Antirassistische Politik zwischen »sozialarbeiterischer« Betreuungspolitik und militantem Widerstand

Redaktionelle Vorbemerkung:

Im Januar 1992 trafen sich mehr oder weniger autonome Flüchtlings-und Antirassismus-Initiativen aus NRW zu Erfahrungsaustausch und Perspektivdiskussion in Bielefeld. So spannend es war, zu erfahren, wo die Auseinandersetzungenslinien in den verschiedenen Städten liegen, beeinflußten zwei Punkte die gesamte Diskussion:
Zum einen wird immer klarer, daß auch viele Linksradikale mit AusländerInnen/MigrantInnen in ihrem Lebensalltag nicht viel zu tun haben, sondern eben oft nur in der sog. »politischen Arbeit« als Objekte oder im besten als Subjekte von »Flüchtlingsarbeit«. Daß Flüchtlinge allerdings nicht nur das Merkmal haben, geflüchtet zu sein, sondern z.b. in der BRD einer Schwarz-, Leih- oder im Ausnahmefall regulären Arbeit nachgehen (wollen und müssen), spielt zumindest in der Praxis der meisten Initiativen keine Rolle. So hieß es zwar in einem Vorbereitungspapier: »Gerade die speziellen Beschäftigungsbedingungen sind ein wesentliches Element der Realität von MigrantInnen, durch das sie scharf abgegrenzt werden zu der weißen Metropolenbürgerschaft. Das Abdrängen von nicht-weißer Arbeitskraft in die Illegalität ist ein elementarer Prozeß... Unser Meinung nach müßten wir vereinte Anstrengungen in unseren Kreisen unternehmen, um die Aufsplitterung dieser sozialen Realität zu begreifen. Idealerweise könnte unsere erste Aufgabe darin bestehen, Kämpfe, die MigrantInnen ausfechten, kennenzulernen und das Angebot zu machen, sie zu unterstützen. Ein erster wichtiger Schritt wäre allerdings, mit MigrantInnen über diese Punkte in's Gespräch zu kommen. Auch wenn es erst einmal bei solchen Gesprächen bleibt.« - Und dabei ist es dann in der Diskussion leider auch geblieben, weil u.a. konkretes Wissen über diesen Bereich fehlte, aber auch weil der Arbeitsmarkt angeblich so scharf nach rassistischen Kriterien gespalten sei, daß wir uns als Metropolenweiße da nur sehr schwer einmischen können.
Das führt zum zweiten Punkt: die dreifache Unterdrückung (s. z.B. das 3:1-Papier von Klaus Viehmann u.a.) ist in Theorie und praktischer Beschäftigung weitgehend zu einer zweifachen geschrumpft, die Widersprüche zwischen Kapitalismus, Sexismus und Rassismus sind insofern »aufgelöst«, daß Kapitalismus nur noch ab und zu als mystische Kategorie durch die Diskussionen irrt. Auch in Bielefeld beherrschten die 'weißen Metropolenmänner' viele der Debatten.
Da solche Diskussionen inzwischen wieder häufiger geführt werden, dokumentieren wir einen schriftlichen Beitrag für die Arbeitsgruppe »Antirassistische Politik zwischen 'sozialarbeiterischer' Betreuungspolitik und militantem Widerstand«, da sie die Kritik an der Selbstbespiegelung weißer Männer und ihre inhaltlichen Konsequenzen zum Thema macht:

 

Antirassistische Politik zwischen »sozialarbeiterischer« Betreuungspolitik und militantem Widerstand

Noch vor drei/vier Jahren hätte der Titel der Arbeitsgruppe gelautet: »Antiimperialistische Flüchtlingspolitik zwischen...«. Heute gelten Kapitalismus- bzw. Imperialismustheorien als ökonomistische Erklärungsmuster, die patriachale und rassistische Unterdrückung bestenfalls als Nebenwidersprüche benennen.

