Streikwelle in China ¹

Mitte Mai ist in China die erste offensive Streikwelle in dieser Weltwirtschaftskrise losgegangen. Sie zeigt, dass die Antworten des Kapitals auf die Kämpfe der Arbeiterklasse notdürftige Krücken sind, die nicht weit tragen. Die Verlagerung der Produktion, der Einsatz von Technologie, die Spekulation auf den Finanzmärkte – diese drei typischen Fluchtversuche kommen an ihre Grenzen. Beverly Silver² hat sie als fixes bezeichnet, als schnelle Hilfsmittel, die keine langfristige Lösung sind.

Der räumliche Fix

Das Kapital ist in den letzten vier Jahrzehnten einmal um die ganze Welt gezogen, beim Versuch Kämpfen von ArbeiterInnen auszuweichen und billigere Produktionsbedingungen zu finden – die Zeit, in der an einem Standort profitabel produziert werden kann, wurde mit jeder Verlagerung kürzer. Die Leute organisieren sich und kämpfen mit zunehmender Geschwindigkeit um höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen. Stadt bzw. Industriezentren und »Land« lassen sich nicht mehr trennen, ArbeitsmigrantInnen entwickeln Ansprüche und lassen sich nicht mehr aufs Dorf zurückschicken. Das Kapital ist nicht mehr in der Lage, dort wo Industrie aufgebaut wird, vielen Leuten eine weitreichende Verbesserung ihres Lebenstandards zu ermöglichen und einen stabilen »Klassenkompromiss« aufzubauen.

In China entsteht in diesem Prozess gerade eine rasante Dynamik – kaum sind Industriezentren aufgebaut, schon suchen die ersten Unternehmen billigere Arbeitskräfte in anderen Regionen und Ländern. Allein die Aussicht, dass die WanderarbeiterInnen sich nicht mehr mit einem dürftigen Leben in Wohnheimen zufrieden geben, stellt das chinesische Geschäftsmodell der letzten zwei Jahrzehnte in Frage. In höherwertigen Branchen sind Lohnerhöhungen erstmal weniger ein Problem, in der Spielzeug- und Textilindustrie dürften sie kaum noch zu verkraften sein. Das lässt sich schon am beständigen »Arbeitskräftemangel« erkennen – eine Umschreibung dafür, dass die Unternehmer zu ihren Bedingungen keine Leute finden.

Erneute Verlagerungen wurden bereits angekündigt: Foxconn und andere Unternehmen werden Werke in den nördlichen und zentralen Provinzen Chinas (aus-)bauen, wo die Löhne noch für eine Weile niedriger sind. Aber wo das Kapital hingeht, bringt es Leute zusammen und verbindet sie mit allen, die entlang der Zulieferkette arbeiten – und verallgemeinert damit die Kampfbedingungen. Lange wird dieser Behelf also nicht währen. Die Verlagerung in Länder wie Vietnam und Laos, die viel weniger Arbeitskräfte, Infrastruktur und politische Kontrolle zu bieten haben als China, ist keine längerfristige Perspektive. Eine Rückverlagerung in die alten Industrieländer passiert zwar durchaus schon, ist aber allein über Verschlechterungen für die ArbeiterInnen möglich. Auch hier hat das Kapital nichts mehr zu bieten! Ohne die Möglichkeit ArbeiterInnen weltweit gegeneinander auszuspielen, und ohne die Möglichkeit ihnen ein besseres Leben zu versprechen, müsste sich der Kapitalismus in der Krise schon neu erfinden, um wieder auf die Beine zu kommen. Ob das gelingt, hängt davon ab, ob die Weltarbeiterklasse ihre Möglichkeiten erkennt – die Kampfwelle in China macht einen Weg in diese Richtung frei.

