Die neue Antikriegsbewegung in den USA
Trotz Eiseskälte fand am 18. Januar 2003 in Washington, D.C., die größte Antikriegsdemonstration seit fast dreißig Jahren statt. Im Oktober 2002 hatte es schon eine Demonstration mit über hunderttausend Menschen gegeben, aber die jetzige war so riesig, es müssen locker doppelt so viele gewesen sein. Mehrere Stunden nach Beginn konnten die letzten Teilnehmer immer noch nicht loslaufen. Es war, als würde man von einem Meer aus Menschen geschluckt, einem Ozean, der sich bis zum Horizont erstreckte. Die Menge war überwiegend weiß und aus der Mittelschicht, wohl je zur Hälfte Veteranen aus den Protesten gegen den Vietnamkrieg und Jüngere, von denen viele wohl zum ersten Mal an einem Protestmarsch teilnahmen. Nur wenige Schwarze und Latinos waren da, und auch die Gewerkschaften hatten nur eine symbolische Präsenz aufgeboten. In dieser riesigen Menge waren die traditionellen Linken so gut wie unsichtbar. Man konnte Stunden lang laufen, ohne z.B. einen linken Zeitungsverkäufer zu sehen.
Auch die Straßen von San Francisco, Tucson, Portland und weiteren zwanzig Mittelstädten in den USA wurden von ähnlichen Demonstrationen verstopft. Und seit Oktober 2002 waren auch im ganzen Land peace coalitions (Friedenskoordinationen) entstanden, auch in Hunderten von Orten weit außerhalb der großen Zentren und der traditionellen Milieus politischer Aktivisten. Diese Koordinationen verteilen regelmäßig Flugblätter, halten Mahnwachen ab und organisieren Diskussionen, und manchmal zwingen sie auch den örtlichen Stadtrat, eine Resolution gegen den Krieg zu verabschieden. In den letzten Monaten haben über 65 Städte und Landkreise solche Resolutionen verabschiedet, weitere siebzig haben darüber diskutiert.
Das sind beeindruckende Zahlen und Aktivitäten - umso mehr, als der Krieg noch gar nicht erklärt wurde. Zum Vergleich: an den ersten Demos gegen den Vietnamkrieg haben sich nur einige Dutzend Leute beteiligt. Aber stellt diese neue Antikriegsbewegung wirklich eine Wende dar, den Beginn einer neuen Massenbewegung wie der gegen den Vietnamkrieg in den 1960ern, oder gar das Ende des sozialen Friedens in den USA, wie einige behaupten? Oder ist die neue Antikriegsbewegung von Anfang an viel zweideutiger und begrenzter?
Die Bewegung gegen den Krieg im Irak wuchs in einem Moment wie Pilze aus dem Boden, als die Antiglobalisierungsbewegung im Jahr nach dem 11. September 2001 zusammenbrach. Deshalb will ich einen Schritt zurückgehen und die gegenwärtige Antikriegsbewegung im Zusammenhang von Aufschwung und Niedergang der Antiglobalisierungsbewegung nach den riots von Seattle 1999 betrachten.