Inwieweit diese Kritik berechtigt ist, soll hier nicht diskutiert werden; wohl aber der Reflex darauf, nämlich die aktuelle Debatte um Rassismus/Antirassismus und ihre praktischen Konsequenzen für die Flüchtlingspolitik der autonomen Linke - insbesondere bei dem Versuch, zwischen bedingungsloser Unterstützung und der Funktionalisierung von Flüchtlingen für die eigenen, metropolitanen Interessen die »richtige« Position zu finden.

1

Rassismus bzw. Antirassimus sind moralische Kategorien. Sie zur Grundlage der eigenen Politik zu machen, stellt Herrschaft in keiner Form infrage.

Wie oben schon gesagt, verstehe ich die momentane Debatte um Rassismus nicht als Antwort, sondern lediglich als Reflex auf - vornehmlich von Frauen vorgebrachte - Kritik an bis dato gängigen Erklärungs- und Handlungsansätzen. D.h. begründete Kritik, etwa am »Neuen Antiimperialismus« wird nicht aufgegriffen, um Positionen

weiterzuentwickeln, sondern zum Anlaß genommen, das Kind mit dem Bade auszuschütten:

• indem der Erkenntnis, daß eine Analyse sich nicht einfach durch das »Hiervon besonders betroffen sind Frauen« als antipatriachal qualifiziert, mit dem undifferenzierten Überbordwerfen jeder Klassenanalyse begegnet wird;
• indem die Debatte zwischen weißen und schwarzen Feministinnen zur Legitimation mißbraucht wird, um als »weiß«, »männlich« und »eurozentristisch« zu geißeln, was überhaupt noch den Versuch macht, in anderen als biologischen Kriterien zu denken;
• indem die Ursachen für die Ohnmacht der Linken nicht (auch) in den rasend schnell sich verändernden weltpolitischen Kräfteverhältnissen gesucht werden, sondern ausschließlich in den eigenen Reihen, sprich: den eigenen Theoriegebilden und daraus erwachsenen Initiativen.

Letzteres ist nicht neu, sondern eine (sympathische) Eigenschaft welche die autonome Linke generell auszeichnet. Allerdings führt sie im Fall der Rassismus-Debatte zu verzweifelten Denkalternativen, die aufgrund ihrer moralischen Bestimmtheit keine systemverändernden Handlungsperspektiven mehr zulassen.

Zur Verdeutlichung dieser Einschätzung sei auf die - zugegebenermaßen krassen - Thesen einer ungenannten Flüchtlingsgruppe im Ruhrgebiets-lnfo Nr. 7 verwiesen. Dort heißt es unter der Überschrift »Gedanken zum Rassismus« u.a.: »Rassismus entzieht sich einer auf rationalen Argumenten aufgebauten Gegenpropaganda.« Denn - wie schon von Sartre festgestellt - sei der Antisemitismus, »eine selbstgewählte Geisteshaltung der ganzen Persönlichkeit, eine Gesamteinstellung ...«, und das gleiche gelte für den Rassismus. Ergo, so die Verfasser des Textes weiter, krieche mensch den Rassisten auf den Leim, wenn über die Angst vor Arbeitsplatzverlust oder ähnliches debattiert würde.

D.h. ob mensch rassistisch ist oder nicht, soll nichts mit den konkreten Lebensumständen, nichts mit sozialen Erfahrungen und ökonomischen Bedingungen zu tun haben, sondern ausschließlich eine Frage der individuellen seelischen Konstitution sein. Diese jedoch entzieht sich einer gesamtgesellschaftlichen, einer politischen Diskussion. Sie kann nur persönlich, auf einer psychologischen Ebene thematisiert und letztlich auch nur anhand der jeweils eigenen Moralvorstellungen entschieden werden.

