aus: Wildcat 97, Winter 2014/2015

»Jahrhundert der Mittelklasse«?

In den Aufständen und Bewegungen der letzten Jahre sind Mittelklasse-Leute im Vordergrund, die besser gebildet sind als die klassischen ArbeiterInnen; global vernetzt, sprechen sie eine gemeinsame Sprache und setzen allgemeine Interessen auf die Tagesordnung (Demokratie, gegen Korruption...). Zwar gingen solchen Protestbewegungen fast immer Arbeiterkämpfe voraus, diese erscheinen aber entweder als Kämpfe für Partikularinteressen oder Verteidiger einer alten Welt. Teile der Mittelklasse revoltieren gegen das System, weil die Krise ihre Hoffnungen in den Status quo enttäuscht hat - etwa die noch weiter abrutschende »wissenschaftlich-technische Intelligenz der IT- und Finanzindustrie« (Boris Kagarlitzki). Die Protagonisten der Platzbesetzungen von Kairo bis New York sind meist Leute mit akademischem Abschluss, die noch nie einen entsprechenden Job hatten - sie wollen die Gesellschaft demokratisieren (Paul Mason). Und während die westlichen Mittelschichten stagnieren, werden sie in den Schwellenländern immer größer. Die brasilianische Präsidentin will ihr ganzes Land zu einem der Mittelschichten machen. Das 20. Jahrhundert war das der Arbeiterklasse - wird das 21. Jahrhundert das der Mittelklasse? (Göran Therborn)^[1]

Wir wollten mal sehen, was an solchen Behauptungen dran ist. Wo bilden die Medien die Realität nur falsch ab? Wie bestimmt die soziale Zusammensetzung der Bewegungen ihre Dynamik? Zunächst eine grobe historische Einordnung, denn ein roter Faden zieht sich von den Demokratiebestrebungen im ehemaligen Ostblock und den Selbstverwaltungs-Vorstellungen der Techniker bis zu den Weltsozialforen und Parteien »neuen Typs« wie Podemos (Produkt der spanischen 15M-Bewegung).

Mittelklasse ist funktionell bestimmt (Aufsicht und Planung von Produktion, Verwaltungs- und Beratungsfunktionen für Unternehmer, usw.), zum anderen gehören dazu klassischerweise Ärzte, Anwälte, Professoren... auch Selbständige und Kleinunternehmer. Sergio Bologna gibt zu bedenken, dass die Bezeichnung von Selbständigen als (Klein-)Unternehmer eine »ideologische Operation« ist, die sie in die »symbolische und kulturelle Sphäre des kapitalistischen Unternehmens einreiht, anstatt in jene der Arbeit«. Eine Zahl verdeutlicht das: Ein Viertel der 4,4 Mio. Selbstständigen in der BRD haben einen Stundenlohn unter 8,50 Euro (DlW). Darunter sind nicht nur Friseure, Kioskbesitzer und Kneipiers, sondern auch Anwälte, Architekten, freischaffende Künstler, Übersetzer und Dozenten. Aufgrund ihrer vereinzelten Lage ist es schwer, sich auf Arbeit wirksam zusammenzuschließen. Aber viele von ihnen sind bei Platzbesetzungen, Demos und Bürgerinitiativen aktiv.

Mittelschichten definieren sich über ihr Einkommens- und Konsumniveau - und über Mentalität und Habitus. Sie gehen wählen, besitzen ein Auto, Kreditkarten, Eigenheim; zahlen Steuern... Der fest angestellte Daimler-Arbeiter kann aufgrund seines Lohns und seiner Ersparnisse zur Mittelschicht gehören, der über eine ausgelagerte Firma angeheuerte oder selbständige Ingenieur, der in der Halle rumläuft und den Produktionsprozess optimieren soll und der weniger verdienen mag als der Festangestellte am Fließband, gehört zur Mittelklasse. (Hier ist die deutsche Sprache genauer, im Englischen wird nur von »middle class« gesprochen.)

Die Vorgeschichte

Im 20. Jahrhundert wurde ein Großteil der Landbevölkerung zu ArbeiterInnen. Sie wurden als Arbeiterklasse zum kollektiven Subjekt und veränderten die Welt. Staaten, Gesetze (Arbeitsrecht!), Demokratie, Menschenrechte, Reformen, Parteien, Gewerkschaften und soziale Sicherungssysteme wie sie heute existieren, sind institutionalisierte Formen ihrer Kämpfe. Dieser Vormarsch gipfelte im Zusammenkommen der antiautoritären und antistaatlichen Jugend- und Studentenbewegungen mit den Kämpfen des Massenarbeiters gegen die Arbeit in den 60er Jahren. Danach kam er ins Stocken. »1968« und »1989« waren keine lange Weltrevolution, wie Wallerstein gehofft hatte ^[2], denn im Westen war in den 80ern die Konterrevolution schon in vollem Gang, nachdem die Hochburgen der Arbeiterklasse abgeräumt worden waren (die Niederlage bei Fiat 1980, die Fluglotsen in den USA, der Bergarbeiterstreik in Britannien...). Das Kapital spaltete in der Folge die ArbeiterInnen in den USA und in Europa in einem zähen Kampf durch Umstrukturierungen und neue Vertragsformen innerbetrieblich auf. Obwohl sie noch einige wichtige Kämpfe führte, wie die Streiks in Frankreich von 1993-96, schien die Arbeiterklasse moralisch geschlagen, die mit ihr verbundene revolutionäre Drohung besiegt, ihr Vormarsch beendet.

