Texte zur Wende in der Einwanderungsdiskussion

Seit der Veröffentlichung des Süßmuth-Reports und der Pläne von Bundesinnenminister Schily hat sich sowohl bei den Herrschen wie bei den antirassistischen Initiativen eine heftige Diskussion entwickelt. Es gibt bereits einige Webseiten, die sehr viel Material dazu zusammengestellt haben und weiterführende Links dazu bieten - auf diese verweisen wir hier. Im Momentan überlagern sich aber langfristige Perspektiven und Strategien mit kurzfristigen, wahlkampfbezogenen Stellungnahmen, was eine Einschätzung der Situation erschwert. Siehe dazu unsere Vorbemerkungen zum Migrations-Schwerpunkt im letzen Wildcat-Zirkular »Was ist dran am 'Paradigmenwechsel'?«.

Die beiden zentralen Texte im Wortlaut:

Bericht der Unabhängigen Kommission "Zuwanderung" (Süßmuth) - Volltext (PDF, 3163 KB). Eine kurze Zusammenfassung des Berichts von 19 Seiten (PDF, 709 KB)

Gesetzes-Entwurf von Schily, Download als PDF vom Server des "Spiegel" (388 KB). Begründung des Gesetzes-Entwurf von Schily, Download als PDF vom Server des "Spiegel" (485 KB).

Erste Kommentierungen zu diesem Entwurf finden sich auf der Seite der

Materialien für einen neuen Antiimperialismus. Dort gibt es außerdem eine Sammlung mit Texten zum »Kurswechsel "Einwanderung" 2000/2001«, darunter auch das Strategiepapier vom EU-Kommisar Vitorino vom letzten Jahr, in dem das neue Migrationsregime und die Hintergründe des Kurswechsels dargestellt werden (in Englisch)

Mittlerweile finden sich bei vielen Tageszeitungen Dossiers zum Thema "Einwanderung", z.B. (Stand 21.8.01 !) beim Spiegel, bei der FAZ, oder bei der Frankfurter Rundschau, die in letzter Zeit viele Artikel zur Situation von illegalisierten Menschen gebracht hat.

Die EinwanderInnen in Italien und die Entwicklung des antirassistischen Kampfes - Beitrag der antirassistischen Gruppe »3febbraio« zur Geschichte der Kämpfe und der Selbstorganisation von MigrantInnen in Italien auf den Veranstaltungen im Juni/Juli in Deutschland.

Weitere Seiten:

Kanak Attak - Einwanderung und Migrantenwiderstand

Grenzcamp-Seite mit Diskussionstexten und Links.

Center for Immigration Studies - eine Seite in den USA mit umfangreichen Informationen

Diskussion über den Vorschlag aus Bremen:
Thesenpapier: Antirassismus 2000 vom AntiRassismusBüro Bremen auf dem KMII-Treffen im September 2000 vorgelegt.
Strategie mit und ohne Subjekt. Eine Replik auf das Thesenpapier vom AntiRassismusBüro Bremen

Artikel aus Wildcat-Zirkular und Wildcat zu Migration und Arbeitskämpfen

Wildcat-Zirkular

Editorial: Migration, Antikapitalismus und Revolution, in: Wildcat-Zirkular Nr. 59/60, Juli/August 2001

Was ist dran am »Paradigmenwechsel«? Vorbemerkung zum Migrations-Teil, in: Wildcat-Zirkular Nr. 59/60, Juli/August 2001

Rentenreform, Staats-Antifa und Zuwanderung: Wende in der EU-Einwanderungspolitik und Perspektive der Kämpfe, in: Wildcat-Zirkular Nr. 59/60, Juli/August 2001

Migration nach Deutschland seit 1945, in: Wildcat-Zirkular Nr. 59/60, Juli/August 2001

Einwanderer im Arbeitskampf - Streiks in einer Zulieferklitsche (Euskirchen, Januar 2001), in: Wildcat-Zirkular Nr. 59/60, Juli/August 2001

Seeleutestreik in Hamburg - Juni 2001, in: Wildcat-Zirkular Nr. 59/60, Juli/August 2001

