Wildcat Nr. 72, Januar 2005, S. 43–45 [w72_mexico.htm]
Krieg ums
Wasser in Mexiko
Wir müssen unsere kleinen Helden unterstützen (von denen wir viele haben. Sehr viele). Diese besonderen Kriege müssen wir mit den entsprechenden Mitteln führen. Wer weiß – vielleicht bringt uns das 21. Jahrhundert genau das: den Niedergang alles Großen. Der großen Bomben, großen Staudämme, großen Ideologien, großen Nationen, großen Kriege, großen Helden, großen Irrtümer.
Arundhati Roy
»Anfang des dritten Jahrtausends leidet mindestens eine von drei Personen auf der Welt Not und Mühsal wegen Problemen mit dem Wasser. Bei dieser Person handelt es sich häufiger um eine Frau als um einen Mann.« Das sagt Michel Camdessus, Generaldirektor des IWF von 1987 bis 2000 – ein (spätes) Eingeständnis, dass die Privatisierung der Weltwasserreserven, die er selbst durchgesetzt hat, gescheitert ist.
Heute wird die Zunahme von internen Kriegen und geopolitischen Konflikten um das Wasser vorhergesagt. So wie das 20. Jahrhundert von den Kriegen um das Öl bestimmt war, könnten sich die des 21. Jahrhunderts um Wasser drehen.
Mexiko gehört wie China, Israel, Indien, Bolivien und die USA zu den vielen Ländern, die nach den Vorhersagen diesbezüglich große Probleme haben werden – oder schon haben.
Wasser für alle?
Weltweit haben 1,3 Milliarden Menschen keinen Zugang zu Trinkwasser und 2,5 Milliarden verfügen über kein Abwassersystem. Die Weltnachfrage nach Wasser verdoppelt sich alle zwanzig Jahre, mehr als doppelt so schnell wie die Weltbevölkerung. Schätzungsweise werden in weniger als einem Vierteljahrhundert zwei Drittel der Weltbevölkerung keinen ausreichenden Zugang zu Süßwasser haben.
Mexiko zählt nicht zu den Ländern mit den größten Wasserproblemen. Durchschnittlich stehen jedem Einwohner pro Tag etwa 153 Liter zur Verfügung. Nach offiziellen Angaben aus dem Jahr 2000 haben 87,7 Prozent der Bevölkerung Trinkwasser im Haus, wobei in fünf Bundesstaaten (Chiapas, Guerrero, Oaxaca, Veracruz und Yucatán, wo sich die indigene Bevölkerung konzentriert) nur 70 Prozent der Bevölkerung versorgt sind. Außerdem liegt die Versorgung in den Städten im Durchschnitt bei fast 95 Prozent, auf dem Land aber nur bei 68 Prozent. Hier müssen 25 Prozent der Jugendlichen zwischen 18 und 25 Jahren immer noch Wasser zu ihren Behausungen transportieren. In Mexiko fließt das Wasser zu den Reichen.
Der Mangel wird gemacht
Lateinamerika verfügt über reichhaltige Süßwasserquellen. Hier befinden sich vier der 25 wasserreichsten Flüsse der Welt sowie einige der größten Seen. 20 Prozent der Weltwasserversorgung kommen allein aus dem Amazonas. Trotz der großen natürlichen Ressourcen haben mehr als 130 Millionen kein Trinkwasser im Haus. In der brasilianischen Stadt Sâo Paulo drohen Rationierungsmaßnahmen, weil die Quellen weit von der Stadt entfernt sind und die Transportkosten die Zahlungsmöglichkeiten vieler BewohnerInnen übersteigen. Die Situation verschärft sich, weil das Agrobusiness jedes Jahr Millionen Kleinbauern in die Armenviertel der Städte treibt. Lateinamerika ist der Kontinent mit den meisten Konflikten um Wasser.