Auch im Osten drehte sich in den Umbruchsjahren der 80er das, was in den 50ern begonnen hatte, als Zwangsarbeiter das Gulag-System bestreikten und sich ArbeiterInnen in der DDR und Ungarn erhoben. In den 70ern hatten sich in der Sowjetunion »freie Gewerkschaften« gegründet, aus denen heraus vor allem Wissenschaftler und Ingenieure die Menschenrechte und freie Meinungsäußerung forderten. Als die sozialistische Planwirtschaft an ein Ende kam, konnten sich diese Kräfte, sowie Künstler und Kirchenvertreter, nach vorne drängen. In Polen erhofften sich viele zudem von »nationaler Souveränität« eine freiere Gesellschaft. Die Streiks der ArbeiterInnen waren eine treibende Kraft, schlussendlich durchgesetzt haben sich die neoliberalen Tendenzen unter dem Deckmantel der Demokratie. 1988 trafen sich der polnische Streikführer Lech Walesa und Margret Thatcher nach dem Konkurs der Lenin-Werft in Danzig zum Shakehands. ^[3]

In den 90ern war mit den Privatisierungen im Osten das Versprechen verbunden, dass die Leute in eine dem Westen ähnliche Mittelschicht aufsteigen könnten. In Wirklichkeit sank aber das Reproduktionsniveau auf historische Tiefen; und nur weil viele auswanderten, ein Teil sich vom kleinen Gemüseacker selbst versorgte, usw. kamen die Leute einigermaßen über die Runden. Die Arbeiterklasse der osteuropäischen Länder verfiel in Schockstarre angesichts der Brutalitäten dieser angeblichen »Transformation«.

Auch in China bildete sich in den 90er Jahren eine neue Mittelklasse heraus. Gegen die Proteste auf dem Tiananmen-Platz 1989 hatte die Regierung erst da zugeschlagen, als sich ArbeiterInnen der Bewegung anschlossen. 800 der intellektuellen Führer wurden von CIA und MI6 ins Ausland gebracht, wo sie an führenden westlichen Instituten ihr Studium fortsetzen konnten. Diese Operation Yellow Bird wurde erst zum 25. Jahrestag des Tiananmen-Massakers bekannt. ^[4]

Das neue Ding: Zivilgesellschaft gegen Neoliberalismus

1995 beschlossen die G5-Staaten, den Dollar zu stärken. Das nun in die USA strömende Geld bereitete den Boden für den IT-Boom. Die Aktienkurse schossen nach oben, das Internet florierte, neue Jobs entstanden in den IT-Firmen selber, aber auch für Büroausrüstung, Gebäude, im Transport... Die traditionelle Industrie wurde weiter abgewürgt. Das war die Basis, auf der sich eine neue Bewegung formte - bereits die Asienkrise 1997/98 und die Rubelkrise 1998/99 führten zu ersten Zweifeln an der Beständigkeit dieser New Economy - die schließlich im Crash 2001 unterging.

1995 riefen die Zapatisten in Chiapas zum Widerstand auf, ein Bündnis von Indigenen, Bauern, Mittelklasse und ArbeiterInnen sollte gegen den »Neoliberalismus« kämpfen. Das kam vor allem bei rebellischen Jugendlichen in den Metropolen gut an. 1999 knallte es endlich auch wieder dort - beim WTO-Treffen in Seattle, einer Stadt, die paradigmatisch für den Wandel von Schiff- und Flugzeugbau hin zu den glitzernden Konzernzentralen des neuen IT-Kapitalismus steht, am bekanntesten Microsoft und Amazon. Im Protest kamen verschiedene Gruppen zusammen: Gewerkschaftsbasis, Ökos, Kirchenvertreter, Queer-Bewegung, schwarz gekleidete, militante Anarch@s, Bürgerbewegung, ArbeiterInnen. Im Battle of Seattley erfuhren jüngere Leute, die 1968 noch nicht geboren oder zu jung waren, zum ersten Mal einen so gewaltigen Moment, wo die Hegemonie des Kapitals kurzzeitig Leck schlug. Darunter waren auch Leute aus der New Economy, denen die Freihandels-Ideologie zwar eine gute Zukunft versprach, die aber gegen die globale Ungleichheit protestierten, für die die WTO mitverantwortlich ist.