Vom Beginn dieser Bewegung an übertrieben Medien und Linke aller Schattierungen die Geschehnisse in Seattle. In dem Aufsatz Networks and Netwars [dt. etwa: Netzwerke und Netzkriege] [1], der Teil eines überraschend unvoreingenommenen Berichts für das rechte International Security and Defense Policy Center der Rand Corporation ist, wird bei der Beschreibung der Ereignisse ausgeführt: »Die Medien schreiben alles den 'Anarchisten aus Eugene' zu [einer kleinen Stadt in der Nähe von Seattle mit einer großen Alternativszene; Anm. von C.], aber das ist eine dieser faulen Halbwahrheiten, die sich zu einer handfesten Lüge summieren. Die Halbwahrheit besteht darin, daß Leute aus Eugene an den Schwarzen Blocks teilnahmen. Die andere, nicht berichtete Hälfte der Wahrheit ist, daß Leute aus Seattle und den Regionen in der Umgebung - die mit dem Schwarzen Block nichts zu tun haben - für einen Großteil des Vandalismus und fast alle Plünderungen verantwortlich sind. Diese Leute waren nicht an den Schwarzen Blöcken beteiligt, und ihre Handlungen wurden auch nicht von diesen gesteuert oder kontrolliert. Die Lüge besagt, die Schwarzen Blöcke hätten die gewaltsamen Polizeieinsätze in den Straßen verursacht, dabei fanden die Angriffe der Polizei auf die Menschenmengen in Wirklichkeit Stunden vor der Schaufenster-Einschlag-Tour statt.« (S. 208)
Es gibt weitere Berichte darüber, wie Sensationen und Mythen um Seattle aufgebauscht wurden, besonders um den Schwarzen Block und die Anarchisten. [2] Doch was auch immer am Mythos von Seattle dran sein mag, 1999 entstand eine wirkliche Bewegung. Damals glaubten viele Linke an den »Geist von Seattle«, der ihrer Meinung nach einen allgemeinen Umschwung in der Bevölkerung zugunsten der Linken darstellte. Man sprach es zwar nicht offen aus, aber viele AktivistInnen des Mainstreams der Bewegung gegen die Globalisierung setzten ihre Hoffnungen auch, wie es diese Tradition will, auf die Wahl einer neuen Riege eher »links orientierter« Demokraten sowie, das wurde schon eher offen gesagt, auf eine starke Unterstützung für den Grünen-Kandidaten Ralph Nader, den einzigen landesweiten Kandidaten, der sich eng an die Anti-Glob-Bewegung anlehnte.
Diese Hoffnungen wurden jedoch durch die Präsidentschaftswahlen im Jahr 2000 zerschlagen. Zum einen erhielt Nader entgegen den Erwartungen nicht die nötigen fünf Prozent der Stimmen, die es brauchte für die offizielle Anerkennung der Grünen Partei. Zum anderen zeigte der Aufstieg George W. Bushs - trotz des Debakels der Wahlen in Florida und der darauf folgenden Intervention des Bundesgerichts -, daß es den Umschwung in Richtung Links nicht gab. Wenn es einen Umschwung gab in der Minderheit der Wähler - eines weiter abnehmenden und überwiegend aus der Mittelschicht kommenden Anteils der Gesamtbevölkerung -, dann ging er eher nach Rechts.
Dann kam der 11. September, und in den USA brach die Anti-Glob-Bewegung angesichts des aufkommenden Nationalismus, der jeden noch so schwachen Protest als »vaterlandsfeindlich« brandmarkte, im wesentlichen zusammen. Auch die Netzwerke für zivilen Ungehorsam wie etwa das Direct Action Network und die Ruckus Society, die in den Jahren zuvor so stark im Vordergrund gestanden hatten, fielen auseinander. Im Januar 2002 in New York und Ende September desselben Jahres in Washington, D.C., fanden die Demonstrationen gegen die üblichen Ziele zwar noch statt, aber die Beteiligung ging dramatisch zurück. Das betraf sowohl die Gegendemos des Mainstreams als auch die Straßenschlachten nach Art des »Schwarzen Blocks«. Während der Aktionen gegen den IWF im September 2002 rief ein Netzwerk von »Antikapitalisten« aus Washington dazu auf, die City »dicht zu machen«, aber nur wenige folgten dem Aufruf. Die Polizei von D.C. wandte die neue Gesetzgebung zur Inneren Sicherheit (Homeland Security Act) an und kesselte die DemonstrantInnen innerhalb von Minuten ein, indem sie sich darauf berief, die Demos könnten »terroristischen Anschlägen« als Deckung dienen. Doch selbst zur Hochzeit der Bewegung war der Aktivismus der Anti-Glob-Bewegung, der sich großteils auf (meist elitäre) Colleges und kleine Zirkel von AktivistInnen stützte, in den Arbeiterbezirken auf wenig Resonanz gestoßen. Das soll nicht heißen, die Bewegung wäre völlig wertlos gewesen. Die Auseinandersetzungen auf der Straße haben eine kleine, aber nicht bedeutungslose Schicht junger Menschen radikalisiert, die dadurch zur Bewegung hinzustießen.