Spanien: Regularisierung, Verschärfung des Ausländergesetzes und Widerstand der MigrantInnen (Vorbemerkung zu zwei Artikeln), in: Wildcat-Zirkular Nr. 59/60, Juli/August 2001

Anmerkungen zur Mobilisierung der Eingewanderten gegen das Gesetz, das sie kriminalisiert (C.), in: Wildcat-Zirkular Nr. 59/60, Juli/August 2001

El Ejido - ein Jahr danach, in: Wildcat-Zirkular Nr. 59/60, Juli/August 2001

Über billiges Gemüse und Arbeitsmigration - El Ejido, Andalusien, Februar 2000, in: Wildcat-Zirkular Nr. 56/57, Mai 2000

Ankündigung: »Kosovo - der Krieg gegen die Flüchtlinge« (Helmut Dietrich, Harald Glöde), in: Wildcat-Zirkular Nr. 55, März 2000

Linke Bellizisten / Flüchtlingsbusiness, Lagermanagement, Rückführung ... / Moralische Kriege , in: Wildcat-Zirkular Nr. 50/51, Mai/Juni 1999

Die Solidaritätsmesse: »Humanitäre Hilfe« in Albanien: ein einträgliches Geschäft (Alberto Sciortino/Ciss), in: Wildcat-Zirkular Nr. 50/51, Mai/Juni 1999

Für eine Handvoll Dreck - Streik bei der Bahnreinigung in NRW '98, in: Wildcat-Zirkular Nr. 48/49, März 1999

Einwanderer und das »Bevölkerungsgesetz« im modernen Kapitalismus (Charles Reeve), in: Wildcat-Zirkular Nr. 40/41, Dezember 1997

Sans-Papiers: Wir sind da! Die Bewegung der Illegalen in Frankreich, in: Wildcat-Zirkular Nr. 38, Juli 1997

Vom Klassenkampf zur Migration und zurück, in: Wildcat-Zirkular Nr. 38, Juli 1997

Frankreich: Kritik an linken »Humanisten« und Legalisten, in: Wildcat-Zirkular Nr. 32, Dezember 1996

Die neuen ImmigrantInnen beleben die Kämpfe in den USA und deren Widersprüche (News & Letters), in: Wildcat-Zirkular Nr. 32, Dezember 1996

Wildcat

Antirassistische Politik zwischen sozialarbeiterischer Betreuungspolitik und militantem Widerstand, in: Wildcat Nr. 58, Februar 1992

Die neue Arbeitsmigration. Vorschlag für eine militante Untersuchung, in: Wildcat Nr. 58, Februar 1992

Niederlande: Illegale ArbeiterInnen organisieren sich., in: Wildcat Nr. 57, Oktober 1991

Erfahrungen aus einer Flüchtlingsinitiative (Köln), in: Wildcat Nr. 44, April 1988

Material zur europäischen Migration - Erste Thesen: Proletarische Wanderungsbewegungen und Klassenkampf, in: Wildcat Nr. 44, April 1988

Thesen zur Flüchtlingsfrage (das sogenannte »Medico-Papier«), in: Wildcat Nr. 41, Frühjahr 1987

Materialien

Unter "Andere Texte und Materialien" gibt es im Web-Archiv jetzt zwei ältere Texte zum Thema, die immer noch wichtig für die Diskussion sind:

A.Sivanandan: RAT - und wie der schwarze Kampf auf den Hund gekommen ist, Übersetzung aus: Race & Class 1985, bisher nicht veröffentlicht. Der Text analysiert die Zersetzung des antirassistischen Klassenkampfs in Grossbritannien durch die Ethnisierung und das Projekt der »multikulturellen« Gesellschaft. Zugleich handelt es sich um einen historisch fundierten Beitrag zur Kritik von »Identitätspolitik«.

Wildcat: Migration und kapitalistischer Arbeitsmarkt. Segmentierung - Prekarisierung - Proletarisierung, 1995
Beitrag in der Dokumentation »Migration und Rassismus in europäischen Hafenstädten« des internationalen Kongresses 16.-19.2.1995 in Hamburg