Der »Battle« war von den Organisatoren nicht geplant, denn sie setzten auf die »Zivilgesellschaft« gegen den »Turbokapitalismus«, ein Begriff eines konservativen Militärexperten und US-Regierungsberaters, der den alten Kapitalismus vor dem »Turbo« retten will. Zusammen mit den orientierungslosen Gewerkschaften suchten die Leute aus der Mittelklasse in der langen Vorbereitungsphase den Dialog mit den Herrschenden, ihr Kampfterrain waren Öffentlichkeitsarbeit, Konferenzen und die Mitarbeit in NGOs. Als Eigentum von Konzernen wie McDonald's oder Starbucks beschädigt wurde, verurteilten sie das in mittlerweile gewohnter Manier. In der Auseinandersetzung über die Gewalt trat die soziale Frage in den Hintergrund. Auf »Seattle« folgten militante, weltweite Proteste gegen Gipfeltreffen. Die Bewegung wurde global, verlor sich aber in der Gewaltfrage, weil sie keine sozialen Bezüge schaffen konnte. Nur Genua war in der Reihe der Gipfelstürme eine Ausnahme, dort spielten auch ImmigrantInnen als soziale Kraft eine Rolle (in Seattle war der Protest größtenteils »weiß« gewesen - auch das ein dominantes Merkmal der Mittelklasse). ^[5]

Als die Auswirkungen der geplatzten IT-Blase Argentinien an den Rand der Zahlungsunfähigkeit brachten, fror die argentinische Regierung am 1. Dezember 2001 die Sparkonten ein, Bargeld wurde kaum noch ausgegeben, Staatsangestellten wurden die Gehälter nicht mehr bezahlt. Das traf vor allem die besser verdienende Mittelklasse - für eine kurze Zeit gingen Mittelklasse-Leute zusammen mit Arbeitslosen und ArbeiterInnen »gegen den Neoliberalismus« auf die Straße, zerschmetterten Fensterscheiben von Banken und organisierten sich in Stadtteilkomitees. Die Fabrikschließungen trafen die ArbeiterInnen, viele wurden selbstverwaltet weitergeführt, aber die für das Kapital noch immer profitablen Fabriken liefen weiter. Die Selbstverwaltung hatte die Funktion einer Überlebensstrategie und griff das Kapital nicht an. ^[6]

Neue, alte Arbeiterkämpfe

Seit etwa 2004 gibt es in der BRD wieder eine größere Zahl von Streiks, allerdings überwiegen Kämpfe gegen geplante Schließungen (AEG, Opel und BSH...). Daneben gibt es eine neue Entwicklung von Streiks von Dienstleistungsangestellten, etwa im Einzelhandel, KiTas, Flughafen-Sicherheitsgewerbe u. a. Als im Herbst 2008 Lehman Brothers crasht, haben die deutschen Lokführer im ersten proletarischen Eisenbahner-Streik seit 100 Jahren ein Drittel mehr Lohn erkämpft. Seither befassen sich linke Gruppen wieder mit »Streikunterstützung«.

Es scheint paradox, dass die »Antiglobalisierungs-Bewegung« sich in dieser Phase nicht verbreitern und eine soziale Basis aufbauen konnte. Die linken Teile der Mittelklasse organisierten sich in den Weltsozialforen, die ab 2001 jedes Jahr stattfinden und die Zivilgesellschaft gegen den Neoliberalismus ins Feld führt. Und viele der OrganisatorInnen hatten ihren Protest zum Beruf gemacht (NGOs, Sozialforen, Gewerkschafts- und Parteigelder für die Mobilisierungen, aber auch für die eigene Reproduktion...). Die Linke hat sich in eine Mittelklasse aus »AktivistInnen« aufgelöst.

Die Mittelklasse auf den Plätzen

Der globale Kriseneinbruch hatte eine Entwicklung verschärft, die schon vorher ingang war: Die Mittelklasse steigt ab, die Mittelschichten werden zerstört (Sergio Bologna). ^[7] Sie werden von der Steuerlast erdrückt, finden keine adäquate Anstellung, es gibt keine wirksamen Schutzmechanismen (z. B. Gewerkschaften), der Kapitalismus bietet keine Perspektive mehr. Bezeichnenderweise verstärkten sich in dieser Phase Bewegungen gegen Infrastrukturprojekte wie in der Türkei, Italien oder Stuttgart 21. Hoffnungen auf die in diesen Bewegungen (oft führend) aktiven Mittelklasse-Leute setzten auf deren Fähigkeit, allgemeine Forderungen zu formulieren und neue Formen von Widerstand auszuprobieren (Platzbesetzungen, Plenen, Basisdemokratie), die sich global aufeinander bezogen, voneinander lernten und in denen auch endlich wieder was riskiert wurde. Das brachte ihnen viel Sympathie - auch wir hatten Hoffnungen, dass sich die Bewegungen radikalisieren, sich »das Ganze« vornehmen, und die Anti-Regierungsproteste mit den Arbeiterkämpfen zusammenkommen.

