudischen Führung, die Ölindustrie zu »globalisieren«, und aus der Verzweiflung in Teilen der islamistischen Bourgeoisie, die ihre Chancen zur Machtübernahme schwinden sieht.