Sicher haben viele derjenigen, die vorher in der Anti-Glob-Bewegung aktiv waren, ihre Aktivitäten jetzt auf die Antikriegsbewegung verlagert, in der öffentlich wahrnehmbaren »Führung« läßt sich jedoch wenig Übereinstimmung feststellen. Die landesweite Koordination wird von einer kleinen stalinistischen Gruppe kontrolliert, doch in den landesweiten Antikriegsorganisationen herrschen herkömmliche religiöse und liberale Gruppen vor.
Die Antikriegsbewegung ist momentan sehr auf diesen unmittelbaren Inhalt beschränkt, und das unterstreicht ihre Zerbrechlichkeit. Die zahllosen beteiligten Gruppen und Einzelpersonen eint nur dieser kleinste gemeinsame Nenner. Zum Beispiel sagen an der Bewegung Beteiligte, sie seien gegen einen Krieg - im Moment jedenfalls. Aber viele der Leute, die heute demonstrieren, würden einen Krieg in naher Zukunft unterstützen, sogar schon in wenigen Tagen, sobald eine »ausreichende« Mehrheit in der UNO überzeugt werden könnte oder eine andere Bedingung erfüllt würde, die über Bushs Politik einer isolierten Offensive hinausginge. Und spätestens hier enden die Parallelen zur Antikriegsbewegung Ende der 1960er. Ganz anders als in den 1960ern ruft fast niemand zur »Militanz« auf. Das zeigte sich bei der Demo am 18. Januar 2003. Ich sah dort nur wenige Plakate oder Transparente, die den Krieg mit anderen gesellschaftlichen Fragen in Zusammenhang brachten, von einer »radikaleren« Analyse ganz zu schweigen. Die meisten Transparente waren im Stil »Gebt dem Frieden eine Chance« oder eine Abart von »Frieden dient dem Vaterland«, und überall wehten US-Flaggen.
Laut Meinungsumfragen sind im Moment etwa 40 Prozent der Bevölkerung gegen einen Krieg gegen den Irak. Bei Kriegsausbruch - und so wie es gerade aussieht, scheint er unvermeidlich - wird sich die Stimmung gegen den Krieg (abhängig davon, wie lange er dauert und wie viele Opfer er fordert) zweifellos ausbreiten. Aber wenn wir von der gegenwärtigen Zusammensetzung und politischen Orientierung der Antikriegsbewegung ausgehen, wird sich ihr direkter Einfluß auf Arbeiterbezirke in engen Grenzen halten.
Ob das so bleibt, müssen wir sehen. Es ist durchaus möglich, daß sich die Stimmung gegen den Krieg an den Arbeitsplätzen und in den Arbeiterbezirken ausweitet und einen ganz anderen Charakter annimmt.
Es gibt bisher wenige Anzeichen einer besonderen Opposition der Arbeiterklasse gegen den Krieg, obwohl er nicht besonders populär ist und Arbeiter an den aktuellen Demos zweifellos als einzelne oder mit Gewerkschaftsgruppen teilgenommen haben. Eine geringe, aber wachsende Anzahl örtlicher Gewerkschaften (Anfang Januar waren es 102, dazu einige wenige Bezirks- und Landeskörperschaften) haben Resolutionen gegen den Krieg verabschiedet, aber es gibt von dieser Seite noch keine wirklich unabhängige Äußerung dagegen. Während eines Kampfs, der kürzlich stattfand und ein bißchen der Aussperrung der Hafenarbeiter an der Westküste im Sommer 2002 ähnelte, beschloß die Gewerkschaft, Schiffe des Militärs während der Kampfmaßnahmen weiter zu beladen. Die Nachwirkungen des 11. September, dazu die steigende Arbeitslosigkeit und die Rezession wirken immer noch jeder möglichen Militanz am Arbeitsplatz entgegen.