Candeias/Völpel behaupten in ihrem aktuellen Buch »Plätze sichern!«, dass genau das in den Bewegungen in den USA, Spanien und Griechenland eingetroffen sei. Hier forme sich eine Klasse aus prekär Beschäftigten und Unbeschäftigten, die in ihrem solidarischen Tun eine Grundlage für Neues schaffe. Wer im Buch allerdings nach handfesten Argumenten für diese Behauptungen sucht, wird enttäuscht: Proleten kommen nur als Opfer zu Wort, reale Arbeiterkämpfe (Wal-Mart, Häfen, usw.) nur in Nebensätzen oder Statistiken (Griechenland) vor; politische Perspektiven formulieren Parteiführer (der spanischen Vereinigten Linken oder von Syriza) und Vertreter zivilgesellschaftlicher Organisationen. Die Ergreifung der Staatsmacht steht im Vordergrund. Die Hauptaussage des Buchs ist, dass man ohne Staat keine Chance auf Revolution hat. Logischerweise finden die Autoren es gut, wenn prekäre »AktivistInnen« (arbeitslos, aus der Wohnung geworfen, verschuldet...) über die Graswurzel- oder Basisorganisationen ins politische System integriert werden. ^[8]

Demokratiebewegungen

Eine Mittelklasse mit Abstiegsängsten mobilisiert (sich) mit Schlagwörtern wie Demokratie und Mitsprache. Darin drückt sich der Wunsch aus, zum »Westen« zu gehören, eine westliche Mittelschicht zu sein. Das kann nach »links« oder nach »rechts« gehen. Die SprecherInnen und OrganisatorInnen bei den Demonstrationen gegen die Wahlfälschungen in Russland von Ende 2011 bis Anfang 2013 waren vorwiegend gut situierte und bekannte KünstlerInnen, Moderatoren, IT-Fachleute, JournalistInnen, usw. aus der (oberen) Mittelklasse Moskaus. Sie propagierten nationalistische Phrasen, soziale Forderungen blieben im Hintergrund. In den Betrieben wurde weiter gearbeitet, viele ProletarierInnen verließen die Demos, sobald jemand von den Prominenten zur Rede ansetzte. ^[9]

Am Majdan in der Ukraine besorgten Kleinunternehmer, Inhaber von Kliniken, Geschäften und Cafes die Logistik, das Geld, stellten eigene Waren zur Verfügung und wirkten am Bau von Barrikaden mit. Gegenüber der Orangenen Revolution 2004 hat sich der Anteil der Mittelklasse am Majdan verdreifacht, zwei Drittel hatten höhere Bildungsabschlüsse. Sie setzen auf eine EU-Mitgliedschaft, die ihnen leichteren Zugang zu europäischen Universitäten und größere Auswahl an Waren verspricht (Konsum). Dafür lassen sie sich notfalls auch mit Faschisten ein.

Auch die SchülerInnen und StudentInnen in Hongkong fordern Demokratie und mehr Mitsprache, ein allgemeines Wahlrecht soll eine autoritäre Regierung in eine demokratische transformieren. Die Initiatoren sind Professoren, Manager; Joshua Wong, 18jähriger Sprecher und Obmann der Schülerorganisation Scholarism, traf sich mit Leuten der US-Handelskammer. Auf der Straße wird viel über soziale Probleme diskutiert, aber der Kontakt zu ArbeiterInnen und deren Beteiligung bleibt aus ^[10] - das war in den Bewegungen am Balkan (Slowenien, Bosnien) anders, aber die fehlende Arbeitermacht in den geschlossenen und/oder wenig ausgelasteten Fabriken verschob die Hoffnungen auf Stadtteilversammlungen und Plenen, die dann von Uni-ProfessorInnen und NGO-AktivistInnen dominiert wurden und die Bewegungen in staatsaffirmative Bahnen lenkten (Wahlen, personelle, keine strukturellen Veränderungen...).

In Ägypten kämpfte die Mittelklasse zusammen mit den ArbeiterInnen und den Unterschichten den Autokraten Mubarak weg. Sie unterschätzte jedoch die Macht des »Tiefen Staats« und die Wut der Unterschichten. Während der Präsidentschaft Mursis spaltete sie sich; ihr westlich orientierter Teil legitimierte aus Angst schlussendlich den Militärputsch.

Klasse? Welche Klasse?

Marxisten haben sich an der Frage der Mittelklasse und Mittelschichten den Kopfzerbrechen - und den Marxismus totdiskutiert. Eine soziologisch genaue Definition der Mittelklasse, wie es beispielsweise Erik Olin Wright in den 80ern versuchte, hinterlässt politische Ratlosigkeit; in der Prokla 176 vom Herbst 2014 löste man die Mittelklasse in drei verschiedene Unterabteilungen auf, um damit ihre politischen Widersprüche und ökonomische Heterogenität zu fassen. »Das traditionelle Kleinbürgertum ist die Klasse der selbständigen Produzenten im Rahmen einfacher Warenproduktion; das neue Kleinbürgertum ist die intermediäre Klasse von Lohnabhängigen, die im Namen des kapitalistischen Systems Macht ausüben (...); die mittlere Bourgeoisie ist die Klasse kleiner und mittlerer selbständiger Unternehmer innerhalb der hybriden Produktionsweise, die eine begrenzte Zahl von Arbeitskräften beschäftigen.« Aber die Autoren kamen zum Schluss, dass es keine einheitliche Klassenbestimmung gebe. Ursula Huws zieht den Begriff »Zwischenschichten« vor. Es seien »schwankende Gruppen« von Leuten, deren Arbeit vermehrt standardisiert und dequalifiziert wird - die aber gleichzeitig neue Chancen haben, Manager zu werden. Sie seien »gefangen zwischen diesen zwei sich widersprechenden Zwängen«. ^[11]