Der technologische Fix

Auch wenn die Löhne etwa in der Elektronik- oder Autoindustrie nur einen geringen Teil der Kosten des Endprodukts ausmachen, ist die Produktion bei den Zulieferern und deren Zulieferern sehr arbeitsintensiv. Bei Foxconn belaufen sich die Löhne nur auf 3,3 Prozent aller Kosten, es werden aber viele vorgefertigte Komponenten verbaut – und die Gewinnmargen sind zum Teil hauchdünn. Ökonomen der Deutschen Bank schätzen, dass ein fünfprozentiger Anstieg der Arbeitskosten in China die Preise für die Fertigwaren um 1,3 Prozent hochtreibt. Über die gesamte Handelskette hinweg könnte der Aufschlag jedoch deutlich höher ausfallen. Und das in einer Zeit, in der die weltweite Nachfrage schrumpft und heftig umkämpft ist! Foxconn, wo die Löhne gerade stark erhöht werden mussten, und andere Unternehmen setzen daher auf einen stärkeren Einsatz von Maschinen. Nissan etwa baut gerade ein Werk für 732 Millionen Dollar in Guangzhou, das stärker automatisiert sein wird.

Die Auslagerung nach China hatte für viele Unternehmen damit begonnen, die Kapitalintensität zu reduzieren und Maschinen durch menschliche Arbeit zu ersetzen, weil die so billig war. Diese Bewegung kehrt sich nun um, der gleiche technologische Fix wie überall sonst. Arbeitsintensive und billige Produktion ist aber notwendig innerhalb der gobalen Arbeitsteilung, weil sonst die Profitrate ins Bodenlose sinken würde. Sie dient außerdem dazu, ArbeiterInnen anderswo zu erpressen, damit sie angesichts der Konkurrenz für weniger Geld arbeiten – und sie trotzdem noch mit bezahlbaren Konsumgütern zu versorgen. Wenn »China« dafür nicht mehr taugt, welche Orte bleiben dann noch?

Der finanzielle Fix

Wer in China produziert, muss aber nicht nur höhere Löhne in Kauf nehmen: am 20.6. hat die Zentralbank angekündigt, die Kopplung der chinesischen Währung an den Dollar, mit der sie exportgerecht niedrig gehalten wurde, schrittweise aufzuheben. Die Regierung tut alles, um diese Aufwertung nur langsam und schrittweise zuzulassen und das auch deutlich zu signalisieren. Anlass für die Entkopplung ist unter anderem die Eindämmung der Inflation – denn beim Versuch mit »sozialen Spannungen« a.k.a. rebellische ArbeiterInnen klarzukommen, ist das Kapital nicht nur zur Flucht an andere Orte und in die technologische Aufrüstung gezwungen, sondern auch ins Geld. Spekulation statt Ausbeutung, dieser finanzielle Fix fliegt ihnen weltweit gerade gewaltig um die Ohren – aber noch in der Krisenpolitik kommen sie nicht davon los. Die chinesische Regierung hat riesige Summen locker gemacht, um zu verhindern, dass mit der Krise mehr Leute arbeitslos werden und verarmen. Dementsprechend hat sie nun mit Spekulationsblasen, maroden Banken, Verschuldung und steigenden Preisen zu kämpfen. Lest dazu den Artikel in Wildcat 87 [...]

Neue Qualität der Kämpfe

Bisher hatte sich seit Krisenbeginn der alte und kampferprobte Teil der chinesischen Arbeiterklasse in den Staatsbetrieben nochmal Gehör verschafft und sich gegen Privatisierungen gewehrt (vgl. den Artikel in Wildcat 85). Seit den 90er Jahren hat sie immer wieder kraftvoll und militant gegen ihre »Demontage« gekämpft. Mit solchen Kämpfen werden Errungenschaften bewahrt, der Zerfall des einmal entstandenen Kollektivs verzögert. Sie haben eine defensive Funktion und erreichen immer wieder einen stärkere Schutz der Ware Arbeitskraft. Aller historischen Erfahrung nach war in China auch das Entstehen einer neuen, kampfstarken Arbeiterklasse zu erwarten, die die Klassenbeziehungen auf eine neue Ebene hebt. Das passierte bisher überall, wo industrialisiert wurde und es eine schnelle Proletarisierung gab. Dass eine solche Bewegung in China schon aufgrund seiner Größe den Lauf der Welt maßgeblich beeinflussen und die internationalen Klassenbeziehungen umkrempeln würde, war klar. Nun wird klar, dass sie trotz und mitten in der Krise entsteht. In einer Krise, in der Wachstum in China die einzige Hoffnung der Herrschenden ist, und in der jedes Zeichen, dass es doch nicht so gut läuft, sofort die Börsenkurse purzeln lässt! In den mit Konjunkturgeldern, Geldvermehrung und hohen Risiken erkauften »Aufschwung« rasselt ab Mitte Mai eine Reihe von Kämpfen, die eine neue Qualität aufweisen.