Dementsprechend sehen die Zielvorstellungen bzw. Handlungsvorschläge der »modernen Anti-Rassisten« aus, die nicht zufällig mit nebulösen Begriffen wie »die rassistische Formierung aufbrechen«, »die soziale Konfrontation (mit Flüchtlingen) suchen«, den »weißen Kopf infragestellen« gefaßt werden. Sofern sie überhaupt eine Konkretisierung erfahren, erschöpft sich diese in der alltäglichen praktischen Unterstützung von Flüchtlingen - angefangen von Ämtergängen, über Sozialversorgung bis hin zur technischen Unterstützung bei Widerstandshandlungen - auf der einen Seite und der permanenten Infragestellung praktischer, politischer Aktionen als »den Rassisten auf dem Leim gehen« (s.o.) oder potentielles Eingreifen, Strukturieren bzw. Instrumentalisieren von Flüchtlingen bzw. deren Zusammenhängen auf der anderen Seite.

Was bleibt, sind Ideen und Überlegungen der »Anti-Rassisten« zu einer eigenen, »deutschen« politischen Praxis, die - soweit für mich erkennbar - bislang nicht in die Tat umgesetzt wurden, zum Inhalt jedoch allesamt haben, die »rassistische Formierung« aufzubrechen, indem »Rassisten mit ihrem Rassismus konfrontiert werden«. Einen Sinn ergibt dies nur, wenn (unausgesprochen) an eine moralische Instanz appelliert wird, die sagt: »Rassismus ist böse«. Eine solche Instanz jedoch existiert nicht; vielmehr herrscht ein gesellschaftlicher Konsens vor, der rassistisches Denken und Handeln - solange es sich nicht im massenhaften Abfackeln von Flüchtlingswohnheimen manifestiert - weder sanktioniert noch ächtet.

Auf keinen Fall wird Herrschaft, ob in imperialistischer, rassistischer oder sexistischer Form, auf diese Weise infrage gestellt. Im Gegenteil: Die (fast) bedingungslose Unterstützung von bzw. Orientierung an Flüchtlingen und ihren Kämpfen führt - abgesehen vom Verschleiß der eigenen Kräfte - zur Glättung von sozialen Konflikten, zur Aufgabe eigener, linksradikaler Positionen (von feministischen ganz zu schweigen!) und blockiert in letzter Konsequenz jede Praxisform, die Ausdruck der eigenen - zwar minoritären und metropolitanen aber authentischen - politischen Identität ist.

2

»Sozialarbeiterische« Betreuung von Flüchtlingen ist Mittel zum »revolutionären« Zweck und somit kein eigenständiger Wert, etwa i.S. einer »sozialen Konfrontation«. Im Unterschied zur »alten« antiimperialistischen Flüchtlingspolitik, die sich in erster Linie auf einer analytischen, die Widersprüche und Probleme der Praxis scheuenden Ebene bewegte, bezieht die »neue« Flüchtlingspolitik den alltäglichen Umgang mit Flüchtlingen sowie ihre »sozialarbeiterische« Betreuung erklärtermaßen in ihre Aktivitäten mit ein. Dies hat Vor- und Nachteile, die stichwortartig wie folgt zusammenzufassen sind:

Vorteile:

• die eigene Glaubwürdigkeit und damit auch die Chance, gemeinsame »politische« Aktionen auf die Beine zu stellen, wird erhöht;
• das Verständnis der sozialen Situation von Flüchtlingen sowie ihrer Probleme wird geschärft;
• der Einblick in verwaltungsinterne Abläufe bis hin zur Kenntnis einzelner Personen, die sich besonders verantwortlich machen, wird genauer.

Damit werden - insgesamt betrachtet - vor allem die Grundlagen für die politische Analyse und die praktischen Interventionsmöglichkeiten verbessert.

Nachteile:

• viel Zeit und Energie geht für »Sozialarbeit« drauf;
• einzelne Flüchtlinge bzw. Flüchtlingsgruppen werden als spezielles Klientel gewonnen und bevorzugt behandelt;
• frauenfeindliche und sonstige, reaktionäre Verhaltensweisen von Flüchtlingen werden in Kauf genommen.