Techniker

Eine der wichtigsten Gruppen der Mittelklasse sind Techniker. Sie erfüllen gleichzeitig politische als auch Produktionsfunktionen. Entlohnung, Macht und Status bewirken subjektiv eine Identifikation mit dem Kapital - sie kontrollieren und optimieren den Produktionsprozess. Historisch war die Position des Technikers im Großbetrieb die Vorbereitung zum Betriebsleiterin Klein- und Mittelbetrieben. ^[12] Auch heute erwartet sich das Kapital entscheidende Innovationen von ihnen. Aber nur ein kleiner Teil schafft den Aufstieg. Wer einen Direkt-Vertrag bei einer großen Firma bekommt, arbeitet auf Projektbasis und muss auf Folgeprojekte hoffen; immer mehr junge Techniker werden über Leihfirmen und Werkverträge eingestellt. All das führt zur bröckelnden Identifikation mit der Arbeit. Die älteren klammern sich noch an ihre Unternehmen, sehen aber, dass es bergab geht und versuchen ihre Position bis zur Rente zu halten, indem sie die schleichenden Verschlechterungen hinnehmen.

Staatsangestellte und Kleinunternehmer

Marx beschrieb Staatsangestellte als »dienende Klasse« und Kleinunternehmer als reaktionäres Kleinbürgertum. Auf lange Sicht rechnete er mit ihrer Proletarisierung. Solche Prozesse finden auch immer wieder statt, aktuell etwa durch die Privatisierung und Auslagerung des Öffentlichen Dienstes. Die betroffenen Leute hängen aufgrund ihrer Erfahrungen am Staat. Als Staatsangestellte waren sie nicht dem »hire & fire« z. B. der Leiharbeit ausgesetzt, der Arbeitsprozess war weniger intensiv. Ihr Protest zielt folgerichtig gegen Korruption und Privatisierung, gegen Neoliberalismus. In einem starken nationalen (Sozial-)Staat sehen sie den Garanten für Beschäftigung und Rente.

Ganz anders macht ein großer Teil der Selbstständigen und Kleinunternehmer den (Sozial-)Staat als ihren größten Feind aus, weil er sie mit Steuern belastet, die er in für sie unnütze Bereiche umverteilt - nach unten hin ins Sozialsystem, nach oben hin zu den Konzernen. Ihr Status ist gefährdet, ihre Abstiegsangst fuhrt zu Sozialrassismus und tendiert zum Faschismus (ausgedrückt in der Sarrazin-Debatte; im Aufstieg der FPÖ, des Front National).

Einen anderen Teil bilden Handwerker und Selbständige, die aus einer linken Tradition kommend sich in Bewegungen gegen Infrastrukturprojekte engagieren.

Akademiker

1968 haben die StudentInnen den Kontakt zur Arbeiterklasse gesucht, weil sie alleine die Revolution nicht machen konnten; viele »proletarisierten« sich willentlich. Eine ähnliche Dynamik gibt es heute, wenn z. B. Studierende aus dem Maghreb zu ArbeiterInnen in Europa werden und erfolgreich Streiks organisieren. Die Streiks bei IKEA und anderen Logistikfirmen in Italien in den letzten Jahren sind ein Beispiel dafür. Aber die meisten StudentInnen heute kennen bereits aus eigener Anschauung keine »sichere« Beschäftigung mehr, und ihre Bedingungen sind zum ersten Mal nach dem Zweiten Weltkrieg schlechter als die ihrer Eltern. Die Mehrheit der jungen AkademikerInnen bilden vom Einkommen her einen Teil des Weltproletariats - bringen aber alle Eigenschaften für einen sozialen Aufstieg mit. Sie bewegen sich global, Nationalstaatlichkeit steht ihnen im Weg durch Rassismus, Grenzregimes, Autokratie und Vetternwirtschaft. Dem setzen sie eine »echte Demokratie« entgegen, eine direkte Demokratie, in der unabhängig von Herkunft, Geschlecht etc. diejenigen was zu sagen haben, die sich gut auskennen oder sich ausdrücken können, also die »Experten«. Sie reden von Revolution. Es geht ihnen aber nicht um die Abschaffung der Klassen, sondern um die Einlösung des Versprechens einer gut bezahlten, interessanten, selbstbestimmten Arbeit aufgrund ihrer »Qualifikation« - als ob es ein Menschenrecht darauf gäbe.

Sie hinterfragen nicht die eigene soziale Position/Funktion im Kapitalismus. Sie kritisieren weder die Rolle des Bildungssystems in der Klassengesellschaft, noch thematisieren sie das soziale Gefälle unter sich. Dabei kommen die Führer der Bewegungen von Elite-Universitäten wie der American University in Kairo oder der Mohyla-Akademie in Kiew - hoch gebildete Leute, die mehrere Sprachen sprechen und über die entsprechenden Verbindungen verfügen. Sie sind für Führungsfunktionen in internationalen Institutionen ausgebildet, dementsprechend elitär mit der Tendenz, die Unterschichten je nachdem als dumm, nationalistisch, islamistisch, reaktionär oder alles zusammen zu brandmarken. ^[13]

Die anderen »99 Prozent« kommen von abgewrackten Massenunis und von »unterfinanzierten« staatlichen Instituten wie in Alexandria und Wien, oder verschulden sich in den USA für ein wertloses Online-Diplom.