Die WanderarbeiterInnen hatten bis zur Krise in mehreren Kampfwellen und indem sie höheren Löhnen und besseren Arbeitsbedingungen hinterherzogen, dafür gesorgt, dass die Produktion zu extrem niedrigen Löhnen, auf denen große Teile der Exportindustrie beruhen, an ihre Grenze gekommen ist. Mit der Krise, die die Exportindustrie massiv getroffen hat, gab es zunächst Entlassungen und Lohnsenkungen. Die Leute wehrten sich zwar dagegen, gefeuert zu werden ohne ihre Löhne zu bekommen, aber eine neue Dynamik entwickelte sich erstmal nicht. Mittlerweile steigen die Löhne wieder, erreichen das Niveau von vor der Krise, und es wird erneut über fehlende Arbeitskräfte geklagt.

Die Lohnentwicklung machte es in der »Billigproduktion« wie der Spielzeugindustrie zwar zunehmend schwerer, noch Gewinne zu produzieren, und Streiks konnten natürlich den einzelnen Unternehmer ruinieren. Sie hatten aber wenig Einfluss auf den Rest der Produktion – außer an Weihnachten wartet niemand furchtbar dringend auf mehr Plastikspielzeug. Der erste Streik beim Autozulieferer Honda Auto Parts in Foshan, Guangdong in Südchina legte ziemlich schnell alle vier chinesischen Honda-Werke lahm. Es war das erste Mal, dass ein großer multinationaler Konzern in China auf diese Weise blockiert wurde. Der Streik hatte einen weitreichenden Effekt auf die Produktion, und damit auch eine größere Ausstrahlungskraft: innerhalb weniger Tage gab es in weiteren Fabriken Kämpfe, die deutlich davon inspiriert waren – er löste er eine Streikwelle aus. Am 7. Juni streikten die ArbeiterInnen bei einem weiteren Zulieferbetrieb in Foshan und brachten erneut zwei der Hondawerke zum Stehen. Zwei Tage später begann ein ereignisreicher Streik bei Honda Lock in Zhongshan, ebenfalls Provinz Guangdong. Honda musste aufgrund eines Streiks beim Zulieferer NHK Springs am 23.6. erneut zwei Fabriken in Südchina anhalten, und auch Nissan musste den Beginn der Spätschicht verschieben. Bereits Mitte Juni hatte es unterdessen einen kurzen Streik bei einem Toyota-Zulieferer, der Tianjin Star Light Rubber and Plastic Co., in der nordchinesischen Provinz Tianjin gegeben. Der am 17. Juni folgende Streik bei der Toyoda Gosei Co. führte zum Stillstand des Toyota-Montagewerks in Tianjin. Das Toyota-Werk in Südchina wiederum musste ab dem 22.6. anhalten, weil aufgrund eines Streiks beim Zulieferbetrieb Denso Teile fehlten. Seit Ende Mai gab es noch weitere Streiks in der Autoindustrie, unter anderem bei Hyundai in Peking, sowie in anderen Branchen.