In den letzten Wochen haben jedoch in Los Angeles lokale Gruppen von AktivistInnen, die nicht zur offiziellen Antikriegsbewegung gehören, wütende Streikposten gegen Tankstellen in einigen der ärmeren Schwarzen Gemeinden organisiert. Sie sahen die Erhöhung der Benzinpreise vor Kriegsausbruch als eine Form von »Betrug« und »Kriegsgewinnlertum«. Wenn der Krieg tatsächlich ausbricht, könnte sich dieses unbedeutende Beispiel, das den Zug in Richtung Krieg mit wirtschaftlichen Alltagsfragen in Verbindung bringt, in größerem Maßstab entwickeln.
PS: Bei der Demo am 15. Februar vor dem UN-Gebäude in New York waren sogar noch mehr Leute als am 18. Januar. Sogar in manchen Medien hieß es, es seien knapp eine Viertelmillion gewesen. Ich war nicht dort, aber jemand, der dort war, sagte mir, die Demo sei teilweise um einiges wütender gewesen als die zwei zuvor.
C., USA, 11. Februar 2003
Anmerkungen:
[1] Der vollständige »Netwars«-Bericht ist auf englisch erhältlich unter www.rand.org/publications/MR/MR1382
Gerade wegen der Verbindungen der RAND-Corporation zum US-Staat lesen sich diese Berichte mit ihrer Betonung der Vorzüge nicht-hierarchischer Taktiken super! Teilweise klingen sie, als seien sie aus Texten der radikalen Linken geklaut. Eine inoffizielle Druckversion (auf englisch) bekommt ihr für 10 US-$ bei Insubordinate Press, c/o CLAUSTROPHOBIA, Postbox 1721, Baltimore, MD 21203, USA. Email: claustro.phobia@verizon.net.[2] Siehe den Artikel »Beyond the Myths of Seattle« im US-sozialdemokratischen Journal Dissent, Sommer 2001. Die Taktik des Schwarzen Blocks war trotz ihrer anarchistischen Ausrichtung in vielerlei Hinsicht ein Rückfall in die Tage des maoistischen Straßenkampfs von Anfang der 1970er: In der Hoffnung, durch besondere Militanz »ein Beispiel zu geben«, konfrontierten sich kleine Gruppen wütend mit der Polizei.
Sowohl in Seattle als auch in Quebec [im Frühjahr 2001 in Kanada] hatten bedeutende Teile der während der Anti-Glob-Demos am Straßenkampf gegen die Polizei Beteiligten mit den politischen Strömungen überhaupt nichts zu tun. Wenn wahr ist, was ich hörte, waren es in Quebec junge arbeitslose Sympathisanten des Quebecer Nationalismus [Französischsprachiger Regionalismus gegen die Vorherrschaft der Englischsprachigen aus dem Rest Kanadas; Anm.d.Ü.], die die Demos als Gelegenheit nutzten, die Polizei »anzugehen«. Ähnliches habe ich auch über die arbeitslosen Straßenkids in Seattle gelesen.
Eine neue Stufe?
Zu den Demonstrationen am 15. Februar in New York
von A.i
Ich sage »eine neue Stufe?«, weil an diesem Tag bei den DemonstrantInnen an der 53. Straße und 3. Avenue in New York ein anderes Gefühl in der Luft lag. Es war extrem kalt, und trotzdem waren ungefähr eine halbe Million Leute gekommen, so dass der offizielle Kundgebungsort dermaßen voll war, dass wir anderen keine andere Wahl hatten, als da zu demonstrieren, wo wir gerade zufällig waren. Einige Leute fanden diese spontanten Kundgebungsorte weit oben an der 72. Straße, andere ganz unten am Times Square, und andere wie ich vor der Hauptstelle der New York Public Library, bevor wir uns alle auf den Weg so weit wie möglich Richtung Osten machten.