Ab den achtziger Jahren zog sich der Staat aus dem öffentlichen Sektor zurück. Die Wasserprivatisierung war Teil der Strategie, die Naturressourcen den Mechanismen der kapitalistischen Akkumulaton einzuverleiben.
Regierungsagenturen begannen, die Vorstellung vom »Wassermangel« zu lancieren. Zwar ist tatsächlich das Süßwasserangebot überall begrenzt. Neu ist aber die Behauptung, dass es wegen dieser Begrenzung nicht für alle Wasser gäbe. Ein begrenztes Angebot eines Gutes kann durchaus mit einem geringfügigen Mangel korrespondieren, aber häufiger zeigt sich die gegenteilige Situation: einem großen Angebot steht unerträglicher Mangel gegenüber – so z.B. bei den Mazahua im Bundesstaat Mexiko, aus deren Region die Hauptstadt mit Wasser versorgt wird, während sie selbst größtenteils keinen Zugang zum Wassernetz haben.
Den Mangel eines Gemeinschaftsgutes zu propagieren, ist keine harmlose Behauptung. Es ist die notwendige Vorbedingung, dieses Gut in den Marktkreislauf einzubringen. Die Wirtschaft erfindet buchstäblich den Mangel, um das Privateigentum an Gemeinschaftsgütern und natürlichen Ressourcen auszuweiten.
Mit diesem Hinweis sollen nicht die tatsächlichen Wasserprobleme geleugnet werden. In Mexiko sinkt Jahr für Jahr der Grundwasserspiegel und die Wasserverschmutzung steigt. In den letzten fünfzig Jahren wurden Wasserreserven aufgebraucht, die zwischen 10 000 und 35 000 Jahre alt waren. In der Region La Laguna im Norden des Landes wird das Trinkwasser aus immer tieferen Schichten gewonnen, und es weist einen hohen Grad an Salzen auf, bis hin zu Arsen. Die Wüstenbildung schreitet Jahr für Jahr fort, und in Mexiko Stadt, das früher ’das Venedig Amerikas‘ genannt wurde, trocknen die letzten Quellen aus.
Aber die von Regierung und internationalen Entwicklungsagenturen vorgeschlagenen Privatisierungsstrategien sind Teil des Problems und nicht die Lösung. Die Weltbank vertritt zum Beispiel, dass Wasser ein menschliches Bedürfnis ist und kein Menschenrecht. Menschliche Bedürfnisse können auf viele Arten befriedigt werden, besonders über Geld. Für die Menschenrechte hat aber (bisher) noch niemand einen Preis festgesetzt.
Alles privatisieren
Uruguay: Privatisierung durch Plebiszit verhindert
Die UruguayerInnen, die schon 1992 den Ausverkauf von Staatsbetrieben per Abstimmung zu Fall brachten, haben Anfang November ein Plebiszit gegen die Wasserprivatisierung durchgesetzt und gewonnen. Wasser ist demnach in dem kleinen Land ein Menschenrecht, und es darf nur über staatliche Stellen verteilt werden. Zugelassen ist lediglich die Abgabe an andere Länder – »wenn dort Unterversorgung herrscht und aus Solidarität«.
Wasser wird auf verschiedene Weise zur Ware gemacht, z.B. durch die Privatisierung von Wasserreserven, Quellen, Wasserleitungen und Kanälen. In Mexiko stößt dies auf Widerstände, denn nach der Verfassung sind die nationalen Wasservorräte ein öffentliches Gut und von daher unveräußerlich und unübertragbar. Diese juristischen Schwierigkeiten umgehen sie mit der sogenannten »Dezentralisierung«: sie übergeben die Wassersysteme den Landesregierungen und Gemeinden, um so den Weg für die Privatisierung frei zu machen.