Produktionsmacht

Die Streiks in der Autoindustrie können deshalb soviel Kraft entwickeln, weil die Betriebe Teil einer sehr kurz getakteten Just-in-time-Produktionskette sind. Ein kurzer Streik beim Zulieferer reicht aus, um große Montagewerke anzuhalten. Es wird fast ohne Puffer produziert, die Anfälligkeit für Störungen ist sehr hoch. Als das Toyota-Werk in Südchina die Produktion einstellen musste, stoppte Toyota gleich die Bestellung bei anderen Zulieferern in der Region, so dass diese einen Feiertag ausrufen mussten. Weil viele Zulieferer für mehrere Autokonzerne produzieren, hat zeitweise nicht viel gefehlt, dass die Automontage mehrerer Konzerne (Toyota, Honda, Hyundai) gleichzeitig lahmgelegt wurde. Die ArbeiterInnen wissen das sehr genau: »Wenn sich das länger hinzieht, wird der Effekt auf Autoproduzenten sogar in Nordchina ausstrahlen, etwa Toyota in Tianjin und Hyundai in Peking, denn wir sind die direkten und wichtigsten Zulieferer. Wenn wir aufhören zu arbeiten, können andere Fabriken nicht weiter produzieren, weil ihnen unsere Teile fehlen«, sagte ein 20-jähriger Arbeiter bei Denso. Die Anführer des Streiks bei Honda Auto Parts informierten die nationale Presse, weil sie schon damit rechneten, dass ihr Streik Wellen schlagen würde.

Die ArbeiterInnen erreichen schnell Lohnerhöhungen von 20 bis 35 Prozent. Auch wenn man die Inflation einrechnet und die Tatsache, dass die Löhne in den letzten zwei Jahren nicht erhöht sondern eher gesenkt wurden, ist das relativ viel. Aber es liegt deutlich unter den Erwartungen der ArbeiterInnen, die oft eine Verdopplung wollen. Zudem fordern sie eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen, klagen über Hitze und Dämpfe, verpflichtende Sonntagsarbeit, fehlende Klimaanlagen und die Tatsache, dass die Gewerkschaft sich nicht für sie einsetzt. Die Arbeitgeber versuchen, die Verhandlungen auf Lohnerhöhungen zu konzentrieren, andere Zugeständnisse gibt es meist nicht.

Die ArbeiterInnen organisieren ihre Kämpfe selbst

Die ArbeiterInnen organisieren ihre Kämpfe selbst, halten Versammlungen ab und wählen eigene Delegierte. Die Forderung nach »unabhängigen Gewerkschaften« drückt den Wunsch nach besseren Kampfmethoden und eine Kritik an den bestehenden Institutionen aus – und ist ein Trauma für das Regime, das nichts so fürchtet wie »Polen 1980«, eine unabhängige Gewerkschaftsbewegung, die eine »sozialistische Regierung« wegfegt – wobei in China sogar die katholische Kirche fehlen würde, die Solidarnosc damals auf kapitalistischem Kurs hielt.

Die Zeit der quasi mit dem Regime identischen Gewerkschaften geht zuende, besser funktionierende Vermittlungsinstanzen werden gebraucht. Die staatliche Gewerkschaft ACFTU versucht, selbst diese Instanz zu bleiben und ruft entsprechend dazu auf, in allen auch ausländischen Betrieben Gewerkschaftszweige aufzubauen und sich für die ArbeitsmigrantInnen einzusetzen. Es ist ein Wettlauf mit der Zeit. Bei früheren Kämpfen wurde oft kollektiv verhandelt, weil Einzelne rausgeschmissen oder verfolgt worden wären. Heute werden die Leute ermutigt, Delegierte zu wählen. Solche RepräsentantInnen, die dann für die ArbeiterInnen verhandeln, sind auch im Interesse der Betriebe. Sie können so zum Teil darauf hinwirken, dass die Arbeit wieder aufgenommen wird, bevor es eine Einigung gibt, was die Position der ArbeiterInnen schwächt (auch wenn sie nicht zögern mit neuen Kämpfen zu drohen).