D.h. unter dem Strich betrachtet, besteht die permanente Gefahr, sich zu verzetteln, sozialen Sprengstoff zu entschärfen und letztlich eine angepaßte Politik zu betreiben, die zudem nur einigen Auserwählten zugute kommt.

Welchen Nutzen die Flüchtlinge ihrerseits aus der Zusammenarbeit mit uns erfahren, liegt zum Teil - etwa im Fall von materieller Unterstützung, Übersetzungs- und sonstigen Dienstleistungen - auf der Hand. Zu einem anderen Teil, erweist er sich als deutlich davon abhängig, inwieweit wir willens und in der Lage sind, schnelle und praktische Lösungen für auftretende Schwierigkeiten zu bieten. Können oder wollen wir das nicht, werden wir sofort überflüssig, da die Flüchtlinge in diesen Fällen nach Lösungen suchen, in die wir (bewußt) nicht einbezogen werden. (Klassisches Beispiel: Die Sozialhilfestreichungen für Bochumer Roma aufgrund ihres Autohandels.)

Bleibt die Frage nach Nachteilen, die Flüchtlingen aus unserer »Sozialarbeit« erwachsen. Jenseits unserer eigenen Befürchtungen, daß wir strukturierend und Konflikte entschärfend eingreifen, konzentrieren sich diese - soweit unsereins das überhaupt beurteilen kann - zum einen auf grundsätzliche Schwierigkeiten im Kontakt. Angefangen davon, daß wir Verabredungen zu bestimmten Uhrzeiten treffen - und dies auch so meinen! - über die Erfahrung, daß wir unpraktisch sind, alles immer lang und breit diskutieren müssen, bis hin zu der Erkenntnis, daß ein bestimmtes »Wohlverhalten« angesagt ist, um unsere Unterstützung zu sichern. Zum anderen tauchen Probleme natürlich dann auf, wenn Flüchtlinge erfahren müssen, daß unsere Unterstützung ihnen an anderer Stelle - etwa bei Kirchen, Ämtern usw. - zum Nachteil gereicht.

Was ich damit sagen will, ist: Die »sozialarbeiterische« Betreuung von Flüchtlingen stellt einen Kontrakt auf Gegenseitigkeit dar, aus dem beiden Seiten Vor- und Nachteile erwachsen. Sie wird durch gegenseitige Rücksichtsnahme und das Hintenanstellen sonstiger Interessen ermöglicht. Insofern führt sie auch nur zu einem relativen, sozusagen »geschäftsmäßigem« Kontakt zwischen den beteiligten PartnerInnen, der in seiner Beschränktheit auf keinen Fall geeignet ist, sich als Personen, mit allem, was dazu gehört, zu »konfrontieren«. Es werden im Gegenteil auf beiden Seiten sämtliche Verhaltensweisen sorgfältig vermieden, die beim Gegenüber auf Unverständnis stoßen oder gar zu einer Konfrontation in des Wortes eigentlicher Bedeutung führen könnten.

D.h. die Behauptung, »sozialarbeiterische« Betreuung bedinge die Auseinandersetzung, die »soziale Konfrontation« mit Flüchtlingen, basiert auf einer völligen Verkennung der realen Situation. Sie ist ein theoretisches Konstrukt, entstanden in dem Bemühen, der »Auseinandersetzung mit dem eigenen Rassismus« praktische Formen zu verleihen.

3

Das Bestreben, Flüchtlinge und ihren Widerstand nicht zu funktionalisieren, findet kein Korrektiv und führt deshalb zur Aufgabe der eigenen politischen Identität.

Natürlich ist es richtig, unsere Händel mit dem System nicht auf dem Rücken der Flüchtlinge auszutragen. Die Frage ist allerdings, welche unserer Aktivitäten einen solchen Charakter tragen und welche nicht? Welche Kriterien gibt es zur Unterscheidung? Oder ist gar jede »weiße« Aktion von vornherein funktionalisierend? Und selbst wenn die Gefahr besteht, können entsprechende Initiativen nicht trotzdem legitim, vielleicht sogar notwendig sein?