Eine andere Methode ist der zunehmende Konsum von Flaschenwasser (ein enormer Betrug, denn die Abfüller nehmen kein Quellwasser, sondern Wasser aus dem öffentlichen Netz). Mexiko war schon immer ein großer Konsument von Cola-Erfrischungsgetränken und hat jetzt nach Italien den zweithöchsten Prokopfverbrauch an Flaschenwasser. Coca Cola besitzt siebzehn Abfüllunternehmen (ein ehemaliger Coca-Cola-Manager ist heute Präsident der Republik). Ein Liter Flaschenwasser kostet heute so viel wie ein Liter Benzin.
Die Kombination dieser Faktoren hat zu einem Anstieg der Gebühren geführt, die sich nach und nach dem »Marktpreis« angenähert haben. Die letzten Barrieren fielen mit der Reform des Wassergesetzes im April 2004. Diese begünstigt Konzessionen an Privatunternehmen und verabschiedet sich damit von den Grundprinzipien sozialer Gerechtigkeit.
Nach jüngsten Untersuchungen geben die Marginalisierten derzeit 30 Prozent ihres Einkommens für den Kauf des lebensnotwendigen Nasses aus.
Die Schandtaten von Vivendi Universal
Der globale Wassermarkt wird von wenigen Giganten europäischen Ursprungs beherrscht. Die beiden größten Gesellschaften, Suez und Vivendi Universal, sind französisch und teilen sich siebzig Prozent des Wasserweltmarktes: die erste operiert in 130 Ländern, die zweite in 90.
In Mexiko steht ihre Marktdurchdringung erst am Anfang, aber es gibt mit der Stadt Aguascalientes im Norden schon einen aufschlussreichen Fall. Der Stadtrat beschloss dort 1993 die Vergabe von Konzessionen für Trinkwasser, Kanalisation und Abwässer. Die Reform des Wassergesetzes legalisierte die Beteiligung privater Unternehmen, darunter auch die Compagnie Générale des Eaux, ein Subunternehmen von Vivendi. Die Behörden rechtfertigten die Privatisierung mit der schlechten Versorgung, aber das erste, was die Verbraucher zu spüren bekamen, war die sofortige Erhöhung der Gebühren und die Einführung von Wasserabschaltungen wegen nicht bezahlter Rechnungen. Das Unternehmen verspekulierte sich und häufte Schulden an. Um den Bankrott und die Unterbrechung der Versorgung zu verhindern, musste die Gemeinde eingreifen und große Mengen öffentliche Gelder zuschießen. Wie immer privatisieren die Monopole die Gewinne, während sie die Verluste sozialisieren.
Eine Studie von Clarke und Barlow dokumentiert weltweit dutzende solcher Fälle, vor allem in den abhängigen Ländern. Aber nicht immer nimmt die Bevölkerung die Schweinereien hin. Angesichts der Machenschaften des nordamerikanischen Unternehmens Bechtel wurde Bolivien 2000 zum Schauplatz einer erfolgreichen Rebellion der Bevölkerung, die als »Wasserkrieg« in die Geschichte eingegangen ist.
Trugbilder
Arundhati Roy schreibt in einem Plädoyer gegen Staudammprojekte in Indien: »Es gab eine Zeit, in der die Welt die Staudämme liebte. Alle hatten sie – Kommunisten, Kapitalisten, Christen, Muslime, Hindus, Buddhisten. Die Staudämme haben nicht als zynische Unternehmen angefangen. Am Anfang waren sie ein Traum. Sie sind zu einem Alptraum geworden. Es ist Zeit, aufzuwachen.«
Im Laufe des 20. Jahrhunderts wurden auf der Welt mehr als 40 000 große Staudämme gebaut. Ihre Bauherren führten sie als Kathedralen der Modernität vor. Dabei wurden nach konservativen Berechnungen etwa 100 Millionen Menschen vertrieben und teilweise ermordet. 1982 hat die Weltbank, die jahrzehntelang überall Staudämme durchgesetzt hat, sich mit den guatemaltekischen Militärs für den Bau eines weiteren Staudamms am Fluss Chixchoy zusammengetan. Da die dort lebenden Maya-Gemeinden sich gegen die Umsetzung wehrten, massakrierte die Armee 400 Menschen.