Ich sage »eine neue Stufe«, weil die Menschenmenge an der 53. Straße und 3. Avenue jünger, weniger weiß und weniger aus der Mittelschicht als bei einem Großteil der bisherigen Aktionen war. Ich habe viele junge Leute, einige Jugendliche, mehr in den 20ern, mehr Latinos als Schwarze gesehen, die so aussahen, als wären sie zufällig vorbeigekommen und hätten sich dann entschlossen, dazubleiben und mitzumachen oder zumindest zuzusehen und dabeizusein.
Ich sage »eine neue Stufe!«, weil es uns an der Ecke 53. Straße/Third Avenue gejuckt hat, die Polizeikette beiseitezuschieben, um die Zehntausende von Leuten bei uns, die an der 53. Straße eingekesselt waren, zur First Avenue durchzulassen. Das gilt auch für die Zigtausend, die an der Third Avenue eingekesselt waren - die Kreuzung wurde nur von etwa einem Dutzend Bullen abgesperrt, die mit den Händen eine Kette bildeten und diese Zigtausend daran hinderten, die Straße hochzuströmen. Irgendwann sprang ein junger Punk auf einen von Leuten umgebenen Polizeibus, nur ein paar Meter von den Bullen, aber es hätten genauso gut Millionen Kilometer sein können: Er fing an, Parolen zu rufen, er wollte die Menge anfeuern, war aber einigermaßen zahm - aber dann merkte er, wie bewegend seine eigenen Worte waren, und wollte mehr sagen und die Menge zum Durchbrechen auffordern, und man merkte das, denn die Parolen schlugen langsam um in ein wütendes »Lasst uns durch«, und die Menge wurde spürbar kribbelig - es fühlte sich an wie ein Moment der Entscheidung, und das war es wohl auch. Er muss sich seltsam gefühlt haben, wie er den Schauer der Rebellion spürte und wie dieses Gefühl sich so langsam in eine Art hilflose Verlegenheit verwandelte - das ging uns allen so, als uns klar wurde, dass wir nicht durch die Bullen durchbrechen würden. Eine junge Frau schlug das ausdrücklich vor, und niemand schrie sie nieder, aber so ein richtig professionell aussehendes Arschloch mit lauter, tiefer Stimme rief mit überraschend weinerlichem Seinfeld-mäßigen Tonfall, der wohl höhnisch klingen sollte: »Sei nicht blöd! Pff! Durch die Bullen durchbrechen? Was hast du vor, willst du uns umbringen? Hah, sei nicht BLÖD!« Er war ein mieses Arschloch, und er schien mit seiner Meinung allein dazustehen.
Ich habe eine neue Stufe gesehen, weil noch ein Arschloch, aber mehr so ein softer »Ich liebe die Erde«-Typ, hochsprang und mit einer Predigt anfing, dass diese Demo doch gewaltfrei sein sollte, oder? Hm. Und dass wir doch bloß unser den Bürgern im 18. Jahrhundert gegebenes Recht ausüben wollten, an einem Samstagnachmittag die Straße hinunterzugehen. Naja, wird schon stimmen. Und dass die Bullen unsere Brüder sind, oder? Und niemand antwortete - ganz recht - niemand sagte auch nur ein Wort. Ich sagte nein, aber erst, als die Stille betäubend geworden war. Solange ich noch da war, passierte nichts mehr. In den Nachrichten kam später, dass ungefähr eine Viertelstunde, nachdem wir weg waren, Leute an der 53. Straße und Second Avenue versucht haben durchzubrechen, aber es war nicht der Massenansturm, den hätte stattfinden sollen, als noch Tausende und Abertausende von Leuten eingekesselt waren.