Es ist ein großer Unterschied, ob StudentInnen mit der Forderung nach Demokratie und Mitsprache sich in einen kritischen Dialog mit dem Staat begeben und nach Bündnispartnern in der Mittelklasse suchen, oder ob sie sich mit realen Bewegungen der Arbeiterklasse verbünden (der Streik der Hafenarbeiter in Hongkong ist gerade mal eineinhalb Jahre her!). Sergio Bologna schrieb 1972, dass StudentInnen, die »sich nicht im Zusammenhang mit spezifischen Kämpfen, in denen man seine eigene Haut und den eigenen Arbeitsplatz riskiert« politisieren, schlechte »Militante« seien, »weil sie daran gewöhnt werden, in einer Art doppelter Realität zu leben, die Arbeit drinnen, um leben zu können und die politische Tätigkeit draußen.«

Mittelschichten und die Verhinderung der Revolution

Die Asian Development Bank rechnet zur Mittelschicht, wer mindestens zwei Dollar pro Tag verdient; die Weltbank, wer zwei bis 14 Dollar täglich verdient (zwei Dollar sind global, 14 Dollar die absolute Armutsgrenze in den USA). Mit diesen Zahlen lässt sich ein Anstieg der Mittelschichten von einem Drittel auf die Hälfte der Bevölkerung in den Entwicklungsländern errechnen. Wenn man die Grenze auf zehn Dollar pro Tag festlegt - wie in einer anderen Studie - dann gibt es keine Mittelschicht auf dem Land in China, Indien, Bangladesch, Nigeria; und im städtischen China gehören drei Prozent dazu, in Südafrika acht Prozent, in Brasilien 19, in Mexiko 28, in den USA 91.

Goldman Sachs zählt alle mit einem Jahreseinkommen von 30.000 bis 60.000 Dollar zur Mittelschicht, nach dieser Definition werden in Asien und Lateinamerika bald mehr Angehörige dieser mittleren Einkommenslagen leben als in den G7-Staaten. Denn in Europa und den USA hat die Entwicklung der Mittelschicht ihren Höhepunkt erreicht; weltweit wächst die Mittelschicht um etwa 80 Millionen Menschen im Jahr, ihr Anteil wird 2030 von jetzt 29 auf 50 Prozent steigen.

Statistische Methoden orientieren sich am Netto-Äquivalenzeinkommen einer allein lebenden Person, einem Haushalt mit einem Kind und einem Partner, zwei Kindern und einem Partner, usw. Für die BRD und Österreich 2012 legen OECD, Eurostat, usw. ein solches Einkommen für eine Einzelperson bei etwa 20.000 Euro netto fest (ein weiterer Erwachsener zählt mit dem Faktor 0,5; jedes Kind mit 0,3). Wer 70 bis 150 Prozent davon verdient, gehört zur Mittelschicht.

Solche Zahlen abstrahieren von der immer größeren Kluft zwischen Proletariat/Arbeiterklasse und Kapitalistenklasse. Sie machen diejenigen unsichtbar, die die Arbeit wirklich machen.

Die Frage, wer zu welchen Bedingungen welche Waren produziert, wird ignoriert, obwohl die »linke Mittelschicht« sich so viele Gedanken über ihren Konsum macht (»bio«, »regional«, fair trade) und Kampagnen gegen ausbeuterische Arbeitsbedingungen (clean clothes) initiiert.

Auch die alten Kernbelegschaften werden zur Mittelschicht gezählt, wenn sie in Fabriken arbeiten, die wichtig für das nationale Interesse sind und strategisch bedeutsame Waren herstellen. Sie haben vergleichsweise hohe Löhne, d. h. etwa, dass sie ihre Kinder auf die Uni schicken können, um »was Besseres« als FabrikarbeiterIn zu werden.

In der BRD sind das z. B. Opel oder BASF, in Österreich ehemalige Staatsbetriebe wie die VÖEST oder die noch immer staatliche ÖBB, in Ägypten die Textilfabrik in Mahalla, in der Ukraine die großen staatlichen Bergbau- und Rüstungsbetriebe. Gegen die Entgarantierung ihrer Arbeitsplätze, Lohnsenkungen, Kündigungen, Privatisierungen und im Vergleich zu früher viel intensiveren Rationalisierungs- und Sparmaßnahmen setzen sie auf den alten Sozialstaat. Ihre Kämpfe bleiben unentschlossen, solange ihnen der Staat soziale Abfederung verspricht (BRD, Österreich) und weil es woanders keine Perspektive gibt oder alles noch viel schlechter ist (Ägypten, Ukraine...).