Es gäbe noch viele Beispiele, denn – so Arundhati Roy – »die großen Staudämme sind für die Entwicklung einer Nation dasselbe wie die Atombomben für das Kriegsministerium. Beides sind Massenvernichtungswaffen. Beides sind Waffen, die die Regierungen benutzen, um ihre eigene Bevölkerung zu kontrollieren.«
Letzten Endes hat sich die Weltbank, vielleicht unter dem Eindruck der Proteste, aus dem Geschäft zurückgezogen, und ein bemerkenswertes Dokument veröffentlicht, in dem sie offen sagt, dass die Staudämme nicht nur schwerwiegende Umweltschäden verursachen, sondern auch zur Vertreibung von vielen Menschen führen, vor allem von indigenen Völkern, die dadurch in katastrophalen Verhältnissen landen.
Auch in Mexiko begann der Staudammbau als eine Fata Morgana angeblicher Entwicklung. Aber mit dem technologischen Fortschritt verschärften sich die gesellschaftlichen Probleme. Heute gibt es in der Republik Mexiko dutzende von Wasserkraftwerken. Während die meisten an der Grenze ihrer Lebensdauer von 50 Jahren anlangen, wird ein neuer Bauboom in Gang gesetzt, mit dem Ziel, ausländische Investitionen anzuziehen und die Grundlage für die Privatisierung von Strom und Wasser zu schaffen. Geplant sind 56 neue Staudämme, zumeist auf indigenem Territorium. Die Multis können es angesichts der Möglichkeiten, die ihnen die neuen mexikanischen Gesetze bieten, kaum erwarten, ihr Kapital in diesem Bereich zu investieren.
Widerstand
Bolivien: »Guerra del Agua« in El Alto
Ende November beschließen die Nachbarschaftskomitees von El Alto mehrheitlich, eine geplante Straßenblockade bis zum 20. Dezember auszusetzen, um der Stadtverwaltung die Möglichkeit zu geben, den Vertrag mit dem privaten Wasserversorger Aguas del Illimani zu überprüfen. Nach der Privatisierung der Wasserversorgung vor 7 Jahren hatte sich das Wasserproblem verschlimmert. Unmittelbar vor dem Verkauf waren die Preise um bis zu 60% angehoben worden, um das Unternehmen attraktiv zu machen. Nach dieser Privatisierung zu Lasten der Einwohner El Altos ist der Preis heute sogar noch über diesem Niveau.
Im Jahr 2000 erklärte ein Vertreter des transnationalen Unternehmens, die Stadt sei der »schlechteste Verbraucher der Welt«. Wenn die Leute eine Verbesserung der Situation wollten, sollten sie sich daran gewöhnen, für das Wasser zu bezahlen, sich einmal am Tag duschen, ihre Pflanzen gießen, ihre Autos waschen und dazu – entgegen ihren »schlechten Gewohnheiten« – nicht das Wasser aus öffentlichen Einrichtungen oder den Flüssen benutzen.
Die Komitees fordern nun, dass das Unternehmen verschwindet und in einer Volksabstimmung über die Wasserversorgung entschieden wird.
Die Völker nehmen diese Situation nicht passiv hin. Ein Beispiel ist der Kampf gegen den Staudamm La Parota im Bundesstaat Guerrero, der 24 Dörfer überfluten würde. Seit Jahren und besonders in den letzten Monaten befinden sich die 25 000 betroffenen Bauern auf dem Kriegspfad. Zuerst haben sie einen Rat der Oppositionsgemeinden gegründet und im Oktober 2004 zusammen mit BewohnerInnen anderer Landesteile die »Mexikanische Bewegung von Staudammbetroffenen für die Verteidigung der Flüsse« Mapder, die den »totalen Widerstand« gegen Staudammprojekte erklärt.