Bei Honda Auto Parts wurde angekündigt, dass die Gewerkschaftsvertreter nun demokratisch gewählt werden sollen. Eine überregionale, allgemeine Erneuerung der Gewerkschaften soll rausgezögert und die Reform der Gewerkschaft auf die Orte beschränkt werden, an denen gekämpft wird. Daneben verstärkt das Regime die Präsenz hochgerüsteter Polizei, die anders als bei Honda Auto Parts, bei anderen Streiks bereits eingesetzt wurde – und es ist zu vermuten, dass das bei Betrieben außerhalb der Öffentlichkeit noch viel öfter passiert ist. Trotzdem weiß das Regime, dass es auf diese Entwicklung anders reagieren muss als nur mit Gewalt und Repression. Damit der Staat die Kontrolle nicht verliert, braucht er schnell ein System institutionalisierter Interessenvertretung, das die ArbeiterInnen integriert, indem es in einem langgezogenen Prozess Verbesserungen für sie aushandelt. Der Staat will zwar langfristig höhere Löhne und damit einen stärkeren Konsum, aber diese Umorientierung von der Exportwirtschaft ist prekär und muss sehr langsam vonstatten gehen. Je stärker sich eigenständige Kämpfe entwickeln, umso schwieriger wird das, die schnelle Ausbreitung der bisherigen Streiks zeigt, welche Geschwindkeit sich dabei entwickeln kann.

Die Öffentlichkeit kann durch Zensur nicht gestoppt werden

Die ausländische Presse hat erstaunlich viel über die Streiks berichtet, Kamerateams standen vor den Toren, Journalisten interviewten ArbeiterInnen – auch wenn die Betriebe das zu unterbinden versuchten. Es ist schwierig vor der ausländischen Öffentlichkeit geheimzuhalten, wenn ein Unternehmen wie Honda stillsteht. Weil die Firmen leicht zu identifizieren und bekannt sind, gibt es eine andere Art von (internationaler) Öffentlichkeit als bei einem no name-Klamottenproduzenten, bei dem niemand weiß, für wen da eigentlich produziert wird.

Ende Mai wurde in China die Berichterstattung verboten, ließ sich aber auf lokaler Ebene nicht völlig unterbinden. Berichte über die anschließenden Streiks gab es viel weniger, auch die Kritik an der Gewerkschaft wird aus der Öffentlichkeit gehalten. Stattdessen wird rhetorisch draufgelegt, indem etwa der Premierminister Loblieder auf die Leistungen der Wanderarbeiter singt.

Es gibt eine Öffentlichkeit über Internet und Telefon, die durch die Zensur nicht gestoppt werden kann. Schon lange wurden Bilder und Videos aus den Fabriken geschmuggelt, und seit einer Weile wurden Handies und Instant Messaging Dienste wie QQ zur Koordination von Kämpfen genutzt – das weitet sich nun aus. Und jetzt werden auch Medien genutzt, die Unbeteiligten zugänglich sind: es wird in Foren und auf Webseiten diskutiert, Leute laden Streikvideos ins Netz, bei Honda Lock posteten die Leute Stunden nach Streikbeginn Einzelheiten über dessen Verlauf. ArbeiterInnen aus anderen Betrieben sagen, sie haben die Organisierung des Honda-Streiks in Foshan übers Netz verfolgt und angefangen, sich Gedanken über eigene Aktionen zu machen. Gleichzeitig müssen die Leute vorsichtig sein: Internetdienste und Methoden werden gewechselt, Codes oder Handies genutzt, wenn das Mitlesen der Bosse und Sicherheitsbeamten gefährlich wird.

Ob es eine direkte Öffentlichkeit gibt, etwa dass Leute aus der Umgebung zu den Betrieben kommen, ist nicht bekannt. Mindestens in einem Fall, bei Honda Lock, hat die Polizei versucht zu verhindern, dass die ArbeiterInnen den Betrieb verlassen um zu demonstrieren. Es gab dennoch mehrere Versammlung vor dem Betrieb.