Verfechter der »Rassismus-Debatte« antworten darauf, diese Fragen seien nur im Einzelfall zu entscheiden. Ihre Beantwortung hänge vor allem davon ab, ob das eigene Handeln sich auf Flüchtlinge beziehe, d.h. ob deutsche UnterstützerInnen in der konkreten Auseinandersetzung mit Flüchtlingen stehen und Aktionen als Ausdruck dieser Auseinandersetzung bestimmen, oder ob AktivistInnen von außen kommen und den Kämpfen von Flüchtlingen ihren Stempel aufdrücken. Denn, so die Argumentation der »Anti-Rassisten«: »Radikaler weißer Widerstand gegen die Metropole steht in einem grundsätzlichen tiefen Abhängigkeitsverhältnis zu den Kämpfen anderer, solange Rassismus eine zentrale Unterdrückungsstruktur des imperialistischen Patriarchats ist. Eigener Antirassismus kann sich ausschließlich in der Konfrontation mit den 'anderen' entwickeln. Eigene Definitionsinteressen, die spätestens seit Beginn des Kolonialismus gesellschaftliche Veränderungen nur unter weißer (Mit)bestimmung erlauben, werden nicht aus uns heraus, sondern durch sie, die 'anderen' angegriffen.«

Im Klartext heißt das: Nicht die Qualität einer Aktion, sondern ausschließlich die Bereitschaft ihrer Akteure, sich mit Flüchtlingen zu »konfrontieren« und dabei ihre eigenen Interessen zu negieren, wird zum Maßstab des Handelns genommen. Als könnten wir auf diese Art unsere »weiße Haut« abstreifen! Als würde eine Aktion ihren Charakter allein dadurch verändern, daß sie von Flüchtlingen bestimmt ist! Und als hätten wir keine ureigenen Widersprüche zur staatlichen Flüchtlingspolitik, die in unserer Situation, mit; unseren Mitteln und Möglichkeiten auszutragen sind - unabhängig von Flüchtlingen und im Zweifel auch im Widerspruch zu ihnen.

Um es am Beispiel zu sagen: Wenn Flüchtlinge statt Fertigfraß die Möglichkeit zu Kochen fordern und dafür in den Streik treten, ist es zwar unsere Aufgabe, diesen Streik zu unterstützen. Dennoch müssen wir uns weder die Forderung zu eigen machen noch jeden einzelnen, von den Flüchtlingen gewünschten Schritt im Rahmen der Aktion nachvollziehen. Wir werden im Gegenteil weiterhin die Auszahlung des vollen Sozialhilfesatzes propagieren und uns darüberhinaus gefordert sehen, eine eigene Einschätzung der Aktion zu entwickeln, auf deren Grundlage entscheidbar ist, welche Schritte der Flüchtlinge wir mitmachen und welche nicht, bzw. ob es parallel zu der Aktion der Flüchtlinge deutsche Handlungsalternativen geben kann.

Letzteres setzt allerdings voraus, daß wir uns das Recht nehmen, eigene Interessen und Ziele zu definieren, daß wir diese in der Zusammenarbeit mit Flüchtlingen und vor allem auch wieder im eigenen Kopf zum Tragen kommen lassen, um - wo es ihre Zustimmung findet - gemeinsam mit MigrantInnen, ansonsten unabhängig von ihnen ein linksradikales Handlungsprofil gegen die herrschende Flüchtlingspolitik zu entwickeln. Tun wir dies nicht, sondern verharren aus Angst vor unserem eigenen Rassismus weiterhin in der selbstverleugnerischen Demutspose, bleiben wir in der sozialarbeiterischen Betreuung von Flüchtlingen und der praktischen Unterstützung ihres Widerstandes stecken.