Paradoxerweise spielen sie im Niedergang des sozialstaatlich organisierten Kapitalismus die Rolle, die ihnen in seiner Aufstiegsphase ideologisch zugeschrieben wurde: das System gegen Angriffe verteidigen. Von den 70ern (damals z. B. zwischen Herbert Marcuse und Hans-Magnus Enzensberger) bis heute (Marcel van der Lindens Kritik am Marxschen Konzept des »doppelt freien Lohnarbeiters«) wird eine Auseinandersetzung darüber geführt, ob ArbeiterInnen, die ihren Lebensstandard steigern konnten, ein revolutionäres Subjekt sein können. Im Kursbuch 22 von 1971 sagte Marcuse, das zur Arbeiterklasse gewordene Proletariat könne nicht mit demjenigen zu Marx' Zeiten auf eine Stufe gestellt werden, weil die ArbeiterInnen im Vergleich zu damals ihren Konsum steigern konnten und sozial abgesichert seien. Ganz ähnlich argumentiert heute van der Linden, wenn er darauf hinweist, dass es viel ärmere Teile der Bevölkerung gibt, z. B. Sklaven. ^[14]

Dass die Arbeiterinstitutionen im Verbund mit den Unternehmern weiterhin Sozialpakete für die Kernbelegschaften schnüren und sie damit auf Abstand zur Absturzkante halten, trägt zur sozialen Stabilität bei - aber diese Argumentation ist ökonomistisch und wird auf Moral reduziert; sie ignoriert die relative Verelendung und absolute Abhängigkeit vom Kapital, egal ob die ArbeiterInnen höheren oder niedrigeren Lohn bezahlt bekommen, ob sie als Sklaven überausgebeutet werden oder als Facharbeiter zusätzliche Prämien erhalten: Die ArbeiterInnen verlieren im Vergleich zu den Kapitalisten immer mehr an Boden. Der aktuelle Trend führt uns wieder in Richtung absolutes Elend, wie es bis Anfang des 20. Jahrhunderts verbreitet war.

Wir erleben eine breite Proletarisierung; soziale Absicherung gibt es nur noch für einen (meist älteren) Teil der Arbeiterinnen. Gut bezahlte Fabrikjobs werden durch Leiharbeit und Auslagerung zunächst verdrängt und in der nächsten Phase zu abgesenkten Bedingungen wieder zurückgeholt. ^[15] Die Lebenserwartung sinkt - ein dramatischer Einschnitt.

Vom Aufstiegsversprechen zur Exklusionsdrohung

Die heutige Phase des Kapitalismus, in der die Exklusionsdrohung das Aufstiegsversprechen ablöst, können wir auch als Angstgesellschaft fassen. Die Leute sollen nicht mehr durch eine positive Perspektive, sondern durch eine negative Botschaft vom Kämpfen abgehalten werden. Grundlage ihrer Angst ist die offene globale Situation, die sie als Konkurrenz erfahren, als »immer schneller« und the winner takes it all. ^[16] Materiell gibt es schlicht weniger zu verteilen, weil die Investitionen zurückgehen, der Staat seine Ausgaben senkt, und die Reichen sich alles nehmen; überall Fabrikschließungen, Pleiten, Abzocke...

Beaud/Pialoux haben vor zehn Jahren eine Untersuchung über die ArbeiterInnen der großen Peugeot-Werke im französischen Sochaux vorgelegt. Die »ArbeiterInnen nach der Arbeiterklasse« schauen dem Kapital bei seinem Durchmarsch zu und erleben sich selber nicht mehr als Kollektiv; Werte wie Internationalismus, Egalität und Solidarität sind ersetzt durch Angst vor dem Rauswurf. ^[17] Vor dem Chef schlüpft man in die Rolle des »Mitarbeiters«, der sein Wissen und sein Interesse an einer Optimierung des Produktionsprozesses vorspielt. Deshalb ist es ziemlich schwer, gemeinsam etwas auf Arbeit organisiert zu bekommen. Protest drückt sich größtenteils außerhalb des Betriebs aus, wo man niemandem ansieht, ob er Arbeiter ist oder nicht - aber dass er ein Bürger der Zivilgesellschaft ist und Angst vorm Ausschluss hat.

Auch bei den »Revolten der Mittelklasse« ist die Angst (vor Proletarisierung und Exklusion) der materielle Hintergrund. Und genauso wie bei den ArbeiterInnen werden auch ihre Proteste gesamtgesellschaftlich wirkungslos bleiben, solange sie an »kapitalistischen Formen« wie Parteien, Demokratie, Unternehmertum, individuellem Aufstieg festhalten. Der Unterschied ist, dass sie ihre Hoffnungen in die Erneuerung des Kapitalismus oder nachholende Entwicklung setzen, während die Kämpfe gegen Fabrikschließungen auf die Rückkehr des alten Kapitalismus hoffen (wie auch Teile der Mittelklasse übrigens, was wir oben bei den Staatsangestellten gesehen haben). Je nachdem, welche Fraktion der Mittelklasse die Proteste dominiert, flattern sie dann nach links oder nach rechts - sie werden jedenfalls nicht revolutionär in dem Sinne, dass sie die Klassengesellschaft angreifen.