Mapder ist ein international vernetztes Bündnis. Es verlangt vom mexikanischen Staat die Wiedergutmachung der Schäden, die tausende Personen durch den Staudammbau erlitten haben, und die Wiederherstellung der geschädigten Ökosysteme. Es fordert außerdem die Änderung der Wasser- und Umweltgesetze und die Respektierung des Völkerrechts beim Wasser.
Ein anderer Wasserkrieg ist der zwischen den Mazahua am Cutzamala-Fluss (Bundesstaat Mexiko) und der »Nationalen Wasserkommission« CNA. Der Cutzamala deckt einen Großteil des Wasserbedarfs der Hauptstadt Mexiko D.F. und der Stadt Toluca. 19 000 Liter Wasser werden pro Sekunde in das 160 km entfernte Hauptstadtgebiet gepumpt. Absurderweise haben mehrere Mazahua-Gemeinschaften zu wenig Trinkwasser, während 38 Prozent des Wassers, das sie an die Hauptstadt abgeben, wegen schadhafter Wasserleitungen versickert.
In der Regenzeit 2003 ist ein Staudamm übergelaufen und hat die Pflanzungen der Mazahua-Gemeinschaften zerstört. Nach gescheiterten Dialogversuchen sind sie am 10. August 2004 in die Hauptstadt marschiert, um von der Zentralregierung eine Entschädigung für 300 Hektar Pflanzungen zu fordern. Sie bezogen Posten in unmittelbarer Nähe der Wasseraufbereitungsanlage Berros, die das Tal von Mexiko versorgt. Gleich darauf nahmen die Frauen das Heft der Bewegung in die Hand und organisierten die »Zapatistische Frauenarmee zur Verteidigung des Wassers«. Bewaffnet mit Holzgewehren, Macheten und Pflanzwerkzeugen verhinderten sie drei Tage lang die Zugabe von Chlor und drohten damit, die Wasserzufuhr zu unterbrechen oder gar die Anlage mit Dynamit in die Luft zu jagen. Am 26. September verlangten 25 Mazahua-Kommandantinnen eine Audienz beim Verteidigungsminister Clemente Vega, »um Fragen im Zusammenhang mit der Landessicherheit zu besprechen und ihm zu erklären, warum wir auf andere Weise protestieren als es die Männer getan haben«. Sie weisen erneut auf die ungerechte Landeswasserpolitik hin, die die BewohnerInnen der großen Städte begünstigt, während viele der Gemeinden, in denen das Wasser gefördert wird, in extremer Armut leben. Nach mehreren Wochen Verhandlungen unterzeichneten das Innenministerium und die Mazahua-Gemeinschaften am 26. Oktober ein Abkommen über Wiederaufforstung, den Schutz von Quellen und andere Maßnahmen zur Umweltsanierung. Die Mazahua kündigten an, dass sie den Kampf fortsetzen und dass es im Falle der Nichteinhaltung des Abkommens zu neuen Mobilisierungen kommen würde.
Alles zusammen genommen scheint die Wasserkrise ein Sinnbild für die globalisierte Welt zu sein. Innerhalb des aktuellen neoliberalen Modells gibt es dafür keine Lösung. Nur die Völker, Netzwerke, Bewegungen und Organisationen, die für den Erhalt dieses Gemeinschaftsgutes kämpfen, können den Krieg gewinnen, den sich die Staaten und die Multis um die Kontrolle des Wassers und der natürlichen Ressourcen liefern. In Mexiko hat der Krieg schon begonnen.
Claudio Albertani
Dies ist eine stark gekürzte Übersetzung des Artikels Globalización y guerras del agua en México. Die komplette Übersetzung des Artikels, mit Fußnoten und Quellenangaben befindet sich [hier].
aus: Wildcat 72, Januar 2005