Dabei hat der Kapitalismus weder das erträumte Entwicklungspotential, noch die Möglichkeit zur Rückkehr. So wie die gewerkschaftlichen Kämpfe gegen Betriebsschließungen nur die Gewerkschaftsapparate stärken, werden aus den Protesten nur die Eliten aufsteigen und die Macht erobern, ohne die Welt zu verändern. Der Rest wird - ökonomisch gesehen - immer proletarischer und findet sich in klassischen Arbeiterjobs wieder, in der Kneipe, im Supermarkt, im Lager, in der Fabrik... und zwar weit über das Studienende hinaus.

Die Bewegungen speisen sich momentan aus individuellen Ängsten vorm sozialen Abstieg und Illusionen vorn sozialen Aufstieg. Angesichts der Verfasstheit des globalen Kapitalismus stehen die Chancen nicht schlecht, dass die Illusionen sich bald verflüchtigen. Nach »Ferguson« brechen die schwarzen proletarischen Jugendlichen mit der schwarzen Mittelklasse und dem Vertretungssystem. Sie schreckt auch keine monstermäßig gepimpte Armee aus Robocop-Bullen mehr gemeinsam besiegen sie die Angst!

Fußnoten

[1]Paul Mason: Why it's kicking off everywhere: The new global Revolutions, 2011.
Göran Therborn: Class in the 21st Century, in: New Left Review 78, 2012.
Boris Kagarlitzki: Die Revolte der Mittelklasse, 2013.
Göran Therborn, u. a.: Gehört das 21. Jahrhundert der Mittelklasse?, in: Luxemburg 3/4, 2013.
Göran Therborn: New Masses? in: New Left Review 85, 2014.

[2]Immanuel Wallerstein: Utopistik, 2002.

[3]Rita di Leo: Die Arbeiter und das sowjetische System, 1973.
Karl Schlögel: Der renitente Held, Arbeiterprotest in der Sowjetunion 1953 bis 1983, 1984.
Marcel van der Linden (Hg.): Was war die Sowjetunion? 2007.
Boris Kagarlitzki: Back in the USSR, 2009.
Krzysztof Polawski: Polens Weg in den Kapitalismus, in: Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung 99, 2014.
Reinhard Lauterbach: Nationalsyndikalismus, Wie die Solidarnosc in Polen den Kapitalismus erstreikte, in: Junge Welt, 10.9.2014.

[4]Charles Reeve: Rückkehr nach China, Wildcat 58, 1992.
Jamil Anderlini: Tiananmen Square: the long Shadow, in: Financial Times, 1.6.2014

[5]Seattle: Reform der WTO oder Zerstörung des Kapitalismus, Wildcat-Zirkular 55, 2000.

[6]Zu Argentinien siehe unsere ausführliche Berichterstattung: http://wildcat-www.de/dossiers/latina/movimientos.htm

[7]Sergio Bologna: Die Zerstörung der Mittelschichten, 2006.

[8]Mario Candeias, Eva Völpel: Plätze sichern! Über Occupy, Indignados, Syntagma und die Lernfähigkeit des Mosaiks, 2014.

[9]Mischa Gabowitsch: Putin kaputt? Russlands neue Protestkultur, 2013.

[10]Black versus Yellow, Class Antagonism and Kong's Umbrella Movement, http://www.ultra-com.org/project/black-versus-yellow, 03.10.2014.

[11]Erik Olin Wright: Wo liegt die Mitte der Mittelklasse?, in: Prokla 58, 1985.
Ursula Huws: The Underpinnings of Class in the Digital Age, in: Socialist Register 50, 2014. (Wir haben den ganzen Text auf Deutsch übersetzt; meldet euch, wenn ihr ihn wollt! Im Argument 308 ist er nur stark gekürzt auf Deutsch erschienen.)
Jannis Milios, Georg Economakis: Mittelklassen, Klassenstellung und politische Klassenpositionen, in: Prokla 176, 2014. (Ein sehr theoretisch-wissenschaftlicher Text.)

[12]Sergio Bologna, Francesco Ciafaloni: Die Techniker als Produzenten und als Produkt, 1972.

[13]Madlen Nikolova: The Bulgarian »Creative Class« and the Reproduction of neoliberal Ideology, http://www.criticatac.ro/lefteast/cognitive-workers-in-bulgaria, 2014.
Ivan Krastev: Why the World is filled with failed Protest Movements, auf New Republic, 1.6.2014, http://www.newrepublic.com.

[14]Hans-Magnus Enzensberger, Herbert Marcuse: USA: Organisationsfrage und revolutionäres Subjekt, in: Kursbuch 22: Nordamerikanische Zustände, 1971.
Marcel van der Linden: Workers of the World, 2008. (zu einer Kritik siehe Wildcat 89)

[15]Zum branchenübergreifenden und globalen »neuen Proletariat«, zu den Kämpfen im Logistik- und Niedriglohnsektor, in den USA und in Italien siehe Wildcat 93 und 94.

[16]Heinz Bude: Gesellschaft der Angst, 2014.

[17]Stéphane Beaud, Michel Pialoux: Die verlorene Zukunft der Arbeiter, 2004.